Geplante ObsoleszenzVorzeitigen Verschleiß stoppen!

Ein Berg von Elektroschrott mit alten Computern, Druckern und Co.
Riesige Berge an Elektroschrott sind kein neues Problem, aber die Bundesregierung lieft außer Prüfaufträgen nicht.

Vorzeitiger Verschleiß ist ein riesen Verbraucherärgernis, verschwendet wertvolle Ressourcen und lässt die Berge an Elektroschrott weiter wachsen. Elektrogeräte und andere Produkte gehen viel zu schnell kaputt oder funktionieren nicht mehr richtig. Das ist keine neue Erkenntnis. Ein von der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Auftrag gegebenes Gutachten hat dies schon 2013 gezeigt. Die Bundesregierung hat das Problem angeblich erkannt und sieht verbal auch Handlungsbedarf. Getan hat sie aber nichts. Außer zahlreichen Prüfaufträgen hat sie bislang nichts zu bieten, wie aus ihrer Antwort auf unsere aktuelle Kleine Anfrage hervorgeht.

Produkte müssen länger halten und besser reparierbar sein

Das Umweltbundesamt (UBA) hat Ende letzten Jahres aufgezeigt, dass der Anteil der Haushaltsgroßgeräte, die wegen eines Defekts bereits innerhalb der ersten fünf Jahre ersetzt wurden, von 3,5 Prozent im Jahr 2004 auf 8,3 Prozent im Jahr 2013 gestiegen ist. Aber auch bei Notebooks oder Fernsehgeräten hat das UBA eine kürzere Nutzungsdauer festgestellt. 

Die Gründe dafür sind vielfältig: In vielen Produkten sind technische Schwächen durch den Einbau minderwertiger Teile feststellbar, so dass frühzeitige Reparaturen erforderlich sind oder Neugeräte angeschafft werden müssen. Viele Geräte sind überdies nicht reparierbar, weil etwa Akkus fest verklebt und damit nicht austauschbar sind. Die Bundesregierung hat es bis heute versäumt, die Austauschbarkeit von Akkus und Batterien verbindlich vorzuschreiben. Weiterentwicklungen am Markt, kurze Produktzyklen oder Modeerscheinungen lösen zusätzlich Ersatzkäufe aus.

Wir sagen: Produkte müssen so gestaltet werden, dass sie länger halten und einfacher reparierbar sind. Es ist absurd, wenn einfache Reparaturen teurer sind als eine Neuanschaffung. Deshalb fordern wir einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz bei der Reparatur bestimmter Produkte. Pfandsysteme für Handys würden Verbraucherinnen und Verbrauchern einen finanziellen Anreiz für die Rückgabe von Elektrogeräten geben. Dann könnten die enthaltenen Rohstoffe wenigstens noch im Recycling genutzt werden.

Für mehr Verbraucherrechte und Transparenz

Die Möglichkeiten, sich als Käuferinnen und Käufer vor dem Erwerb von schnell verschleißenden Produkten zu schützen, sind gering. Denn langlebige Produkte lassen sich meist nur schwer oder gar nicht erkennen. Der Preis allein ist keineswegs ausreichender Indikator für die Qualität und die Lebensdauer eines Produktes. Deshalb setzen sich Bündnis 90/Die Grünen für die Einführung der Angabe eines Mindesthaltbarkeitsdatums. So können Käuferinnen und Käufer klar erkennen, wie lang ein Produkt mindestens hält, bevor es kaputt geht oder nicht mehr ordentlich nutzbar ist.

Auch die derzeit geltenden Gewährleistungsregelungen sind nicht geeignet, die Nutzerinnen und Nutzer tatsächlich vor frühzeitigem Verschleiß zu schützen. Zum einen klagen viele Nutzerinnen und Nutzer darüber, dass Produkte kurz nach Ablauf des 24-monatigen Gewährleistungsrechts defekt gehen und es demnach kein Anspruch mehr auf Ersatz beziehungsweise Reparatur gibt. Zum anderen besteht auch im Rahmen der Gewährleistungsfrist lediglich innerhalb der ersten sechs Monate die Verpflichtung für die Hersteller nachzuweisen, dass der Schaden nicht bereits beim Kauf bestand. Danach liegt die Beweislast bei den Nutzerinnen und Nutzer, die verpflichtet sind nachzuweisen, dass der aufgetretene Mangel von Anfang an vorhanden war. Wir fordern, dass die Beweislast während der gesamten Gewährleistungszeit beim Händler liegen muss.

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