Rede von Stefan Schmidt Flughäfen

07.07.2022

Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Deutschen haben sehr große Lust, Urlaub zu machen und Urlaub zu buchen – so zitiere ich einen Sachverständigen aus der Anhörung im Tourismusausschuss vor etwa einem Vierteljahr. Seit vielen Monaten weiß die Branche von der großen Reiselust nach zwei harten Coronajahren. Seit vielen Monaten schlägt sich das auch in den Buchungszahlen nieder.

Die Luftverkehrsbranche hätte sich also sehr gut auf die hoffnungsfrohe Situation vorbereiten können. Das hat sie nicht getan. Im Gegenteil: Sie hat während der Pandemie massenhaft Personal entlassen und die Menschen nicht mit attraktiven Arbeitsbedingungen wieder zurückgeholt. Das Flughafenchaos ist in erster Linie kein politisches Versagen, sondern hausgemacht.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Trotzdem ist für uns klar – ich hoffe, dass auch Herr Lange das mitbekommen hat –: Wir greifen der Branche und insbesondere den Fluggästen unter die Arme. Die Bundesregierung hat kurzfristig Maßnahmen beschlossen, um schnell zusätzliche Arbeitskräfte bereitzustellen und damit die Situation an den Flughäfen zu entspannen.

Die großen Leidtragenden sind aber die, die am wenigsten für die Situation können, nämlich die Fluggäste. Sie starten gestresst, viel zu spät oder erst gar nicht in den wohlverdienten Urlaub. Sie werden für den ausgefallenen Flug häufig nicht mal entschädigt, obwohl Airlines dazu verpflichtet sind. Wir werden die Fluggastrechte stärken und die Entschädigungszahlungen automatisieren. Das haben wir als Ampel auch im Koalitionsvertrag verankert.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Fachkräftemangel ist seit vielen Jahren ein Riesenproblem, verschärft durch Corona. Wenn die CDU/CSU jetzt nach ein paar Monaten Opposition auf die Idee kommt, ein Sofortprogramm dafür zu fordern, dann kauft Ihnen das niemand ab. Uns in der Ampel ist die Fachkräfteförderung und ‑sicherung besonders wichtig. Das haben wir auch im Kabinett in den Eckpunkten zur nationalen Tourismusstrategie formuliert und gestern im Kabinett beschlossen.

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Die Ampelregierung geht die politischen Hausaufgaben an, die die Union in den letzten 16 Jahren nicht gemacht hat.

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Herr Kollege Schmidt, letzter Satz bitte.

Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Wir gehen dabei weit über das hinaus, was Sie fordern.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Abg. Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die 5 Euro fürs Phrasenschwein kriegen Sie natürlich! – Der Abgeordnete begibt sich zur Regierungsbank und überreicht Bundesminister Dr. Robert Habeck einen 5‑Euro-Schein)