Dobrindts Betonträume Dobrindts Bundesverkehrswegeplan vergisst die Zukunft und pfeift auf fast alles, was in Sachen Klima und Umwelt jemals vereinbart wurde. Unsere Alternative: der Bundesnetzplan.
CETA ablehnen Nachdem der SPD-Konvent dem Leitantrag des SPD-Parteivorstands zu CETA mehrheitlich zugestimmt hat, stand diese Woche auch im Bundestag eine entscheidende Abstimmung an. Die Regierung darf CETA nicht zustimmen.
Tierhaltung Der jüngste Skandal um Missstände in Ställen von Bauernverbandsfunktionären zeigt: Wir brauchen einen Pakt für faire Tierhaltung.
Erbschaftssteuer Auch nach dem Vermittlungsausschuss bleibt strittig, inwieweit die Erbschaftssteuer verfassungsfest und ungerecht ist.
Im Plenum Der Bundestag debattiert diese Woche unter anderem über bezahlbaren Wohnraum, Flexi-Renten, Flüchtlingspolitik, Teilhabe älterer Menschen, Krankenversicherung und über Tierschutz.
Islamkonferenz: Zeit für einen Neustart 26.09.2016 Die Idee ist gut, doch die Bundesregierung noch nicht bereit. Nach zehn Jahren Islamkonferenz ist es an der Zeit für einen Neustart. Wir fordern eine Islamkonferenz, die ihren Namen auch verdient.
Klimaschutz im Luftverkehr kann nicht länger vertagt werden 26.09.2016 Der Flugverkehr ist der blinde Fleck beim Klimaschutz. Im Pariser Klimavertrag verpflichten sich alle Staaten, die Erderhitzung deutlich unter 2 Grad zu begrenzen.
Tierquälerei im Stall muss gestoppt werden 26.09.2016 Industrielle Massentierhaltung hat mit artgerechter Tierhaltung nichts zu tun. Wir sind mit erschreckenden Berichten von Tierquälerei konfrontiert. Das haben die Bilder der Tierschutzorganisation Ariwa gezeigt.
Ja zu Europa – Mut zu Veränderung In einem über einjährigen Prozess haben die Grünen aus Bundestag und Europäischem Parlament zusammen mit Expertinnen und BügerInnen über die Zukunft der EU diskutiert. Mit der am 5. September 2016 von beiden Fraktionen beschlossenen Erklärung liegt nun ein erstes Ergebnis vor.
Statement von Katrin Göring-Eckardt & Sven Giegold zur Landtagswahl in MV und zur Zukunft Europas 05.09.2016 Die Frage, wie es uns gelingen kann, Menschen, die sich politisch abgehängt fühlen, Menschen, die in ländlichen Regionen leben und keine Perspektive für sich haben, als Grüne wiedergewinnen können, wird eine der entscheidenden Fragen sein.
Forderungskatalog zur Inneren Sicherheit 02.09.2016 // Effektive Maßnahmen zur Erhöhung der Inneren Sicherheit statt populistischer Symboldebatten
CETA OppoVision #34 | 21.09.2016 In der OppoVision erklären wir euch, wie die Bundesregierung versucht uns mit CETA und TTIP faule Verträge anzudrehen: Klageprivilegien für Konzerne, Risiken für die kommunale Daseinsvorsorge und Gefahren für unsere Schutzstandards.
Anton Hofreiter zu CDU/CSU, Syrien und CETA Statement | 20.09.2016 Wir erleben die x-te Fortsetzung im Beziehungsdrama der Union. Frau Merkel übt sich inzwischen ja bloß noch in Rückwärtsverteidigung. Ob das allerdings die CSU beruhigt, ist vollkommen unklar, denn die CSU ist ja inzwischen komplett außer Rand und Band.
Warum ist ein Einwanderungsgesetz sinnvoll? Fachtagung Einwanderungsgesetz | 16.09.2016 Dr. Steffen Angenendt von der Stiftung Wissenschaft und Politik stellt die demografische Entwicklung in Deutschland dar und erläutert, welche Bedeutung Einwanderung in diesem Zusammenhang hat. Im zweiten Teil seines Vortrags nimmt Dr. Angenendt die Entwicklungszusammenarbeit in den Blick und erweitert den Blick auf die Einwnanderungsdebatte um eine internationale Perspektive.
Einwanderungsgesetz Bausteine für eine nachhaltige Einwanderung | 16.09.2016 Wir wollen Deutschland mit einem Einwanderungsgesetz fit machen für die Globalisierung. Talentkarte für Fachkräfte, Ministerium für Einwanderung, Integration & Flüchtlinge - Katrin Göring-Eckardt erklärt, wie wir den Wettbewerb um die besten Talente gewinnen können.
Antworten statt Stammtischparolen Innenpolitik | 12.09.2016 Über die Sicherheit in Deutschland diskutieren konservative Innenpolitiker derzeit gerne auf Stammtischniveau. Taugen die Vorschläge tatsächlich zur Erhöhung der inneren Sicherheit? Wir haben mit Konstantin von Notz über gefährliche Scheindebatten und unerledigte Aufgaben der Innenpolitik gesprochen.
Anton Hofreiter zum Umweltprogramm 2030 Statement | 08.09.2016 Das Umweltprogramm 2030 ist gut, wichtig und richtig. Wir Grüne fordern so etwas schon lange.
(((Sven Kindler))) @sven_kindler 7m »Sachsen will sich am 3. Oktober weltoffen präsentieren.« Schlagzeile bei @dpa. Keine Pointe.
Konstantin v. Notz @KonstantinNotz 14m Die Anhörung zum #BNDGesetz läuft noch #nsaua https://t.co/06CeR3Ooki https://t.co/Q0fd19A19C
Volker Beck @Volker_Beck 18m "Die Idee ist gut, doch die Bundesregierung noch nicht bereit" - @Volker_Beck zur Deutschen Islamkonferenz. https://t.co/j4frqDI1Zy #DIK
Britta Haßelmann @BriHasselmann 27m #Syrien-Mandat: @MGrosseBroemer hat uns vorgeworfen, wir wollten nur verschleppen. Wir wollten - im Gegensatz zur… https://t.co/aibHl3YkJp
(((Sven Kindler))) @sven_kindler 29m Wir feiern heute 30 Jahre grüne #Frauenquote. Seit 30 Jahren gilt bei den Grünen: Die Hälfte der Macht den #Frauen!… https://t.co/X0qdXDlq3n
Britta Haßelmann @BriHasselmann 34m Regierung prüfte Anti-IS-Einsatz zu wenig https://t.co/mp14unXziz
Grüne im Bundestag @GrueneBundestag 1h Wir beantragen für diese Woche eine Aktuelle Stunde zum Thema " #Tierquälerei im Stall muss gestoppt werden"… https://t.co/9b44vQq41J
Andreas Kappler @GruenSprecher 1h .@GrueneBundestag beantragt Aktuelle Stunde.@BriHasselmann: Tierquälerei im Stall muss gestoppt werden. https://t.co/d06IXAh58C (MA)
26Sep Akten sind Fakten - Wie weiter mit der Aufarbeitung der DDR-Geschichte? Fachgespräch 10557 Berlin
26Sep Klima, Böden, Welternährung - Welche Beiträge können Ökolandbau und Agrarökosysteme leisten? Fachgespräch 10557 Berlin
28Sep Außenklimaställe in der Genehmigungsfalle - Scheitert der Umbau der Tierhaltung am Immissionsschutz? Fachgespräch 10557 Berlin
14Okt Zusammenhalten für zukunftsfeste Renten - Gerechte Alterssicherung für alle Konferenz 10557 Berlin
17Okt Im Dschungel der Gesundheits-Apps – brauchen wir ein Qualitätssiegel? Fachgespräch 10969 Berlin
28Okt 3. Netzpolitischer Kongress #NK16 - Für eine Ethik der digitalen Gesellschaft Konferenz 10117 Berlin
