SchifffahrtZukunft der maritimen Wirtschaft

Frachtschiff auf hoher See
Egal ob Zoll- und Frachtpapiere, Flaggenstaatsverwaltung oder Meldeprozesse: Wir wollen, dass sämtliche maritime Verwaltungsdienstleistungen digital angeboten werden und haben dazu einen Antrag in den Bundestag eingebracht.

Seit Jahren steckt die maritime Wirtschaft in der Krise. Betroffen sind die Häfen, aber vor allem auch die Seeschifffahrt. Dem maritimen Standort Deutschland geht es nicht gut. Was tun? Antworten liefert ein Antrag zur Digitalisierung der Seeschifffahrt, den wir am 29. März 2017 in den Bundestag eingebracht haben. Nur mit konkreten Lösungen hat die maritime Wirtschaft in Deutschland wieder eine Zukunft.

Maritime Standortbedingungen verbessern

Deutschland als Technologie- und Wissensstandort in der maritimen Branche muss auch langfristig weltweit mithalten können. Dafür muss die Bundesregierung den richtigen Rahmen setzen. Genau das hat sie aber in den letzten Jahren jedoch versäumt. Sie hat stattdessen nur den Mangel verwaltet und die Branche abgewickelt. Ein reines Abwickeln durch die Politik hat die maritime Wirtschaft aber nicht verdient, denn mit den richtigen Maßnahmen wird sich das bestehende Potenzial deutlich entwickeln.

Internationale Wettbewerbsfähigkeit statt Gießkannenförderung

Wir brauchen keine staatliche Gießkannenförderung an die Reeder, sondern eine international wettbewerbsfähige Lösung, bei der die Seeleute für ihre Tätigkeit netto am Ende nicht schlechter gestellt werden als heute. Solche Lösungen sind möglich. Doch die Bundesregierung agiert weiterhin mut- und kraftlos.

Ökologische Schifffahrt voranbringen

Auch beim Thema ökologische Schifffahrt tut sich die Bundesregierung äußerst schwer. Einerseits will sie zwar verflüssigtes Erdgas (LNG) fördern, aber dem im Vergleich zu Schweröl deutlich saubereren Treibstoff wird durch ein Flickwerk an Regelungen eine flächendeckende Verbreitung schwer gemacht. Reeder, die auf LNG umgestiegen sind, mussten sich durch ein Dickicht aus lokalen Regelungen und ungerechtfertigten Vorbehalten der Verwaltungen kämpfen. Hier wünschen wir uns einheitliche Regelungen, die Bund und Länder dringend abstimmen müssen.

Zusätzlich muss die Bundesregierung auf internationaler Ebene dafür sorgen, dass die Seeschifffahrt auch verschärften Vorschriften zur Luftreinhaltung unterliegt. Bisher gibt es keine verbindlichen Begrenzungen von CO2, Stickoxiden oder Feinstaub-Emissionen.

Digitalisierung: geringere Kosten und weniger Aufwand

Wir wollen die Verwaltung auf die Erfordernisse der digitalen Entwicklung trimmen. Daher sollen nach dem Vorbild von E-Government sämtliche maritimen Verwaltungsdienstleistungen digital angeboten werden. Das umfasst Zoll- und Frachtpapiere, aber auch die Flaggenstaatsverwaltung oder Meldeprozesse.

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