Kinderbetreuung (Anne Spiegel, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend)

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16.12.2021

Anne Spiegel, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuhörende! Eines der beliebtesten Gedichte der Deutschen heißt „Stufen“. Der Titel ist nicht so bekannt; aber den Satz „Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“, den kennen sehr viele.

Er passt zu diesem Tag in verschiedener Hinsicht: Politisch, weil die neue, erste Ampelkoalition auf Bundesebene ihre Arbeit aufgenommen hat und zeigt: Sie will etwas bewegen – und, so hoffe ich, sie wird auch viel bewegen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Aber auch für mich persönlich passt dieser Satz; denn dies ist meine erste Rede als Bundesfamilienministerin in diesem Hohen Hause, und das gleich zu einem Thema, das mir wirklich sehr am Herzen liegt. Es geht um eine gute, zuverlässige Kinderbetreuung, die Kinder und Familien stärkt. Dafür hat die letzte Bundesregierung mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder die Weichen gestellt. Jetzt ist der Zug aus dem Bahnhof. Aber es liegt in den kommenden Jahren noch eine lange Strecke vor uns. Deshalb sorgen wir heute dafür, dass unser Ganztagszug richtig ins Rollen kommt.

Ich möchte mich zunächst einmal ganz herzlich bei den Fraktionen und dort insbesondere bei den Berichterstatterinnen und Berichterstattern bedanken, dass sie diesen Gesetzentwurf eingebracht haben. Er ist wahrlich ein Entwurf aus der Mitte des Parlaments.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Wir verlängern mit diesem Gesetzentwurf die Fristen für die erste Tranche der Investitionsmittel für den Ausbau von Ganztagsschulen. Die Länder erhalten damit ein Jahr mehr Zeit, um die insgesamt 750 Millionen Euro abzurufen, die der Bund seit Ende 2020 bereitstellt. Das fordern auch der Bundesrat und die CDU/CSU-Fraktion in ihren jeweiligen Gesetzentwürfen. Aber wir gehen darüber noch hinaus, indem wir die Förderstruktur vereinfachen. Wir schlagen die zusätzlichen Bonusmittel in Höhe von noch einmal 750 Millionen Euro den Basismitteln im Ganztagsfinanzhilfegesetz zu. Somit sind zukünftig 2,75 Milliarden Euro im Topf.

Damit setzen wir erstens eine Forderung des Koalitionsvertrages um.

Zweitens kommen wir damit den Ländern entgegen. Sie benötigen mit Blick auf die besonderen Herausforderungen der Coronapandemie, des Baustoff- und des Fachkräftemangels einfach mehr Zeit, um die Investitionsmittel abzurufen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Drittens – auch das ist wichtig – bauen wir mit dem Gesetz Bürokratie ab und schaffen mehr Planungssicherheit für Länder und Kommunen, was die Bundesmittel für den Ganztagsausbau angeht.

Meine Damen und Herren, was wir heute zur Abstimmung vorlegen, ist der nächste Schritt auf dem Weg zu einer verlässlichen, guten Ganztagsbetreuung in unserem Land. Dass wir nur wenige Tage nach der Regierungsbildung schon diesen Schritt gehen, freut mich.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Aber ich sage auch: Das ist heute nur der Anfang. Gemeinsam mit meinem Haus und Ihnen, liebe Abgeordnete, will ich in den kommenden Jahren dafür arbeiten, dass wir unseren Koalitionsvertrag umsetzen.

Wir wollen das Gute-KiTa-Gesetz fortentwickeln und bis Ende der Legislatur in ein Qualitätsentwicklungsgesetz überführen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Wir wollen die Kindergrundsicherung auf den Weg bringen. Wir wollen den Ausbau der Ganztagsangebote für Grundschulkinder gemeinsam mit den Ländern voranbringen. Dabei geht es nicht nur um zusätzliche Horträume. Ich weiß: Gebäude sind wichtig. Es heißt nicht umsonst: Der Raum ist der dritte Pädagoge. – Es geht auch um Qualität. Es geht um Förder- und Freizeitangebote, die Kinder wie Pädagoginnen und Pädagogen wie Eltern überzeugen. Es geht um Lern- und Lebensorte, an denen sich unsere Kinder wohlfühlen und die von den Kindern her gedacht und konzipiert sind.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Das geht nicht ohne Personal. Deshalb werden wir eine Gesamtstrategie auf den Weg bringen, um mehr Fachkräfte zu gewinnen und im Beruf zu halten, und noch einiges mehr.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Das alles kann der Bund nicht alleine leisten. Das ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, für die es eine gemeinsame Kraftanstrengung braucht. Das Gute ist: Wir wissen, wofür wir das tun – für gute, faire Bildungschancen für alle Kinder und für eine gute Vereinbarkeit, auf die sich Eltern verlassen können, damit sie ihre Kinder auf ihrem Weg in unsere Gesellschaft gut begleiten können, Schritt für Schritt und Stufe für Stufe.

Lassen Sie mich abschließend ausdrücklich für die Begleitung bei diesen vielen Schritten und Stufen denjenigen danken, die tagtäglich in den Schulen dafür sorgen – und zwar angefangen bei den Hausmeistern über die Reinigungskräfte, die Lehrkräfte, die Schulsozialarbeit bis zu den Schulleitungen und der Verwaltung –, dass unsere Kinder tagtäglich gut lernen, gut aufwachsen können und sie mit diesem Bildungsangebot einen Anker der Stabilität und Geborgenheit in dieser schwierigen Coronapandemie haben.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)