Rede von Melis Sekmen Digitalisierung im Gesundheitswesen

Melis Sekmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir über die Nutzung von Gesundheitsdaten sprechen, sind wir sehr schnell beim Thema Datenschutz. Es gibt zwei Dinge, die wir dabei im Blick haben müssen: zum einen den Datenschutz für gesunde Menschen und zum anderen den Datenschutz für Menschen, die erkrankt sind.

Letztere Gruppe ist darauf angewiesen, dass man ihre Daten und andere Daten anonymisiert, ordentlich kuratiert und verarbeitet. Warum? Weil genau diese Menschen neue Therapieformen brauchen; sie brauchen eine schnellere, eine präzisere Diagnose, und sie brauchen Präventionsmaßnahmen. Genau deshalb bringen wir dieses Gesetz auf den Weg.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Das heißt, das Ganze ist eigentlich viel komplexer, als es sich anhört; denn in der Gesundheitsforschung sind die Quantität und die Vielfalt von Daten ein wichtiges Qualitätsmerkmal für genau diese Therapieformen. Verbraucherinnen und Verbraucher haben auch ein Recht darauf, dass sie qualitative Medizinprodukte und eine wirksame Behandlung beim Arzt oder in den Krankenhäusern bekommen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Was bringen uns aber diese Daten und all diese klinischen Studien, wenn wir sie nicht in die Produktanwendung übersetzen können, beispielsweise in der Medikamentenentwicklung, im Pharmabereich oder in der Medizintechnologie?

Bisher hatten unsere Unternehmen, die eigentlich das große Potenzial haben, Global Player zu werden, einen immensen Wettbewerbsnachteil. Diese ganzen Veröffentlichungspflichten, Herr Kippels, von denen Sie gesprochen haben, sind schon internationaler Standard. Und wir in der Ampel wollen die Gesundheitswirtschaft und unsere Unternehmen darin zu Global Playern machen und diese Branche zu einer Leitindustrie entwickeln. Genau deshalb braucht es dieses Gesetz.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Eines ist mir noch wichtig: Wir führen diese Debatte auf einer sehr technischen Ebene, weil es auch viel um Verarbeitung von Daten geht. Wir beschließen heute aber ein Gesetz, das sehr, sehr vielen Menschen Zuversicht gibt, was neue Therapieformen angeht. Es gewährleistet für Menschen, die leider irgendwann erkranken werden, eine innovative Therapie und eine gescheite Patientenversorgung. Deshalb ist es ein wichtiger Meilenstein, um Deutschland als Wirtschaftsstandort starkzumachen; es ist aber auch ein großer Beitrag dafür, dass wir auch in Zukunft eine gesunde Gesellschaft haben.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Präsidentin Bärbel Bas:

Als Nächste hat das Wort für die AfD-Fraktion Dr. Christina Baum.

(Beifall bei der AfD)