Rede von Swantje Henrike Michaelsen Haushalt 2022 - Digitales und Verkehr (Epl. 12)

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31.05.2022

Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg/-innen! In diesem Jahr sieht der Haushalt so viel Geld für den Radverkehr vor wie nie zuvor: Mehr als 750 Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung. Und das ist auch bitter nötig; denn landauf, landab fehlt es an guten, sicheren und komfortablen Wegen für den Radverkehr. Dabei zeigen Umfragen, dass für immer mehr Menschen der Klimaschutz eine zentrale Rolle spielt, und immer mehr Menschen sind bereit, ihre eigene Mobilität zu verändern.

Mehr als 40 Prozent würden gern mehr Fahrrad fahren. Damit ist das Fahrrad das Verkehrsmittel mit dem höchsten Verlagerungspotenzial.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

40 Millionen Autofahrten jeden Tag sind kürzer als 2 Kilometer. Davon könnte ein riesiger Teil mit dem Rad zurückgelegt werden, wenn die Infrastruktur da wäre. Deshalb investieren wir in diesem Jahr in Radschnellwege, ins Radnetz Deutschland und in Radwege an Bundesfern- und ‑wasserstraßen. Wir legen ein neues Programm auf für Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen, um die Kombination aus Rad und ÖPNV zu stärken.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Für das Sonderprogramm „Stadt und Land“ stehen mehr als 500 Millionen Euro zur Verfügung, damit die Kommunen die Radwege vor Ort ausbauen, sicher und attraktiv machen können; denn die Wege vor Ort sind es, die die Menschen zum Umsteigen einladen. Deshalb ist es so wichtig und so richtig, dass wir auch den Fußverkehr endlich in den Blick nehmen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Mit einem eigenen Haushaltstitel über 1 Million Euro steigen wir ein in die Erstellung einer nationalen Fußverkehrsstrategie.

Mit Rad- und Fußverkehr rückt die Mobilität von Menschen in den Mittelpunkt. Zusammen mit einem gut ausgebauten ÖPNV machen wir so nämlich fast alle Menschen aktiv mobil. Und das nützt nicht nur dem Klima, sondern führt auch zu lebenswerten Städten und Gemeinden, und es stärkt Teilhabe und Barrierefreiheit. Jetzt ist es an uns, diesen Trend fortzusetzen und auch in den nächsten Jahren für eine auskömmliche Finanzierung zu sorgen. 2022 ist jedenfalls ein sehr guter Anfang.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Als Nächste erhält das Wort die Kollegin Franziska Hoppermann, CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)