Rede von Katrin Uhlig Energieeffizienz

Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Deutschland als Teil des europäischen Binnenmarktes ist einer der wichtigsten Wirtschaftsstandorte weltweit. Zentral für Unternehmen ist es, Planungssicherheit zu haben und sich gleichzeitig in einem Umfeld entwickeln zu können, das zu Innovationen anreizt und diese ermöglicht. Beides schaffen wir mit dem vorliegenden Gesetzentwurf.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Energieeffizienz ist ein wichtiger Baustein der Energiewende und damit für den Klimaschutz. Durch die klaren und realistischen Ziele und einen darüber hinaus beschriebenen langfristigen Pfad zu mehr Energieeffizienz entsteht Planungssicherheit für Unternehmen. Klar ist aber auch: Ziele können nur dann erreicht werden, wenn Maßnahmen umgesetzt werden. Durch den Gesetzentwurf wird deutlich, welche Investitionen sich auch langfristig rechnen. Es werden Anreize geschaffen, nach und nach Energieeffizienzmaßnahmen umzusetzen und so einen Beitrag zur Energiewende zu leisten.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Damit Energieeffizienz wirklich in allen Unternehmen und bei der öffentlichen Hand als wichtige Maßnahme wahrgenommen und umgesetzt wird, braucht es einen Rahmen. Diejenigen, die maximale Freiheit und möglichst wenig Rahmenbedingungen fordern, verkennen, dass der Markt nicht alles regeln kann. Ein Rahmen mit Zielen dagegen schafft Planungssicherheit.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Anke Hennig [SPD])

Die öffentliche Hand hat hier eine Vorbildfunktion und muss Energieeffizienzmaßnahmen stärker in den Fokus nehmen; denn hier ist es wirklich sinnvoll, langfristig zu sparen – bei der Energie, zur Entlastung der öffentlichen Haushalte.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Für die Wirtschaft ist Energieeffizienz aber viel mehr.

(Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD])

Durch moderne Energiemanagementsysteme lernen Unternehmen sich noch einmal von einer anderen Seite kennen, können große Energieverbraucher in ihrem Unternehmen identifizieren und nach alternativen Verfahren suchen, um den Energieverbrauch und damit ihre Kosten zu senken. Damit kann nicht nur Energie effizienter im Unternehmen eingesetzt werden; das Unternehmen spart auch noch Energiekosten. Denn in diesem Fall ist weniger wirklich mehr.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Knut Gerschau [FDP])

Der Gesetzentwurf nimmt auch Abwärme in den Blick, die in Unternehmen und Rechenzentren anfällt. Diese zu nutzen, wenn sie nicht vermieden werden kann, spart an anderer Stelle Energie und unterstützt uns bei der Wärmeversorgung.

Natürlich erfordert die Umstellung auf energieeffizientere Verfahren häufig Investitionen. Mittel- bis langfristig können so aber Kosten eingespart werden; die Unternehmen gewinnen dadurch und werden im Vergleich sogar wettbewerbsfähiger. Durch die Anforderungen an Energieeffizienz entstehen zudem neue Märkte und eine größere Nachfrage nach energieeffizienten Produkten und Technologien – eine Chance, durch Innovation und Kreativität Vorreiter im jeweiligen Bereich zu werden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Kein Unternehmen kann es sich leisten, seine eigenen Produkte und Verfahren nicht weiterzuentwickeln. Ein Immer-weiter-so ist kein Geschäftsmodell, auch wenn einige hier im Haus ständig versuchen, die Uhren zurückzudrehen und möglichst wenig zu verändern. Wer den Wirtschaftsstandort stärken will, wer Unternehmen dabei unterstützen möchte, neue Märkte zu erschließen, wer sichere Arbeitsplätze in Deutschland möchte, der muss Planungssicherheit schaffen und zu Kreativität und Innovationen anreizen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Sandra Weeser [FDP] – Carolin Bachmann [AfD]: Ja, wir wollen das! – Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD])

Ein Immer-weiter-so wird es nicht geben. Wem der deutsche Wirtschaftsstandort wirklich wichtig ist,

(René Bochmann [AfD]: Ihnen nicht!)

der redet nicht nur, sondern setzt sich für Energieeffizienz ein und macht konstruktive Vorschläge.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Carolin Bachmann [AfD]: Dass Sie sich das trauen!)

Deshalb verbinden wir mit diesem Gesetz einen zentralen Baustein der Energiewende mit Planungssicherheit und Anreizen für Innovation – für einen klimaneutralen und langfristig starken Wirtschaftsstandort.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Präsidentin Bärbel Bas:

Nächster Redner: für die CDU/CSU-Fraktion Dr. Thomas Gebhart.

(Beifall bei der CDU/CSU)