Rede von Dr. Anna Christmann Bildung und Forschung

Dr. Anna Christmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Haushalt bringt Herausforderungen mit sich – das sehen wir alle –, und natürlich ist jeder Euro für Bildung und Forschung ganz essenziell für dieses Land, und mehr ist immer besser. Aber es kommt eben auch ganz entscheidend darauf an, wie wir knappe Ressourcen effektiv einsetzen und wie wir vor allen Dingen den Akteurinnen und Akteuren in der Wissenschaft, in der Innovation die Freiheit geben, das am besten so zu machen, mit der Expertise, die im Wissenschaftssystem selbst vorhanden ist.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Genau das machen wir jetzt mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz. Das ist etwas, was die letzte Bundesregierung nicht hingekriegt hat.

(Stephan Albani [CDU/CSU]: Dafür gibt es die SprinD wenigstens! Die DATI gibt es nicht!)

Wir ermöglichen der SprinD, selbstständig in Unternehmen zu investieren, selbstständig auch abzuweichen vom Besserstellungsverbot,

(Stephan Albani [CDU/CSU]: Oh!)

das heißt, die Bedingungen zu ermöglichen, die für Innovation in diesem Land entscheidend sind. Das ist mutiges Handeln der Bundesregierung. Das ist etwas Neues. Diese Spielräume für Wissenschaft und Innovation brauchen wir. Das Kabinett hat geliefert. Jetzt geht es in die parlamentarischen Beratungen. Ich bin sicher: Das Parlament ist genauso mutig wie die Bundesregierung an der Stelle.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)

Zur DATI. Sie sagen immer: Seit zwei Jahren warten wir darauf. – Vor zwei Jahren gab es noch gar keinen Koalitionsvertrag, aber gut. Wir arbeiten da sehr konzentriert dran. Es gibt die ersten Pilotlinien. Darüber sind wir sehr froh. Innovationscommunities werden aufgerufen, Innovationssprints. Auch das sind neue Instrumente, mutige Instrumente, die es so vorher nicht gab. Ich wundere mich doch über die Erwartungshaltung: dass es ein Gebäude mit einer Haustür geben müsse, bevor man überhaupt anfängt. Aus meiner Sicht muss es genau andersrum sein.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Zuruf des Abg. Stephan Albani [CDU/CSU])

Es ist doch hervorragend, dass wir loslegen und parallel den Aufbau der DATI betreiben.

Sowohl für SprinD als auch für DATI sind die Mittel erhöht worden. Das heißt, es stehen die Mittel zur Verfügung, damit man mit diesen neuen Instrumenten, die wirklich strukturelle Veränderungen mit sich bringen, loslegen und arbeiten kann; denn diese Instrumente können die nötigen Impulse für unser Innovationssystem bieten.

(Stephan Albani [CDU/CSU]: Das ist keine Planung!)

Zuletzt möchte ich noch auf die Zukunftsstrategie eingehen. Auch das ist eine strukturell neue Entwicklung, die wir vorangebracht haben. Es wird vielleicht manchmal übersehen, was da für eine neue Struktur drinsteckt: Mit den Missionsteams haben wir das erste Mal ressortübergreifende Arbeitszusammenhänge. Das ist etwas, was immer gefehlt hat. Die Zusammenarbeit zwischen den Ministerien ist für Forschung und Innovation ganz entscheidend. Da ist in der Vergangenheit zu wenig passiert. Jetzt tun sich die Leute zusammen. Natürlich muss man bei Gesundheit und Forschung zusammenarbeiten. Natürlich muss man bei Klimaschutz und Forschung zusammenarbeiten. Das wird passieren in den Missionsteams.

Wir freuen uns darauf, auch auf die Projekte, die daraus entstehen. Zur Bewältigung der Herausforderungen, vor denen wir natürlich weiter stehen, wollen wir die nötigen Mittel zur Verfügung stellen und damit den Standort weiter stärken.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:

Das Wort hat die Kollegin Kerstin Radomski für die CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)