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SUMMARY:Radverkehr: Zwischen Regulierung und radeln lassen
DESCRIPTION:Der Radverkehr gewinnt weiter an Bedeutung – zugleich nehmen auch regulatorische Fragestellungen zu. Technische Entwicklungen, neue Fahrzeugtypen und internationale Marktveränderungen stellen bestehende Regelungen zunehmend infrage.Vor diesem Hintergrund fand ein öffentliches, hybrides Fachgespräch mit rund hundert Teilnehmenden statt, das Vertreter*innen aus Verbänden, Wissenschaft und Praxis zusammenbrachte. Im ersten Panel diskutierten Robin Zalwert vom TÜV-Verband, Arne Behrensen von Zukunft Fahrrad e.V. und Dr. Tom Assmann vom Radlogistik Verband Deutschland e.V. zum Thema „Sicherheits- und Zulassungsfragen bzgl. importierter Fahrräder und dem Tuning von Fatbikes“. Im Zentrum der Diskussion standen Fragen der Verkehrssicherheit sowie der regulatorischen Einordnung insbesondere von importierten und technisch veränderten Fahrrädern. Dabei wurde der Blick immer wieder auf die Niederlande gerichtet, wo die Herausforderungen bereits deutlich in Erscheinung treten und die Diskussion um mögliche Maßnahmen rege geführt wird. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Panel-Debatte lag auf der notwendigen Definierung der verschiedenen Fahrzeugtypen auf europäischer Ebene, Defiziten in der Marktüberwachung und im Vollzug bestehender Regelungen. Diskutiert wurde, dass nicht konforme Fahrzeuge vergleichsweise leicht über außereuropäische Online-Plattformen verfügbar sind und bestehende Kontrollmechanismen hier bislang nur unzureichend greifen. Gleichzeitig wurde herausgearbeitet, dass technische Parameter wie Leistung oder Beschleunigung nur begrenzt als alleinige Regulierungsgrundlage geeignet sind. Vielmehr bedarf es eines kohärenten Ansatzes, der Marktüberwachung, Plattformverantwortung und klare rechtliche Definitionen miteinander verbindet. Neben den Risiken wurden auch die Potenziale neuer Fahrzeugtypen betont, insbesondere mit Blick auf die Erschließung neuer Nutzer*innengruppen und Anwendungsfelder, beispielsweise in der Radlogistik.Im zweiten Panel diskutierten Anke Schäffner vom ZIV – Die Fahrradindustrie, Prof. Dr. Martina Lohmeier von der Hochschule RheinMain und Anja Herz vom VCD die „Freigabe der Radinfrastruktur für S-Pedelecs“. Im Zentrum der Diskussion stand die bislang uneinheitliche und restriktive Regulierungspraxis in Deutschland, die als wesentliches Hemmnis für eine stärkere Verbreitung von S-Pedelecs eingeordnet wurde. Hervorgehoben wurde das Potenzial insbesondere für Pendler*innenverkehre sowie die Erkenntnis aus Studien und Praxiserfahrungen, dass kein signifikant erhöhtes Verkehrssicherheitsrisiko im Vergleich zu konventionellen Fahrrädern besteht. Dabei floss auch die Regulierungspraxis in anderen europäischen Ländern in die Diskussion ein. Ein zentraler Punkt war die Notwendigkeit bundeseinheitlicher Regelungen, um mehr Klarheit zu schaffen und Nutzungsmöglichkeiten zu erweitern. Insgesamt wurde deutlich, dass klare rechtliche Rahmenbedingungen und eine bedarfsgerechte Öffnung der Radverkehrsinfrastruktur entscheidend für die Förderung von S-Pedelecs sind.Im Anschluss an die inhaltlichen Panels bot die Veranstaltung bei Häppchen und Getränken Raum für einen vertieften fachlichen Austausch und die Vernetzung der Teilnehmenden.VeranstalterFB 2-Koordinationsbüro (Ökologie)Platz der Republik 1, 11011 BerlinTEL 030/227 59406fachbereich2@gruene-bundestag.de
LOCATION:Deutscher Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.554, Dorotheenstr. 101, 10117 Berlin
URL:https://www.gruene-bundestag.de/veranstaltungen/veranstaltung/radverkehr-zwischen-regulierung-und-radeln-lassen/
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