Rede von Andreas Audretsch ERP-Wirtschaftsplan und Soforthilfe Gas und Strom
Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was wir hier gemacht haben, war ein gemeinsamer Kraftakt. Ich erinnere mich an lange Sitzungen, an lange Nächte in der Kommission Gas und Wärme. Deswegen geht der erste Dank, den ich aussprechen möchte, an die Mitglieder der Kommission Gas und Wärme – insbesondere an die Vorsitzenden: Frau Grimm, Herrn Russwurm und Herrn Vassiliadis – für die ganze Arbeit, die geleistet wurde, und die ganzen Vorschläge, die gemacht wurden.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)
Ich weiß auch, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ministerien in diesen Tagen wahnsinnig viel arbeiten, um all das auf den Weg zu bringen. Deswegen ist es mir wichtig, auch ihnen meinen Dank auszusprechen. Nicht zuletzt haben wir hier im Parlament mit Hochdruck daran gearbeitet, jetzt voranzukommen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)
Mit der Soforthilfe, über die wir heute debattieren, entlasten wir viele Menschen in ganz Deutschland, aber auch Pflegeeinrichtungen zum Beispiel, Einrichtungen der Rehabilitation, Unternehmen, Bildungs- und Forschungseinrichtungen. Wir bauen mit dieser Soforthilfe eine Brücke, bis wir die Gaspreisbremse, die Strompreisbremse, die anderen Maßnahmen, die wir ergreifen, auf den Weg gebracht haben. Damit machen wir eines deutlich: Wir warten nicht, bis die großen Programme auf den Weg gebracht sind, sondern wir sind jetzt in der Lage, schnell zu agieren und Richtung Wladimir Putin, dem Diktator, zu zeigen: Wir stehen zusammen; wir lassen nicht zu, dass unsere Gesellschaft gespalten wird, dass unsere Infrastruktur angegriffen wird. Wir sind in der Lage, zu reagieren und den Menschen und auch den Institutionen Unterstützung zukommen zu lassen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Bei allen Entlastungen, die jetzt kommen – das ist der erste Schritt auf dem Weg, den wir jetzt einschlagen; das ist die Brücke –, sind einige Punkte wichtig. Das Erste ist: Wir müssen weiterhin Gas einsparen. Es ist großartig, dass es gelungen ist, dass die Speicher jetzt zu nahezu 100 Prozent gefüllt sind. Dennoch dürfen wir nicht nachlassen. Deswegen haben wir jetzt in dem Abschlag, aber auch weiterhin, bei den anderen Instrumenten, die kommen, eingebaut, dass wir Anreize erhalten, Gas einzusparen. Jetzt nicht zu sparen, würde am Ende zu Problemen führen. Deswegen bleibt das im Kern unsere Arbeit bei all den Instrumenten.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)
Ein zweiter Punkt ist wichtig: Die Krise trifft nicht alle gleichermaßen. Deswegen ist es richtig, dass wir uns hier im Parlament darum gekümmert haben, dass die verschiedenen Maßnahmen dann auch besteuert werden. Das haben wir hier lange diskutiert, und wir haben es am Ende auch auf die Soforthilfe bezogen, weil dann die, die viel haben, am Ende über die Besteuerung einen Teil wieder an die Gesellschaft zurückgeben können. Das macht das Ganze gerecht. Deswegen ist das, was wir heute hier vorliegen haben, ein guter Vorschlag.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Abschließend ein Punkt: Wir müssen die im Blick haben, die es besonders schwer haben.
Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:
Machen Sie es bitte schnell.
Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Deswegen arbeiten wir parallel an dem Härtefallfonds, und deswegen haben wir am Ende ein rundes Projekt, viele Initiativen, die wir gleichzeitig ergreifen, um dieses Land zu stabilisieren.
Vielen Dank.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:
Es folgt für die CDU/CSU-Fraktion Jan Metzler.
(Beifall bei der CDU/CSU)