Rede von Dr. Anna Christmann Europäische Hochschullehre

Dr. Anna Christmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von Smart Germany nun einfach zu Smart Europe – immerhin schon mal ein Schritt in die richtige Richtung, finde ich. Die Dinge grundsätzlich europäisch zu denken, finde ich erst mal positiv. Insofern freue ich mich, dass wir heute über Hochschule und Wissenschaft auf europäischer Ebene sprechen.

Sie stellen da zwei wichtige Fragen: Wie unterstützen wir die Hochschulen bei der Digitalisierungswelle im Zusammenhang mit Corona? Und wie kommen wir zu einer noch stärkeren europäischen Zusammenarbeit bei der Hochschullehre? Das sind auch für uns wichtige Prioritäten. Die Digitalisierung und Europäisierung unserer Hochschulen sind dringend notwendig, um unsere Innovationskraft zu sichern.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Wir müssen zweifelsohne die digitale Infrastruktur der Hochschulen stärken, und auch Forschung und Lehre dürfen natürlich nicht an Landesgrenzen haltmachen. Auch die aktuellen Nobelpreise, die vor allem auch auf internationaler Zusammenarbeit beruhen, haben das übrigens noch mal gezeigt. Das müssen wir stärken. Herzlichen Glückwunsch auch von dieser Stelle noch mal!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Der konkrete Vorschlag der europäischen Digitaluniversität ist insofern irgendwie charmant, aber aus unserer Sicht dann doch eher ein Umweg zum Ziel, weil er den Aufbau unnötiger zusätzlicher Strukturen vorsieht und auch einige Fehlkonstruktionen aufweist, die zum Teil auch schon benannt worden sind. Wir sagen: Digitalisierung und Europäisierung unserer Hochschulen bitte sofort und nicht erst nach dem Aufbau einer so aufwendigen Struktur!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Jens Brandenburg [Rhein-Neckar] [FDP]: Schließt sich nicht aus!)

Zur Digitalisierung vor allem noch ein wichtiger Punkt: Wir befinden uns ja nun gerade noch mitten in der Coronapandemie, und da würde es den Hochschulen mehr helfen, über die Situation bei uns und darüber zu sprechen, wie wir sie aktuell unterstützen können, als über eine europäische digitale Infrastruktur, die im Moment eben noch überhaupt nicht vorhanden ist. Wir haben die Schnittstellenfragen etc. geklärt. Punkt ist doch, dass der Bund die Hochschulen in dieser Coronapandemie, was die Digitalisierung angeht, total alleingelassen hat. Die Hochschulen hätten Unterstützung vom Bund gebraucht, um das jetzige Digitalsemester und die folgenden hinzukriegen. Das ist nicht passiert. Wir sagen: Bitte endlich die Digitalisierungspauschale der Expertenkommission Forschung und Innovation aufgreifen! Das ist, was die Hochschulen jetzt brauchen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Zur Europäisierung. Ich habe schon gesagt, dass wir eine Europäisierung natürlich unterstützen. Aber auch da ist natürlich fatal, dass der Bereich Forschung und Innovation angesichts der aktuellen Krise auf europäischer Ebene eben nicht gestärkt wird, sondern gerade schrumpft. Auch da frage ich mich: Wo bleibt denn der Aufschrei unserer Forschungsministerin? Wo bleibt die Initiative der deutschen Ratspräsidentschaft für eine Erhöhung der Mittel für Horizon Europe, für Erasmus+ und für all die anderen Programme? Sie bleibt aus. Sie geben sich damit zufrieden, dass die Programme jetzt mit gekürztem Budget starten. Das ist deutlich zu wenig. Wir brauchen mehr Geld für Forschung und Innovation auf europäischer Ebene und nicht weniger.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Insofern haben wir Einigkeit, was die Themen angeht: Digitalisierung und Europäisierung sind im Hochschulbereich für uns zentrale Themen. Da freue ich mich auf die Debatte. Bei der Umsetzung zeigen sich, was Ihr Modell angeht, doch einige Differenzen. Nichtsdestotrotz erwarten auch wir sehr viel mehr Initiative der Bundesregierung in diesen Bereichen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vizepräsident Thomas Oppermann:

Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist für die Fraktion der CDU/CSU die Kollegin Ronja Kemmer.

(Beifall bei der CDU/CSU)