Rede von Melis Sekmen Haushalt 2022 - Wirtschaft und Klimaschutz (Epl. 09)

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02.06.2022

Melis Sekmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für die Transformation brauchen wir einen wachen Gründergeist, kreative Ideen und kluge Köpfe. Das war das Rezept für große Erfindungen, angefangen beim Fahrrad und dem Automobil bis hin zum Lanz-Traktor, der den Menschen in der Landwirtschaft die Arbeit erleichtert hat. Als gebürtige Mannheimerin bin ich natürlich stolz darauf, dass diese Erfindungen aus meiner Heimatstadt kommen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Und genau so muss es in unserem Land weitergehen; denn was wir jetzt brauchen, sind zündende Ideen und Innovationskraft. Die Start-ups, die Gründerinnen und Gründer von heute sind der Mittelstand von morgen. Deswegen müssen wir junge Menschen für das Unternehmertum begeistern. Ob jemand in unserem Land gründen kann, darf eben nicht davon abhängig sein, wie dick der eigene Geldbeutel ist.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Wir können und dürfen es uns nicht mehr leisten, auf Talente zu verzichten, weil sie das nötige Startkapital nicht mitbringen oder kein Studium absolvieren konnten. An Universitäten und Hochschulen gelingt uns das bereits sehr gut, zum Beispiel mit dem Ausgründungsprogramm EXIST, dessen Mittel wir aufgestockt haben. Das muss aber auch an Berufsschulen möglich sein, damit wir die Gründungslandschaft in unserem Land, zum Beispiel mit Handwerksberufen, diverser und breiter aufstellen können.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP sowie der Abg. Anja Karliczek [CDU/CSU])

Investitionen in Innovationen sind teuer. Sie sind aber unbedingt notwendig, wenn wir als Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig bleiben wollen – für kleine und mittelständische Unternehmen immer wieder eine große Herausforderung; denn sie haben eben nicht die Budgets und auch nicht die Kapazitäten der großen Konzerne. Deswegen haben wir uns in der Ampel gemeinsam dafür starkgemacht, das Zentrale Innovationsprogramm für den Mittelstand um 80 Millionen Euro aufzustocken.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann mich noch gut daran erinnern, wie ich als kleines Mädchen meinen Vater nach seiner Frühschicht am Benz-Werk abgeholt habe. Ich weiß, was die Transformation für ihn und seine Kollegen bedeutet. Ich weiß auch, dass wir ohne deren Know-how und ohne gut ausgebildete Fachkräfte die bevorstehenden Aufgaben nicht meistern können. Deswegen müssen wir gemeinsam mit Hochschulen und anderen Bildungsträgern Menschen in den Betrieben weiterqualifizieren,

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)

mit regionalen und fachübergreifenden Weiterbildungszentren, mit Ausbildungsoffensiven und mit dem längst überfälligen Bürokratieabbau bei der Anerkennung von ausländischen Qualifikationen. So können wir Fachkräfte für unsere Unternehmen gewinnen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)

All diese Punkte werden im Haushalt abgebildet. Denn wir stehen für einen Umbruch, bei dem wir die Menschen mitnehmen, damit dieser Umbruch zum echten Aufbruch wird.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion folgt Steffen Kotré.

(Beifall bei der AfD)