Rede von Johannes Wagner Haushalt 2023: Gesundheit, Epl. 15
Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was unterscheidet ein gutes Gesundheitssystem von einem
sehr guten Gesundheitssystem?
Ein gutes Gesundheitssystem schafft es, Menschen mit unterschiedlichsten Krankheiten gut zu versorgen. Es kann auf ausgebildetes Personal,
wirkungsvolle Medikamente und moderne Medizinprodukte zurückgreifen. Ein sehr gutes Gesundheitssystem jedoch lässt Menschen gar nicht erst krank werden, sondern
es hält sie gesund. Das erspart nicht nur jede Menge menschliches Leid, sondern auch eine ganze Menge Geld.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)
Prävention ist die Antwort auf die Fragen: Wie können Menschen lange leben und gesund alt werden? Und wie können auch die Gesundheitskosten bei einer
alternden Gesellschaft bezahlbar bleiben? – In der Vergangenheit war Prävention aber oft ein Feigenblatt. Prävention war in den letzten Jahren im
Gesundheitssektor ein bisschen so wie Nachhaltigkeit im Klimasektor: Es stand fast überall drauf, aber war fast nirgendwo drin.
Als Ampelbündnis haben wir Prävention endlich zum zentralen Punkt unserer Politik gemacht.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Wir schieben Prävention nicht ab auf den Einzelnen oder die Einzelne, sondern wir verbessern die Verhältnisse, in denen die Menschen leben. Das heißt
eben mehr als nur der Yogakurs für Studierende, und zwar endlich wirkungsvoll Armut, Unterversorgung und auch die Klimakrise zu bekämpfen.
(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Wir haben es diesen Sommer doch erneut gesehen: Die Klimakrise, die Hitzewellen sind tödlich.
(Beifall der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Deswegen ist Klimaschutz auch Gesundheitsschutz.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
In den letzten Jahren wurde das leider viel zu sehr vernachlässigt.
(Zuruf von der AfD: Vielleicht einen Waschlappen auf den Kopf legen!)
Daher haben wir als Koalition vereinbart, dass wir einen Nationalen Präventionsplan erstellen, das Präventionsgesetz überarbeiten und ein neues
Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit gründen werden. Dabei werden wir immer auch die Gesundheitsfolgen der Klimakrise mitdenken.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zu einem sehr guten Gesundheitssystem, das auch an die Klimakrise angepasst ist, ist es noch ein weiter Weg. Das
braucht Zeit und kostet erst mal Geld. Aber jeden Euro, den wir jetzt in Prävention stecken, bekommen wir mehrfach zurück. Deswegen sind diese Haushaltsmittel
gerade jetzt, in einer Zeit, wo das Geld knapp ist, besonders wichtig.
Lieber Herr Minister, ich bin mir sicher: Sie sehen das genauso. Denn ich weiß: Uns eint die Leidenschaft für Vorsicht und Prävention.
Vielen Dank.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Dr. Christina Baum hat jetzt das Wort für die AfD-Fraktion.
(Beifall bei der AfD)