Rede von Stefan Schmidt Haushalt 2022 - Wirtschaft und Klimaschutz (Epl. 09)

Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gegen Ende dieser Debatte möchte ich den Fokus auf eine ganz besondere Branche richten. Eine Branche, die von der Pandemie so stark gebeutelt war und ist wie kaum eine andere, nämlich die Tourismusbranche. Über die schmerzhaften Coronalangzeitfolgen haben wir ja erst am Montag auf dem Tourismusgipfel gesprochen. Deshalb ist es gut und wichtig, dass wir gemeinsam mit den Ampelfraktionen hier die Haushaltsmittel für den Tourismus noch mal deutlich aufstocken konnten.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Wir nehmen 6 Millionen Euro zusätzlich in die Hand und kurbeln den Tourismus an.

(Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Da hätten 16 Millionen stehen müssen!)

Zum einen statten wir die DZT, die Deutsche Zentrale für Tourismus, mit mehr als 39 Millionen Euro aus. Die DZT ist unser Aushängeschild im Ausland. Nach den harten Coronajahren und während eines brutalen Angriffskriegs in Europa ist es wichtig, dass wir der DZT ordentlich Geld in die Hand geben, damit sie im Ausland für Deutschland als zukunftsorientiertes, friedvolles und sicheres Reiseland werben kann.

Zum anderen investieren wir mit knapp 3 Millionen Euro so viel Geld wie nie zuvor in die sogenannte Leistungssteigerung, also in Innovationen im Tourismusgewerbe. Vor allem bei der Digitalisierung und beim Umwelt- und Klimaschutz hat die Branche noch Luft nach oben. Mit den Haushaltsmitteln unterstützen wir sie und machen so – gemeinsam mit den Ländern – den Tourismusstandort Deutschland zukunftsfähig.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich sehr über den Tourismusetat. Damit investieren wir nicht nur in den Tourismus, wir würdigen ihn auch. Denn diese Branche, die mehr zur Bruttowertschöpfung beiträgt als der Maschinenbau und die mehr Menschen Arbeit gibt als die Automobilindustrie, müssen wir finanziell und politisch entsprechend wertschätzen. Das tun wir mit diesem Haushalt. Das tun wir mit vielen anderen Projekten, die wir als Koalition vorgesehen haben und die wir im stetigen Austausch mit der Branche und mit der Gesellschaft entwickeln.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Für die SPD-Fraktion spricht Lena Werner.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)