Rede von Matthias Gastel Ausbaustrecke Paderborn - Halle

Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Schönen guten Abend! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir sprechen heute Abend über eine sehr kurze, gut 5 Kilometer lange Neubaustrecke,

(Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Für 1,5 Milliarden!)

die aber durchaus ihre Wirkung entfalten wird, dadurch, dass der Fahrtrichtungswechsel – insbesondere der Güterzüge – in Kassel entfallen wird. Daraus resultiert eine Fahrzeitersparnis von 20 bis 45 Minuten. Ich finde, das ist eine ganze Menge Zeit, die mit dem Ausbau dieser Strecke eingespart wird, also ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis für den Schienengüterverkehr, den wir damit entsprechend stärken.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wurde ein runder Tisch eingerichtet. Dort sind drei Kernforderungen entwickelt worden. Zweien dieser Forderungen – sie beziehen sich auf die zulaufenden Strecken für diese Neubaustrecke – kommen wir hier entgegen. Wir gehen davon aus, dass die Zahl der Züge zunehmen wird. Das heißt, wir tun hier etwas Gutes für den Schienengüterverkehr und gehen damit davon aus, dass dann auch mehr Güterverkehr auf der Schiene fahren wird. Wir kommen den Menschen in Sachen Lärmschutz entgegen, indem wir Lärmsanierung in Ortslagen vornehmen. Und wir beseitigen Bahnübergänge. Das ist ein Beitrag zur Verkehrssicherheit und entspricht übrigens auch einem Wunsch der entsprechenden Region.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Valentin Abel [FDP])

Das bedeutet: Wir drücken diese Kurve nicht auf Biegen und Brechen durch, sondern kommen den Wünschen der Menschen vor Ort gewaltig entgegen.

Für die Vorarbeit, die geleistet wurde, um diese Lösung zu erarbeiten, bedanke ich mich auch ganz herzlich bei meinem Kollegen von der SPD und bei meinem Kollegen von der FDP, aber auch bei der Unionsfraktion dafür, dass sie hier so konstruktiv mitarbeitet.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und der FDP – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Das ist anständig!)

Ich möchte abschließend noch ein bisschen in die Zukunft schauen. Wir sprechen heute über ein Neubauprojekt. Aber wenn wir uns den Zustand der Schiene, die Auslastung der Schieneninfrastruktur anschauen, wenn wir sehen, wie in den letzten Jahrzehnten Schieneninfrastruktur zurückgebaut wurde, dann wird deutlich, dass es notwendig ist, dass wir in den nächsten Monaten und Jahren im Bundestag noch einige weitere Entscheidungen für Ausbau und Neubau der Schienenwege treffen. Wir brauchen den Ausbau der Netzkapazität, um mehr Zuverlässigkeit, mehr Pünktlichkeit und mehr Verlagerung von Verkehr auf die klimaverträgliche Schiene zu erreichen. Eine wichtige Entscheidung dafür treffen wir heute.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Der nächste Redner ist Björn Simon für die CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Jetzt spricht endlich mal ein Hesse!)