Rede von Dr. Anna Christmann Forschung und Innovation

Dr. Anna Christmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich begrüße diese Debatte heute sehr. Die Stärkung von Forschung und Innovation ist uns hier, glaube ich, ein gemeinsames Anliegen. Aber es ist auch klar: Wir müssen einige Dinge anders machen, damit wir schneller vorankommen, als das in den letzten 16 Jahren der Fall war.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Wir müssen zum einen Missionen formulieren. Wir haben hier die Zukunftsstrategie; Mario Brandenburg hat sie vorgestellt. Wir haben ganz klar sechs Missionen definiert und gesagt, wo wir hinwollen. Es wird ganz entscheidend sein, klare Messlatten zu benennen, um zu zeigen, wo wir hinwollen und wie wir das erreichen wollen.

Wir haben das bei einigen Punkten schon getan. Es ist nicht so, dass alle Dinge viel Zeit brauchen werden. Ich denke an das Luftfahrtforschungsprogramm – ich gucke den Kollegen Jarzombek an –, das auch in dem Bericht vorkommt, wie ich festgestellt habe. Aus dem Luftfahrtforschungsprogramm ist schon das Luftfahrtforschungsprogramm Klima – LuFo Klima – geworden, eine Neuerung, die wir als Ampelkoalition eingeführt haben.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Das gab es schon vorher!)

Bei Anträgen muss man jetzt darlegen, was der Dekarbonisierungseffekt eines Projekts sein wird. Hier sehen wir: Missionsorientierung, klare Ziele. Das hat sofort einen Effekt auf die Ausrichtung und fürs Klima.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Neben Missionsorientierung ist es natürlich auch wichtig, Hochtechnologie, Deep Tech, zu fördern. Auch das kann man aber zusammenbringen; Klimatechnologien sind oft Deep Tech. Deswegen haben wir uns auch mit dem ersten Entwurf der Start-up-Strategie vorgenommen, den Deep Tech and Climate Fund zu gründen, mit dem wir klar aufzeigen: Es braucht Investitionsschwerpunkte gerade für Forschung und Entwicklung, für Deep Tech und für Klimaschutz; denn wir brauchen jetzt Lösungen für die Klimakrise.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Natürlich ist Grundlagenforschung ein ganz zentraler Baustein, auf dem das alles aufbaut. Es geht nicht darum, alles in eine bestimmte Richtung zu lenken, sondern natürlich sind Investitionen in Quantentechnologien, in künstliche Intelligenz, in all die Dinge, die uns Anwendungen ermöglichen, ganz zentral. Insofern begrüße ich auch, dass das BMBF jetzt auch die Kompetenzzentren für Maschinelles Lernen verstetigt hat. Wir haben uns im Koalitionsvertrag auch vorgenommen, gerade die europäische Zusammenarbeit bei solchen Hochtechnologien wie KI zu stärken; denn am Ende kommt es, global betrachtet, darauf an, dass wir als Europa ein starker Technologiestandort sind. Gerade in diesen geopolitischen Zeiten geht es darum, hier auch technologische Souveränität zu sichern.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)

Um all das zu erreichen, ist, glaube ich, auch ein Punkt sehr wichtig, in dem wir Fortschritt wirklich als Fortschrittskoalition gemeinsam erreichen wollen: Wir wollen diese Dinge ressortübergreifend und gemeinsam angehen; denn wir haben in der Vergangenheit häufig gesehen: Wenn Dinge an Ressortgrenzen stecken bleiben, führt das nicht zu mehr Innovation, sondern zu Stillstand.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Deshalb wird die Start-up-Strategie ressortabgestimmt!)

Deswegen wollen wir viele Dinge gemeinsam angehen. Wir erarbeiten gerade die Start-up-Strategie zusammen.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Ach so! Ach so!)

Ich sehe Kollege Luksic, mit dem wir das klimaneutrale Fliegen gemeinsam voranbringen wollen. Insofern laufen wir gemeinsam in die richtige Richtung, und zwar mit hohem Tempo, und so wird es weitergehen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Dr. Lina Seitzl, SPD-Fraktion, ist die nächste Rednerin.

(Beifall bei der SPD)