Rede von Swantje Henrike Michaelsen Digitales und Verkehr

Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Fahrradland Deutschland 2030“ heißt es im Nationalen Radverkehrsplan. Und in der Tat sind wir auf dem Weg dahin. In Stadt und Land werden bereits mehrere Tausend Kilometer Radwege geplant, es wird gebaggert oder markiert.

Durch das Förderprogramm „Stadt und Land“ ist in den letzten Jahren etwas in Gang gekommen.

(Ulrich Lange [CDU/CSU]: Wer hat’s gemacht? Wir haben’s gemacht!)

In vielen Bundesländern sind die Mittel des Förderprogramms „Stadt und Land“ bereits komplett ausgeschöpft, wie zum Beispiel in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Denn: Die Menschen in Deutschland wollen Rad fahren.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Mehr als 40 Prozent würden gerne mehr Wege mit dem Rad zurücklegen. Und dort, wo es geht, fahren sie Rad. Im ersten Halbjahr 2023 wurden in Hannover an den Messstationen gerade an Wochentagen spürbare Zuwächse gemessen. In Hamburg ist der Anteil des Radverkehrs seit 2019 sogar um 33 Prozent gestiegen. Gleichzeitig steigen seit Jahren die Absatzzahlen für E-Bikes und Lastenräder, und auch 2022 war ein Rekordjahr für die Fahrradbranche. Fahrradfahren boomt – da gibt es keinen Zweifel.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Aber es ist noch sehr viel zu tun. Die autofokussierte Verkehrspolitik der letzten Jahrzehnte hat dazu geführt, dass das Fahrrad ein Verkehrsmittel ohne durchgehende eigene Infrastruktur ist. Allerorten gibt es massive Lücken im Radverkehrsnetz. Unsichere oder fehlende Radwege verhindern, dass Menschen mit dem Rad zur Arbeit oder zum Sport fahren, sie verhindern, dass Eltern ihre Kinder mit dem Rad zur Schule schicken.

Doch immer mehr Kommunen wollen dafür sorgen, dass alle Menschen sich unabhängig vom Alter auf den Radwegen sicher fühlen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Henning Rehbaum [CDU/CSU]: Und Sie streichen die Mittel für den Radwegebau!)

Wir wollen diesen Trend verstetigen. Das ist auch unser Anliegen für die anstehenden Haushaltsberatungen. Denn der Bund muss auch finanziell seinen Beitrag leisten, damit das Fahrradland überall in Deutschland Realität wird.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Henning Rehbaum [CDU/CSU]: Leider streicht die Ampel die Mittel für den Radverkehr!)

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Und für die AfD-Fraktion hat das Wort Eugen Schmidt.

(Beifall bei der CDU/CSU)