Rede von Luise Amtsberg Haushalt 2022 - Generaldebatte Bundeskanzleramt (Epl. 04)

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01.06.2022

Luise Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Haushalt hat besonders im kulturpolitischen Bereich zwei Herausforderungen zu meistern: Er muss zum einen nach zwei Jahren Pandemie, in der die Belange von Kunst- und Kulturschaffenden immer wieder in den Hintergrund geraten sind und Politik nicht angemessen oder viel zu spät auf die Lebenslagen von Kulturschaffenden reagiert hat, Vertrauen zurückgewinnen. Zum anderen muss er auf die realen Herausforderungen reagieren, die eine über so viele Jahre andauernde, auch einseitige Kulturpolitik verursacht hat. Ich bin mir ziemlich sicher, dass wir es mit diesem Haushalt sehr gut hinbekommen, dem ein ganzes Stück näher zu kommen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)

Unsere Demokratie lebt von freier Kunst, von Meinungsfreiheit. Und weil das so ist, müssen wir auch einen Beitrag dazu leisten, dass Gleichberechtigung und Chancengleichheit im Kulturbereich gefördert werden.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Diese Koalition hat sich deshalb vorgenommen, die Entstehung von Räumen zu unterstützen, in denen ganz unterschiedliche Menschen ihre künstlerischen Ausdrucksformen finden, stärken und zeigen können. Natürlich ist das nicht für jeden und jede die Opernbühne, das Schauspielhaus oder das Museum. Es sind auch Proberäume im ländlichen Raum, Umsonst- und Draußen-Festivals, Clubs oder Graffitiwände – Kulturräume, in denen in unserem Land jeden Tag die Kunstfreiheit gelebt wird.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Ich freue mich, dass wir mit der Unterstützung für die Musikfestivals „c/o pop“, „jazzahead!“ und „Pop-Kultur Berlin“ diesem Auftrag auch nachkommen.

Kulturförderung heißt aber auch, die vielfältigen Lebensrealitäten abzubilden. So unterschiedlich wie Menschen in unserem Land leben und lieben und arbeiten, so wichtig ist es, ebendiese Vielfalt auch in Filmen, Büchern oder auf den Bühnen zu zeigen – gerade für junge Menschen, um sich mit gesellschaftspolitischen Fragen, mit Ideen und auch mit Hoffnungen zu identifizieren. Deswegen fördern wir QueerScope, einen Zusammenschluss queerer Filmfestivals in ganz Deutschland. Wir stärken die ökologische und nachhaltige Kulturarbeit und natürlich auch die Kinos. Weil wir leider Gottes gerade im Filmbereich erleben mussten, dass die notwendigen Reformen in den letzten Jahren verschleppt wurden, werden wir uns in dieser Legislatur natürlich auch endlich die Filmförderung vornehmen und sie auf solide und nachhaltige Füße stellen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Christine Aschenberg-Dugnus [FDP])

Liebe Kolleginnen und Kollegen, auf sehr schmerzhafte Weise haben Tontechnikerinnen, Filmemacher, Musikerinnen und Werbeleute während der Pandemie zu spüren bekommen, wie wenig Wissen und Aufmerksamkeit in der Politik für die vielfältigen Arbeits- und Lebensrealitäten in den unterschiedlichen Kulturbranchen herrschen. Das muss sich dringend ändern, und zwar auch losgelöst von der Pandemie. Mit der Förderung des Bündnisses D-Popkultur, das eine Vertretung für ganz verschiedene Akteurinnen und Akteure im Bereich der Popmusik ist, setzen wir eben mehr als nur ein Zeichen. Wir werden Popkultur endlich strukturell fördern – nicht über ihre Köpfe hinweg, sondern mit ihnen gemeinsam. Genau so muss Kulturpolitik funktionieren.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Abschließend: Diese Beispiele zeigen ganz konkret, wo der Unterschied zwischen dieser Ampelkoalition und der vorherigen Koalition liegt, nämlich Kultur in all ihrer Vielfalt, ihren unterschiedlichen Ausdrucks- und Organisationsformen zu fördern und damit gleichermaßen auch den Kulturbegriff endlich ein Stück zu weiten. Dieser Haushalt ist ein guter Auftakt dafür – ein Neuanfang für das dringend notwendige Umdenken und Andershandeln in der Kulturpolitik.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Petra Pau:

Das Wort hat der Kollege Stefan Seidler.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)