Rede von Dr. Anna Christmann Bildung und Forschung

Dr. Anna Christmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute hier über mehr Geld für Forschung und Wissenschaft; das ist erst mal sehr gut. Es kommt aber auch darauf an, wie das Geld an die Wissenschaft, an die Forschung, an die Innovationslandschaft fließt. Dafür nehmen wir uns viel vor. Mit der DATI, der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation, wollen wir neue Wege schaffen, um verschiedene Akteure, verschiedene Sektoren und die Innovationskraft aus verschiedenen Perspektiven zusammenbringen. Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften, Start-ups, soziale Innovationen, Kommunen, natürlich auch KMU – all diese verschiedenen Akteure bringen sehr viel ein für Innovation.

Es braucht ein neues Instrument, um diese Innovationskraft zu erhöhen, zu verbessern, und das soll die DATI sein.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Wir nehmen uns jetzt die Zeit – dafür wird auch im Haushalt die nötige Grundlage geschaffen –, um den DATI-log, einen ausführlichen Dialog mit der Innovationscommunity, zu führen. Das ist genau die richtige Art und Weise, wie man eine solche neue Institution aufsetzt, zusammen mit der Wissenschaftscommunity, um dann auch zu sehen: Was sind die besten Instrumente, es umzusetzen?

Ich will mal im Vergleich sagen – weil jetzt alle sagen, na ja, das sei alles so langsam –: Die Agentur für Sprunginnovationen in der letzten Wahlperiode ist auch nicht zwölf Monate nach der Wahl schon an den Start gegangen; das hat auch eine Weile länger gedauert. Es ist gut, dass wir jetzt die SprinD haben. Aber wir müssen uns natürlich auch daranmachen, sie jetzt tatsächlich zu entfesseln. Da haben wir jetzt noch eine Aufgabe zu erledigen, die wir uns in dieser Koalition gemeinsam vorgenommen haben. Die Voraussetzungen müssen geschaffen werden, dass die SprinD die Mittel, die sie hat, tatsächlich so ausgeben kann, dass sie disruptiven Innovationen auch wirklich einen Schub gibt.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Klingt nach Planwirtschaft!)

Innovationen gerade in diesen Zeiten heißt Investitionen auch in Zukunftsprojekte. Gerade, wo wir uns viele Gedanken darüber machen, wie wir jetzt durch den Winter kommen, wo diese Regierung viel auf den Weg bringt, um die akute Krisenbewältigung zu stemmen, machen wir uns aber genauso auf den Weg, auch in das zu investieren, was für die Zukunft, was für die Entwicklung der nächsten Jahrzehnte die Grundlage für ein zukunftsfähiges Deutschland, ein zukunftsfähiges Europa ist. Und ja, dazu gehören auch neue Technologien im Bereich der Raumfahrt.

Es ist schon benannt worden: Wir finanzieren das Nachfolgeprojekt von GRACE,

(Beifall der Abg. Maja Wallstein [SPD])

einer wichtigen Satellitenmission zum Messen des Klimawandels, die wir gemeinsam mit den Amerikanern durchführen. Gerade wenn man den Klimareport durchblättert, merkt man, dass dort sehr häufig auf Satellitendaten zurückgegriffen wird. Es ist wichtig, dass gerade solche Daten ohne Lücken zur Verfügung stehen. Dafür schaffen wir, BMBF und BMWK, in diesem Haushalt gemeinsam die Grundlage. Das ist sehr gut. Wir sind der Zukunft verpflichtet und bringen die nötigen Investitionen auf den Weg.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Letzte Rednerin in dieser Debatte: Jessica Rosenthal für die SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)