Ehe für alle im Plenum Der Weg ist frei für Gleichheit. Grüne, Linke und SPD haben im Rechtsausschuss für die Ehe für alle gestimmt. Wir waren live mit unserer Ausschussvorsitzenden Renate Künast und Volker Beck.
Massenüberwachung, Rechtsverstöße und Lügen Drei Jahre erfolgreicher Aufklärung des von Snowden aufgedeckten Geheimdienstskandals sind vorüber. Unser Sondervotum zum Abschlussbericht des NSA-Untersuchungsausschusses belegt schwere Rechtsverstöße und Verletzung der Dienst- und Fachaufsicht bei BND und Kanzleramt.
Gemeinsam aus der Massentierhaltung aussteigen In einem 6-Punkte-Plan zeigen wir, wie der Ausstieg aus der Massentierhaltung in 20 Jahren gelingen kann und wie wir BäuerInnen und VerbraucherInnen dabei mitnehmen.
Kinderarmut entschlossen bekämpfen Armut gehört in den Fokus der Politik. Der Armuts- und Reichtumsbericht leistet hierzu seinen Beitrag. Doch mit Blick auf die Kinder brauchen wir jetzt klaren Schlussfolgerungen, wie Armut und soziale Ausgrenzung vermieden und nachhaltig bekämpft werden können.
Im Plenum Der Bundestag debattiert diese Woche unter anderem über die Berichte der Untersuchungsausschüsse, NSA, NSU und Abgas, den Europäischen Rat und den G20-Gipfel, die Bürgerversicherung, die Bundespolizeibeauftragte/n und die Ehe für alle.
Haushalt 2018: Bundesregierung sieht eigene BAföG-Novelle als Misserfolg 29.06.2017 Der Haushaltsentwurf 2018 ist der finale Offenbarungseid von Bildungsministerin Wanka. Die Aufwüchse der Vergangenheit scheinen Geschichte.
60 Jahre Kartellrecht: Jetzt fit für die digitale Zukunft machen und den Verbraucherschutz stärken 28.06.2017 60 Jahre Kartellrecht - das ist ein Grund zu feiern. Aber es ist kein Grund, sich auf Bestehendem auszuruhen, wie das Union und SPD bei der 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) getan haben.
Mineralwasser-Test: Ackergifte im Mineralwasser sind Alarmzeichen 28.06.2017 Die Testergebnisse sind besorgniserregend. Verbraucherinnen und Verbraucher erwarten schließlich gerade von Mineralwasser zu Recht gesunde und saubere Qualität.
Chance vertan Bund-Länder-Finanzbeziehungen | 01.06.2017 Die große Koalition hat bei der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen zentrale Zukunftsaufgaben nicht gelöst. Besonders problematisch: Durch die Hintertür wird sogar die Privatisierung von Autobahnen möglich.
Einwanderungsgesetz OppoVision #49 | 01.06.2017 Die alternde Gesellschaft und der Fachkräftemangel lassen keine Zweifel mehr: Deutschland ist langfristig auf Einwanderung angewiesen. Doch die aktuellen Regelungen sind viel zu kompliziert, unübersichtlich und erschweren Einwanderung. Wir wollen das ändern und legen ein innovatives und zeitgemäßes Konzept vor.
IT-Sicherheit 25.04.2017 // Sicherheit im Digitalen - Freiheit erhalten, Frieden sichern, Schutz wirksam stärken
Steuervermeidung 28.03.2017 // Steuern: Steuervermeidung bekämpfen, Steuersümpfe austrocknen, den Helfern das Handwerk legen
Kreativwirtschaft 07.03.2017 // Kreativ und selbstbestimmt: Grüne Impulse zur Soloselbstständigkeit in der Kreativwirtschaft
Grüner Wirtschaften für mehr Lebensqualität 12.01.2017 // Eckpunkte für eine ökologische Modernisierung der Wirtschaft
Demografie 08.12.2016 // Um allen Generationen gerecht zu werden, nehmen wir ihre jeweiligen Bedarfe spezifisch in den Blick.
Wohnungseinbruchdiebstahl 29.11.2016 // Wir brauchen genügend Polizei, moderne Kriminaltechnik und bessere Gebäudesicherung.
Ehe für alle im Plenum Ehe für alle | 28.06.2017 Der Weg ist frei für Gleichheit. Grüne, Linke und SPD haben im Rechtsausschuss für die Ehe für alle gestimmt. Wir waren live mit unserer Ausschussvorsitzenden Renate Künast und Volker Beck.
Katrin Göring Eckardt zur Großen Koalition, Ehe für alle, Dieselskandal & G20 Pressestatement | 27.06.2017 Es ist genug Ehefüralle da. Katrin Göring-Eckardt fordert im Pressestatment die SPD-Bundestagsfraktion zum Schwur auf, dass noch in dieser Legislatur abgestimmt wird - damit überall wo die Liebe hinfällt, auch geheiratet werden darf. Weitere Themen: Großen Koalition, Dieselskandal und G20
Rückkehrrecht auf Vollzeit OppoVision #50 | 22.06.2017 Ihr arbeitet gerne in Eurem Job? Ihr wollt Familie und Beruf in Einklang bringen? Ihr wollt auch wieder in Vollzeit arbeiten? Geht bisher nicht so einfach. Warum wir ein Rückkehrrecht in Vollzeit fordern, erklärt Can in der 50. Folge unserer OppoVision.
Wo handelt Merkel für Mutter Erde? Klimaschutz | 22.06.2017 Die CO2-Emissionen in Deutschland waren 2016 ebenso hoch wie 2009. Seit zwei Legislaturperioden gibt es keine Fortschritte im Klimaschutz – während es an guten Ratschlägen nicht mangelt. Und als Reaktion auf den Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen rief Kanzlerin Merkel zum gemeinsamen Handeln für den Schutz unserer Mutter Erde auf. Doch den warmen Worten auf internationalen Konferenzen folgen zu Hause keine Taten.
Katrin Göring-Eckardt zum Gleichstellungsbericht Pressestatement | 21.06.2017 Der zweite Gleichstellungsbericht zeigt eine miserable Bilanz der Bundesregierung: Die Situation in Deutschland hat sich nicht verbessert. Frauen leisten 150% der Care-Arbeit und werden mit 50% der Rente bestraft.
Organisiertes Staatsversagen Abgasskandal | 21.06.2017 Nur organisiertes Staatsversagen konnte über Jahre einen millionenfachen Abgasbetrug in Deutschland ermöglichen. Alexander Dobrindt zieht keine Konsequenzen, riskiert die Gesundheit vieler Menschen und lässt die betrogenen VW-Kunden im Stich. Während sich die GroKo einen Persilschein für Dieselgate ausstellt, legen wir heute unseren umfangreichen Untersuchungsbericht vor.
Grüne im Bundestag @GrueneBundestag 6s .@agnieszka_mdb: Dass mehr #Rüstung mehr #Sicherheit bedeutet ist trügerische Gleichung: @die_regierung muss sich vom 2%-Ziel verabscheiden
Grüne im Bundestag @GrueneBundestag 4m .@agnieszka_mdb: @die_regierung unternimmt nichts für internationalen #Atomwaffen-Verbotsvertrag und versteckt sich hinter Atomwaffenstaaten
Grüne im Bundestag @GrueneBundestag 7m .@agnieszka_mdb: 4 Jahre GroKo wahren 4 verlorene Jahre für die #Abrüstung, bei US- #Atomwaffen in D. oder Investionsverbot in #Streuwaffen
Beate Müller-Gemmeke @GrueneBeate 12m Rechtslücken, mit denen Unternehmen #Mitbestimmung umgehen, lassen sich "minimalinvasiv schliessen" (R. Hoffmann).… https://t.co/i6XiwiY7LK
Konstantin v. Notz @KonstantinNotz 12m Morgen @DeutscherBundestag Abstimmung #EheFürAlle 🏳️🌈 https://t.co/PdMtZUX5Pd
K. Göring-Eckardt @GoeringEckardt 12m Liebe Bundesregierung:wo die #ehefueralle her kommt, gibt es viele gute, grüne, mutige Ideen für unser Land und ei… https://t.co/ure7koTiGk
Monika Lazar @monikalazar 16m #Abhörskandal #Leipzig: @ZappMM mit neuen Erkenntnissen - Hat #Gemkow @VaLippmann nicht die ganze Wahrheit gesagt?… https://t.co/KQtyBC3ARK
Grüne im Bundestag @GrueneBundestag 25m Jetzt im https://t.co/ebVehn9NaI Debatte zur Abrüstungspolitik. Für uns spricht @agnieszka_mdb
Grüne im Bundestag @GrueneBundestag 41m .@RenateKuenast: Bei #Raserei reicht nicht nur Gesetzgebung, sondern wir brauchen mehr #Polizei auf der Straße #Autorennen
Renate Künast @RenateKuenast 43m Das Urteil zur #DresdnerBahn in #Lichtenrade enttäuscht, aber Verbesserungen zur Planung sind immer noch möglich! https://t.co/xUqUztpbrt
04Jul Zwei Jahre Abgasskandal. Was haben wir gelernt? Was ist jetzt zu tun? Fachgespräch 10117 Berlin
