Dobrindts Betonträume Dobrindts Bundesverkehrswegeplan vergisst die Zukunft und pfeift auf fast alles, was in Sachen Klima und Umwelt jemals vereinbart wurde. Unsere Alternative: der Bundesnetzplan.
CETA ablehnen Nachdem der SPD-Konvent dem Leitantrag des SPD-Parteivorstands zu CETA mehrheitlich zugestimmt hat, stand diese Woche auch im Bundestag eine entscheidende Abstimmung an. Die Regierung darf CETA nicht zustimmen.
Tierhaltung Der jüngste Skandal um Missstände in Ställen von Bauernverbandsfunktionären zeigt: Wir brauchen einen Pakt für faire Tierhaltung.
Im Plenum Der Bundestag debattiert diese Woche unter anderem über bezahlbaren Wohnraum, Flexi-Renten, Flüchtlingspolitik, Teilhabe älterer Menschen, Krankenversicherung und über Tierschutz.
Recycling: Deutschland blockiert EU-Ziele 28.09.2016 Der selbsternannte Weltmeister im Recycling ist leider auch Europameister beim Verpackungsmüll – insgesamt und pro Kopf. Auf diesen Titel können wir nicht stolz sein.
Mehr Transparenz bei veganen und vegetarischen Produkten schaffen! 28.09.2016 Wort und Tat passen bei Union und SPD nicht zusammen. Sie betonen Handlungsbedarf bei transparenter Kennzeichnung, blockieren aber greifbare Verbesserungen, ohne selbst Vorschläge vorzulegen.
EU-Türkei-Abkommen bleibt zynisch 28.09.2016 Die Kommission bewertet den EU-Türkei-Deal positiv, weil dadurch die Zahl der Schutzsuchenden, in Griechenland zurückgegangen ist. Das ist schlicht zynisch und streut der Öffentlichkeit Sand in die Augen über ein vollkommen fehlgeleitetes Abkommen.
Ja zu Europa – Mut zu Veränderung In einem über einjährigen Prozess haben die Grünen aus Bundestag und Europäischem Parlament zusammen mit Expertinnen und BügerInnen über die Zukunft der EU diskutiert. Mit der am 5. September 2016 von beiden Fraktionen beschlossenen Erklärung liegt nun ein erstes Ergebnis vor.
Statement von Katrin Göring-Eckardt & Sven Giegold zur Landtagswahl in MV und zur Zukunft Europas 05.09.2016 Die Frage, wie es uns gelingen kann, Menschen, die sich politisch abgehängt fühlen, Menschen, die in ländlichen Regionen leben und keine Perspektive für sich haben, als Grüne wiedergewinnen können, wird eine der entscheidenden Fragen sein.
Forderungskatalog zur Inneren Sicherheit 02.09.2016 // Effektive Maßnahmen zur Erhöhung der Inneren Sicherheit statt populistischer Symboldebatten
Katrin Göring-Eckardt zu Syrien, Anschlägen in Dresden und zum Integrationsgipfel Statement | 27.09.2016 Wir haben die Bilder aus Aleppo gesehen, wir haben die weitere Zerstörung, die weitere Gewalt gegen Zivilisten gesehen. Es ist Teil der Katastrophe, dass Russland nicht in der Lage ist, dafür zu sorgen, dass es eine Waffenruhe gibt.
CETA OppoVision #34 | 21.09.2016 In der OppoVision erklären wir euch, wie die Bundesregierung versucht uns mit CETA und TTIP faule Verträge anzudrehen: Klageprivilegien für Konzerne, Risiken für die kommunale Daseinsvorsorge und Gefahren für unsere Schutzstandards.
Anton Hofreiter zu CDU/CSU, Syrien und CETA Statement | 20.09.2016 Wir erleben die x-te Fortsetzung im Beziehungsdrama der Union. Frau Merkel übt sich inzwischen ja bloß noch in Rückwärtsverteidigung. Ob das allerdings die CSU beruhigt, ist vollkommen unklar, denn die CSU ist ja inzwischen komplett außer Rand und Band.
Warum ist ein Einwanderungsgesetz sinnvoll? Fachtagung Einwanderungsgesetz | 16.09.2016 Dr. Steffen Angenendt von der Stiftung Wissenschaft und Politik stellt die demografische Entwicklung in Deutschland dar und erläutert, welche Bedeutung Einwanderung in diesem Zusammenhang hat. Im zweiten Teil seines Vortrags nimmt Dr. Angenendt die Entwicklungszusammenarbeit in den Blick und erweitert den Blick auf die Einwnanderungsdebatte um eine internationale Perspektive.
Einwanderungsgesetz Bausteine für eine nachhaltige Einwanderung | 16.09.2016 Wir wollen Deutschland mit einem Einwanderungsgesetz fit machen für die Globalisierung. Talentkarte für Fachkräfte, Ministerium für Einwanderung, Integration & Flüchtlinge - Katrin Göring-Eckardt erklärt, wie wir den Wettbewerb um die besten Talente gewinnen können.
Antworten statt Stammtischparolen Innenpolitik | 12.09.2016 Über die Sicherheit in Deutschland diskutieren konservative Innenpolitiker derzeit gerne auf Stammtischniveau. Taugen die Vorschläge tatsächlich zur Erhöhung der inneren Sicherheit? Wir haben mit Konstantin von Notz über gefährliche Scheindebatten und unerledigte Aufgaben der Innenpolitik gesprochen.
Grüne im Bundestag @GrueneBundestag 6m .@FOstendorff: Industrialisierung der #Landwirtschaft hat das Maß des Erträglichen überschritten #Tierhaltung
Manuel Sarrazin @ManuelSarrazin 7m Freue mich auf die Diskussion mit #Draghi im Europaausschuss. https://t.co/wLM8t0ts8I
Grüne im Bundestag @GrueneBundestag 7m .@FOstendorff: Der Fisch stinkt vom Kopf her - in Berlin vom Tierwohl fabulieren, selbst aber Tiere unzumutbar halten #Tierhaltung
Grüne im Bundestag @GrueneBundestag 9m .@FOstendorff: Am Ende dieser Legislaturperiode wird es den Tieren besser gehen, versprach der Landwirtschaftsminister #Tierhaltung
Grüne im Bundestag @GrueneBundestag 13m Mehr zu den nicht tragbaren Verhältnissen in Tierställen & unserem grünen Pakt für faire #Tierhaltung:… https://t.co/Ogi89nDIMY
Sylvia Kotting-Uhl @BabettesChefin 14m Das #Bundesverfassungsgericht wird heute 65. Herzlichen Glückwunsch den Hütern des Grundgesetzes. https://t.co/NWoxXPWpj6
Grüne im Bundestag @GrueneBundestag 15m Gleich im https://t.co/irWJpMYpa7:Aktuelle Stunde „Nicht tragbare Verhältnisse in Tierställen“, mit @FOstendorff & #Hofreiter. #Tierhaltung
Dr. Tobias Lindner @tobiaslindner 27m Jetzt im #Haushaltsausschuss Beratung des Etats des @AuswaertigesAmt mit F. Steinmeier. #Grüne beantragen Verstärkung der Humanitären Hilfe.
Volker Beck @Volker_Beck 30m AOK-Bundesverband distanziert sich von Petry-Post (27.09.16) | Pressemitteilungen | Presse | AOK-Bundesverband https://t.co/tUhjxK8Hba
Özcan Mutlu @OezcanMutlu 31m Läuft @OezcanMutlu @NedimBayat @CathPieroth @CP_Berlin @GreenRunnersBLN https://t.co/aTBQeuLFLA
28Sep Außenklimaställe in der Genehmigungsfalle - Scheitert der Umbau der Tierhaltung am Immissionsschutz? Fachgespräch 10557 Berlin
14Okt Zusammenhalten für zukunftsfeste Renten - Gerechte Alterssicherung für alle Konferenz 10557 Berlin
17Okt Im Dschungel der Gesundheits-Apps – brauchen wir ein Qualitätssiegel? Fachgespräch 10969 Berlin
28Okt 3. Netzpolitischer Kongress #NK16 - Für eine Ethik der digitalen Gesellschaft Konferenz 10117 Berlin
