Rede von Bernhard Herrmann Geothermie

Bernhard Herrmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zurück zur Debatte, die bisher ruhig und sehr sachlich war. In meiner Region schätzen die Menschen sehr wohl die Schätze, die im Erdinneren vorhanden sind. Die Menschen im Erzgebirge wissen aber, welche Folgen die Atomenergie und die Wismut für Jahrhunderte, wahrscheinlich Jahrtausende hinterlassen haben und wie viele Menschen dort massivste Gesundheitsschäden bis hin zum Tod erlitten haben. Mehr will ich dazu nicht sagen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Marc Bernhard [AfD]: Wie viele in Deutschland? Welche Schäden sind bei den Bürgern in Deutschland entstanden? – Gegenruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]: Der weiß das nicht!)

Herzlichen Glückwunsch, Kolleginnen und Kollegen von der Union! Mit dem vorliegenden Antrag sehe ich im Jahr drei dieser Legislaturperiode zum ersten Mal wirklich so etwas wie konstruktive Oppositionsarbeit. Die Bemerkung sei gestattet: Ich lese nicht alle, aber doch die meisten Ihrer Anträge. Schön, dass Sie sich einem so wichtigen Thema widmen! Ich hoffe, so etwas kommt nicht nur in Wahlkampfzeiten.

Inhaltlich nahe beieinander, lassen Sie uns doch gleich zu den Inhalten kommen. In der Analyse sind wir uns weitgehend einig:

Erstens. Die Wärmewende muss kommen.

Zweitens. Die Geothermie als eines der konstant verfügbaren, effizient hebbaren Potenziale der Umweltwärme kann und wird einen sehr relevanten Beitrag leisten.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Sebastian Roloff [SPD])

Und drittens. Insbesondere die tiefe Geothermie hat noch nicht die idealen Rahmenbedingungen in Deutschland.

Vizepräsidentin Petra Pau:

Kollege Herrmann, ich habe die Uhr angehalten. Gestatten Sie eine Frage oder Bemerkung des Abgeordneten Bernhard?

Bernhard Herrmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Nein. – Was also ist zu tun? Die Bundesregierung und dort das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz haben im letzten Jahr ein Eckpunktepapier vorgelegt, das wesentliche Schritte skizziert. Das Ziel: 10 Terawattstunden Wärme aus der mitteltiefen und tiefen Geothermie zu erschließen, 100 neue Anlagen bis zum Jahr 2030. Zum Vergleich: Derzeit sind 42 derartige Anlagen in Betrieb. Auch hier bei den Erneuerbaren eine deutliche Beschleunigung, auch hier ambitioniertes Vorgehen beim Klimaschutz. Dazu findet ein Dialogprozess mit den Betroffenen vor Ort statt, in dem die Dinge angesprochen werden, die wichtig sind, um diese Projekte mit Bedacht vorzubereiten. Dieser Dialogprozess findet weiter statt.

Daten und Explorationskampagnen, deren Ergebnisse auf Bundesebene schon veröffentlicht werden – so weit ist das BMWK bereits jetzt. Länderspezifische Daten folgen in den kommenden Wochen, bereits jetzt. Die detaillierte Landesaufnahme – ist bereits erwähnt worden – obliegt allerdings, natürlich, den Bundesländern.

Liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Union, ich habe eine gute Nachricht für Sie: Auch die meisten anderen Forderungen aus Ihrem Antrag sind bereits umgesetzt oder auf bestem Weg. Förderung für Grundwasserwärmepumpen – gibt es bereits, nennt sich „Effizienzbonus“. Prüfung vereinfachter Genehmigungsverfahren – auch diese läuft. Unter anderem im nächsten Bürokratieabbaupaket sind Klarstellungen für die Geothermie geplant, um Planung und Genehmigung zu beschleunigen.

Aber auch zu den schwierigeren Fragen, was das Fündigkeitsrisiko betrifft, befindet sich das BMWK seit geraumer Zeit in engem Austausch mit Forschung und Versicherungsbranche über die bestmögliche Ausgestaltung dieser Absicherung,

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

weil es uns wichtig ist, dass gerade Kommunen, kleine Stadtwerke – und dazu bringen wir jetzt auch die kommunale Wärmeplanung voran – das Potenzial der Geothermie in ihren Wärmenetzen heben können.

Umweltschutz und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sind für uns selbstverständlich.

Ich freue mich auch über Ihre hochwertigen Änderungsanträge, wenn die Bundesregierung demnächst Gesetzentwürfe zur Geothermie vorlegen wird.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Petra Pau:

Das Wort hat Klaus Ernst für die Fraktion Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)