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Plenarwoche

Grundsatzdebatten im Bundestag

In mehreren Grundsatzdebatten stellte die Ampelkoalition in dieser Woche die Schwerpunkte ihrer Politik im Bundestag vor. Robert Habeck legte unter anderem dar, warum die Unabhängigkeit von fossilen Energien die beste Strategie für Wachstum und Klimaschutz ist.

Eine Biene auf einer Blüte, im Vordergrund ein Glas Honig mit dem Biosiegel im Anschnitt. Die Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln nimmt seit Jahren zu, doch unter der Großen Koalition wurde der Ökolandbau sträflich vernachlässigt. Das müssen wir ändern.

Silhouette des AKW Brokdorf in der Abenddämmerung

Menschen stehen vor einem Impfzentrum in Nürnberg an.

Diese Woche
im BUNDESTAG

Alle Tagesordnungspunkte und Beiträge der grünen Bundestagsfraktion

Zur Sitzungswoche

ClimateAction: Die Grafik aus der aktuellen Eröffnungsbilanz des ⁦@BMWi_Bund⁩ zeigt den Fadenriss bei #Solar im Jahr 2012 und bei #Wind im Jahr 2017 als die #Bürgerenergie ausgebremst wurde. Jetzt muss das Tempo deutlich erhöht werden. | #ParisAgreement https://t.co/7Lcw9zqKnn

Das ist eine Sommernacht in St. Petersburg.

Den Teil, wo lieb gewonnene Menschen in die Kamera winken, habe ich rausgeschnitten, um sie zu schützen.

Viel Liebe für #Russland.
Keine für #Putin.

Ist ganz einfach. https://t.co/ojVYDU5kJm

„The cheapest electricity is now the greenest electricity. #Offshore wind, onshore #wind, and #solar are now effectively subsidy free“. | @EmberClimate #ClimateAction #oott twitter.com/emberclimate/s…

#Dontlookup twitter.com/jorg_radek/sta…

Gleich normalisiert #sternTV @sterntv einen Coronaschwurbler der der Politik Menschenrechtsverbrechen vorwirft. Seriously @RTL_com ? Ihr gebt jemanden diese Plattform? In einer Zeit in der die Dienste vor weiterer Radikalisierung warnen?

Mehr Ehrlichkeit gefragt: #Energieintensive zahlen wegen der Befreiungen kaum mehr als den Grosshandelspreis. Schwierig ist es für #Mittelstand und #Handwerk, die bislang mit den Retail-Kunden die Rabatte der Energieintensiven subventionieren. | #Energie hbapp.handelsblatt.com/cmsid/27975678…

Echt lesenswert!
Ein guter Überblick über den jetzigen Stand der Forschung zu Omikron und wie wir aus dem Schlamassel rauskommen.
Spoiler: Flächendeckende Impfung gehört dazu.
⁦@c_drosten⁩ plus.tagesspiegel.de/wissen/charite…

Wenn wir in den 90er Jahren meinen Opa im Krankenhaus besuchten, lag im Nachbarbett immer ein anderer Uran-Bergmann mit Lungenkrebs, der kurze Zeit später gestorben war. Insgesamt 9100 bekannte Lungenkrebs-Fälle durch Uranbergbau der Wismut. bfs.de/DE/bfs/wissens…twitter.com/DerMonologist/…

Deutliche Worte der Ministerin. twitter.com/bmvg_bundesweh…

Denke nicht, dass die Linie zu #Russland von #Merz „Nichts tun, weil schlecht für (mein) Business.“ auch die Linie der Fachpolitiker in der Union ist.

Oder?

@n_roettgen @hahnflo @vtdgsprecher

Das Mandat für den Einsatz gegen den IS wurde stark verändert:
Es wurde eine zeitnahe Evaluation festgelegt, die Laufzeit verkürzt und der Einsatz jenseits des Iraks beendet.

@JTrittin erklärt, warum wir das Mandat für zustimmungsfähig halten 👇
tagesspiegel.de/politik/juerge… https://t.co/ABvWHb6179

Ich werbe für Ihre Zustimmung für dieses nun deutlich überarbeitete Mandat. Denn:

1️⃣ Einsatz wird auf Irak fokussiert
2️⃣ Mandat sieht umfassende und inklusive Überprüfung des Einsatzes vor
3️⃣ Der Irak braucht weiterhin unseren zivilen und militärischen Beistand

– @abaerbock https://t.co/C8X8iJslPy

Globale Gerechtigkeit beginnt da, wo Ausbeutung von Mensch und Natur endet.

Ganz konkret: Wirtschaftliche Zusammenarbeit sollte bedeuten, dass keine Steinkohle mehr importiert wird aus Tagebauregionen, in denen Menschenrechte verletzt werden.

– @KathrinAnna https://t.co/aYJ8wOi8uQ

Zu einer global gerechten Politik gehört es, den Kampf gegen die ökologische Krise ins Zentrum der Entwicklungspolitik zu rücken.

Damit meine ich neben dem Klimaschutz besonders auch den Einsatz gegen den Verlust von Arten und Ökosystemen weltweit.

– @JN_Gesenhues https://t.co/aNvUEEqnXa

Wir setzen uns dafür ein, dass Landrechte gestärkt, Kleinbäuer*innen ihre Produkte zu fairen Preisen verkaufen können & Saatgut frei getauscht werden kann.
Agrarökologie soll mit all ihren sozialen, ökologischen & ökonomischen Dimensionen im Mittelpunkt stehen.

– @DeborahDuering https://t.co/ENw29hA5hA

Diese Bundesregierung hat sich auch in der Sicherheitspolitik viel vorgenommen.

Und wissen Sie, worauf ich mich besonders freue?

Wir werden Auslandseinsätze in Zukunft regelmäßig und ressortübergreifend evaluieren.

– @SaraNanni https://t.co/ry8AOSe8Za

Wir wollen die persönliche und materielle Ausstattung, die Vereinbarkeit von Familie und Dienst, die Führungskultur, die Fürsorge und all das, was auch hier liegen geblieben ist, zusammen angehen. Im Sinne der so vielen engagierten Menschen bei der Bundeswehr.

– @agnieszka_mdb https://t.co/gONMqIp1vl

Was wir ganz sicher nicht machen werden, ist die Debatte um faire Lebensmittelpreise weiter zu verschleppen.

Das sind wir vor allem den Landwirt*innen in Deutschland dringend schuldig, die sich in dem aktuellen System kaum über Wasser halten können!

– @zoe_gruene https://t.co/M0Vb3v1eZr

Für @cem_oezdemir geht es im @bmel im Kern um drei Punkte:

🍞 Hochwertige und bezahlbare Lebensmittel für alle
💵 Werteschätzung und Wertschöpfung für Landwirt*innen
🌍 Klima, Umwelt, Artenvielfalt schonen und die Tiere artgerecht behandeln https://t.co/ZpSG75F9Hm

Beim Klimaschutz geht es um die Rettung unserer Lebensgrundlagen, um die zukünftigen Freiheitsrechte der nachfolgenden Generationen.

Gut, dass die neue Bundesregierung jetzt – nach Jahren Arbeitsverweigerung – mit einem neuen Klimaschutzsofortprogramm loslegt.

– @sven_kindler https://t.co/g7UHhYgVix

In unserem Podcast "Uns geht's ums Ganze" sprechen wir mit den neuen Vorsitzenden der grünen Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann und Katharina Dröge, über Führungsstil im Team, eine Fraktion in Regierungsverantwortung und Schlüsselmomente bei den Ampelverhandlungen.