Die Corona-Krise ist eine außergewöhnliche Notsituation. Deshalb müssen auch unsere Antworten außergewöhnlich sein. Für uns Grüne im Bundestag ist klar: In dieser Zeit steht Kooperation vor Konkurrenz.
Von Ursula v.d. Leyen erwarte ich zu den autoritären Schrittten in #Ungarn & #Polen klare Kante in Wort & Tat!
Die vielen Bürger*innen beider Staaten, die Rechtsstaat, #Menschenrechte & Demokratie schätzen, brauchen ein entschiedenes Signal, dass ihnen die #EU den Rücken stärkt!
Was Viktor #Orbán und seine Partei in #Ungarn 🇭🇺 machen ist die Ausschaltung der Demokratie und die Errichtung eines autoritären Maßnahmenstaates. Das verstößt gegen alles, wofür die Europäische Union steht. Wann handelt endlich die EU-Kommission? Warum schweigt @vonderleyen? twitter.com/balazscseko/st…
Da schießt Laschet deutlich übers Ziel.Zwangsverpflichtung von Gesundheitsberufen in epidemischen Notlagen greift tief in Grundrechte ein & ist eine Ohrfeige für die vielen,die sich bereits jetzt so engagiert kümmern-ohne Gefahrenzulage, zumeist sogar ohne Tariflohn #Coronakrise
Noch vor der #Coronakrise hatte ich diese Anfrage gestellt - jetzt können wir die Schlüsse ziehen. #Forschung braucht einen kräftigen Schub: in der Krise & darüber hinaus!
