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Gesetzentwurf Forschungsbonus für KMUMit neuen Ideen zur Spitze aufschließen

Der grüne Gesetzentwurf zum Forschungsbonus ist eine Förderung, die auf die Bedürfnisse von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) zugeschnitten ist.

Diese sind häufig - wegen deren Fokus auf bestimmte Technologiefelder - von der Projektförderung  ausgeschlossen oder sie fallen durch das Raster der Forschungsförderung, weil Beantragungswege zu bürokratisch sind oder weil es für ihre Ideen kein passendes Programm gibt. Im Ergebnis werden über 60 Prozent der kontinuierlich forschenden KMU derzeit nicht von der öffentlichen Innovations- und Forschungs- und Entwicklungsförderung (FuE) erreicht. Wir schlagen deshalb eine einfache, flexible und unbürokratische Förderung vor. Sie soll den Unternehmen helfen die Herausforderungen von Digitalisierung, immer kürzeren Innovationszyklen und ökologischer Modernisierung zu bewältigen.

Neue Produkte und Verfahren entwickeln

Deutschland ist eines der ganz wenigen Ländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die keine steuerliche Forschungsförderung gewähren. In 27 von 34 OECD-Ländern gibt es eine steuerliche Förderung von Forschungs- und Entwicklungsförderungs-Ausgaben (FuE). Nachbarländer wie Frankreich und Österreich haben die steuerliche Forschungsförderung kürzlich sogar weiter verbessert. Innerhalb der Europäischen Union verzichten nur noch Estland und Deutschland darauf. Hier liegt mit spürbaren Folgen ein enormes Innovationspotenzial brach. So sind die Innovationsaufwendungen in kleinen und mittleren Unternehmen bezogen auf deren Umsatz erheblich gesunken. Diesen Unternehmen wollen wir mit einer steuerlichen Forschungsförderung einen stärkeren Anreiz geben, neue Produkte und Verfahren zu entwickeln und Zukunftsbereiche zu erschließen.

Der Gesetzentwurf zum Forschungsbonus hat folgende Eckpunkte:

  • Ein 15 prozentiger steuerlicher Forschungsbonus für alle Forschungs- und Entwicklungsausgaben. Das gilt für Personalkosten genauso wie für Instrumente und Ausrüstung oder für Auftragsforschung
  • Der Forschungsbonus gilt für alle Unternehmen bis 250 Mitarbeiter.
  • Der Forschungsbonus wird mit der zu zahlenden Unternehmenssteuer verrechnet, übersteigt er diese wird er ausgezahlt.

Ganz wichtig: Unser Forschungsbonus soll die bisherige Projektförderung nicht ersetzen, sondern diese sinnvoll ergänzen. Er schafft die Voraussetzung, dass Deutschlands Innovationsdynamik zur internationalen Spitzengruppe aufschließt. Jetzt ist die Regierung gefordert, ihren Lippenbekenntnissen für mehr Forschungsförderung Taten folgen zu lassen und unseren Gesetzentwurf aufzugreifen und umzusetzen.

 

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