Antrag: Nutzungsrechte digitaler GüterWeiterverkaufen von E-Books ermöglichen

Eine junge Frau liest in einem eBook, fotografiert am 18.03.2016 auf der Buchmesse in Leipzig (Sachsen). Im Hintergrund eine Grafik mit einem Buch und Kopfhörern.
Digitale Güter wie E-Books, Musikdownloads oder Software haben mittlerweile einen hohen Marktanteil. Während der Umsatz steigt, ist ein grundlegendes Verbraucherproblem jedoch immer noch nicht geklärt: die sogenannte Weiterveräußerbarkeit. So können Anbieter die Weitergabe von E-Books vertraglich verbieten oder technisch verhindern. Für die grüne Bundestagsfraktion gilt: Verbraucheschutz muss analog wie digital gelten.

Jeder vierte Deutsche liest E-Books. Auch andere digitale Güter wie Musikdownloads oder Software haben mittlerweile einen erheblichen Marktanteil. Während der Umsatz steigt, ist ein grundlegendes Verbraucherproblem jedoch immer noch ungeklärt: die sogenannte Weiterveräußerbarkeit, die das Verschenken, Vererben, Verleihen oder Verkaufen umfasst. Denn während man ein Buch oder eine CD weiterverkaufen darf, ist das bei E-Books oder mp3-Dateien bislang nicht immer möglich. So können Anbieter die Weitergabe von E-Books vertraglich verbieten oder technisch verhindern.

Verbraucherschutz muss analog wie digital gelten

Als Bundestagsfraktion gilt für uns der Grundsatz: Verbraucherschutz muss analog wie digital gelten. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen wie auf dem analogen Markt auch digital gleichwertige Möglichkeiten der Nutzung haben. Die bisherigen Regelungen sind nicht mehr zeitgemäß, sondern wir sehen dringenden Handlungsbedarf, das Urheberrecht zu modernisieren. Es muss möglich sein, erworbene digitale Güter weiterzuverkaufen, zu verschenken oder zu vererben. Die Weiterveräußerbarkeit muss dabei plattformneutral und interoperabel sein, das heißt ich muss mein E-Book nicht nur weiterverkaufen können, sondern es muss auch mit dem Reader eines anderen Anbieters lesbar sein. Diese Forderungen haben wir mit unserem Antrag „Nutzungsrechte digitaler Güter“ in die parlamentarische Debatte eingebracht.

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