Rede von Tabea Rößner Digitalstrategie

Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Ich darf ja schon seit 2009 die Digitalpolitik und auch den Breitbandausbau hier im Bundestag begleiten, und ich glaube, ich muss mal ein paar Erinnerungslücken füllen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Was haben denn die Vorgängerregierungen gemacht? Sie haben sich bei den Zielen des Breitbandausbaus überboten. 2009 waren es 2 Mbit, dann 50, dann 100, dann irgendwann Gigabit – und sie haben nichts davon erreicht.

(Beifall der Abg. Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Und warum nicht? Weil sie nämlich völlig falsche Weichen gestellt haben! Sie haben auf die Vectoring-Technologie gesetzt und damit Kupfer aufgepimpt, was den Glasfaserausbau, die Grundlage der Digitalpolitik, verhindert hat. Das ist doch alles andere als ein digitaler Aufbruch.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Glasfaser ist die nachhaltigste Technologie. Das haben wir hier immer schon gesagt. Sie verbraucht übrigens auch am wenigsten Energie. Auch deshalb brauchen wir die Migration von Kupfer zu Glas.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Matthias David Mieves [SPD])

Seit Jahren warten die Menschen auf einen schnellen Internetanschluss. Sie bekamen ihn versprochen, aber das Netz wurde nicht ausgebaut. Mir ist immer noch schleierhaft, warum in Neubaugebieten nicht standardmäßig Glasfaser bis zu den Häusern gelegt wird. Da müssen wir ans TKG ran, lieber Herr Wissing; daran werden wir zusammen arbeiten.

Damit wir bis 2030 alle Wohnungen mit Glasfaser versorgt bekommen, muss jetzt ordentlich Dampf gemacht werden beim flächendeckenden Ausbau. Das gilt übrigens auch für den Mobilfunkausbau im ländlichen Raum.

Die Anhörung am Montag hat gezeigt: Es liegt viel Arbeit vor uns, um die Zeitpläne einzuhalten. Dafür müssen wir die Länder mit ins Boot holen, die viele Verwaltungsverfahren vereinfachen müssen, damit Genehmigungen schnell erteilt werden. Das ist dringend notwendig.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Wir erwarten aber auch von der TK-Branche und auch von der Baubranche, dass sie interne Verfahren vereinfachen, beschleunigen, verbraucherfreundlicher gestalten, dass sie gegenüber Mitbewerbern, Verbrauchern und Verbraucherinnen und Kommunen verbindliche Angaben machen und sich an die abgegebenen Selbstverpflichtungen auch halten. Denn nur, wenn wir alle zusammen an einem Strang ziehen, und zwar in die gleiche Richtung, schaffen wir den Gigabitausbau, und der ist ja die Grundlage für die Digitalpolitik, für die Digitalstrategie und für ein modernes Land.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP sowie des Abg. Thorsten Frei [CDU/CSU])

Präsidentin Bärbel Bas:

Nächster Redner: für die SPD-Fraktion Matthias David Mieves.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)