Bundestag und Bundesrat haben die größte sozialpolitische Reform der letzten 20 Jahre verabschiedet. "Was zählt, sind die vielen Verbesserungen, die das Bürgergeld gegenüber der früheren Rechtslage mit Hartz IV bringt und die nun endlich kommen können. Die Verbesserungen für betroffene Menschen, Jobcenter, Wirtschaft und Handwerk, die dieses Paket in der Praxis mittelfristig bewirken wird, werden auch viele Kritiker überzeugen.", sagte Britta Haßelmann.
Gerade haben wir die #Energiepauschale für Studierende und Azubis beschlossen. Damit entlastet die #Ampel auch diejenigen, die bislang leer ausgingen. Wir senden das wichtige Signal, dass niemand allein gelassen wird. twitter.com/GrueneBundesta…
1/3 Das Leben mit #HIV ist in unserer Gesellschaft noch immer mit Stigmata & Diskriminierung verbunden. Es ist wichtig, dass wir einen tabulosen und diskriminierungsfreien Diskurs über das Leben mit HIV führen können, ohne erkrankte Menschen auszugrenzen. #WeltAidsTaghttps://t.co/TmWWDfY7MS
Richtig gut: wir haben soeben das Gesetz zur 200€-#Einmalzahlung für #Studierende & Fachschüler*innen im Bundestag verabschiedet. Zusätzlich mit den anderen #Entlastungsmaßnahmen schaffen wir so spürbare Unterstützung!
Bildung & Forschung dürfen nicht noch mal hinten runterfallen.
Gut, dass die 🚦 mit dem Entlastungspaket Bildung & Forschung in dieser Krise dafür Sorge trägt.
Und wir unterstützen auch direkt mit 200 € Einmalzahlung für Studierende, Auszubildende & Schüler*innen.
Wir müssen wieder übers Klima reden.
Die Debatte ist völlig aus den Fugen geraten und muss wieder versachlicht werden.
Ein Gastbeitrag von @micha_bloss und mir.
Am Freitag beschließen wir im #Bundestag ein wichtiges Gesetz für Gesundheitsreformen, das aber in etwa so unübersichtlich ist wie sein Name: Das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz. Wichtigster Punkt: Zuschüsse für Kinderkliniken & Kreißsäle in Deutschland. twitter.com/waschbaerpower…
Rechtsextreme & Rechte Netzwerke versuchen immer wieder Krisen & Unsicherheiten zu nutzen, unsere Demokratie und unsere vielfältige Gesellschaft zu attackieren. Deshalb müssen wir den Kampf gegen Rechtsextremismus sehr entschlossen und nachhaltig führen. t-online.de/nachrichten/pa…
Debatte zur Gas- und Strompreisbremse. @Ingrid_Nestle: "Die Menschen und Unternehmen in diesem Land können sich auf die Ampel verlassen. Mit diesem Gesetz werden alle entlastet: Menschen, Unternehmen und Kommunen."
Der Mut derjenigen Menschen in China, die es wagen, sich der allgegenwärtigen Überwachung, Unterdrückung und Einschüchterungsversuche durch staatliche Stellen offen entgegenzustellen, verdient unseren Respekt und unsere Hochachtung.
Wir kämpfen für konsequenten Klimaschutz. Dafür setzen wir unter anderem auf den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien, das Vorziehen des Kohleausstiegs auf 2030, das Ende des fossilen Verbrennungsmotors und die ökologische Modernisierung der Wirtschaft.
