Rede von Britta Haßelmann

Aktuelle Stunde „Russland“

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10.02.2021

Britta Haßelmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass ich das Wort zur Geschäftsordnung habe. – Ich möchte für meine Fraktion den Minister für Finanzen, Olaf Scholz, herbeizitieren; denn ich finde, dass in der Aussprache zur Lage in Russland und zu der Frage der Positionierung der Bundesregierung im Hinblick auf Nord Stream 2 und möglicher Angebote an die USA Herr Scholz als Finanzminister anwesend sein soll.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Dies tue ich für die Fraktion nach Artikel 43 Grundgesetz, nach der das Parlament jederzeit die Möglichkeit hat, einen Minister in Ausschüsse oder in das Plenum des Deutschen Bundestages zu zitieren. In Verbindung mit § 42 unserer Geschäftsordnung ist diese Zitierung für das Parlament jederzeit möglich.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vizepräsident in Petra Pau:

Es ist richtig, dass die Zitierung möglich ist. Hier im Hintergrund wird gerade geklärt, wo der gewünschte Minister ist. Insofern: Wenn Sie es gestatten, würde ich auf diese Information, bevor ich darüber abstimme, einen kleinen Moment warten.

(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Selbstverständlich! Also, er war bei uns nicht entschuldigt! Deshalb habe ich zitiert!)

Kollegin Haßelmann, könnten Sie ganz kurz mal zu mir kommen? – So, der Antrag ist nicht nur zulässig, sondern wir haben auch Regeln, wie wir damit umgehen. Aber im Sinne eines kollegialen Umgangs und der Weiterführung dieser Debatte: Der Kollege Michael Brand wird für die CDU/CSU-Fraktion gleich von mir das Wort erteilt bekommen. Danach werden wir entsprechend unseren Regeln gegebenenfalls eine Abstimmung herbeiführen, oder die Frage hat sich im Sinne der Antragstellerin auch so gelöst.

(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Danke!)

Bitte, Kollege Brand, Sie haben das Wort.

(Beifall bei der CDU/CSU)