Rede von Dr. Anne Monika Spallek Landwirtschaft

Dr. Anne Monika Spallek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um das vielzitierte dramatische Höfesterben zu stoppen, hat die AfD hier ein Sammelsurium von vor allen Dingen völlig undifferenzierten Einzelmaßnahmen aufgelistet. Leider ist nichts dabei, was irgendeinen kleinen Betrieb besserstellen und besser unterstützen würde.

(Frank Rinck [AfD]: Dann müssen Sie mal Ihre Ideologiebrille abnehmen! Dann finden Sie auch was!)

Auch dazu, dass die Landwirtschaft faire Preise braucht, haben Sie leider nichts geschrieben.

Interessanterweise nennt die AfD auch gar keine Detailzahlen zu dem Höfesterben, sondern sagt nur pauschal: „In den vergangenen 20 Jahren hat sich die Zahl der Höfe in Deutschland fast halbiert.“ Fakt ist aber doch: Gerade in den letzten drei Jahren, in denen die Ampel regierte, gab es den geringsten Rückgang an Höfen seit Jahrzehnten.

(Zuruf von der SPD: Hört! Hört! – Bernd Schattner [AfD]: Es sind ja keine mehr da!)

Seit es einen grünen Landwirtschaftsminister gibt, hat sich das Höfesterben nämlich massiv verlangsamt. Das sind die Fakten.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie sterben etwas weniger schnell! – Weitere Zurufe von der AfD)

– Das ist Fakt, da können Sie die Zahlen einfach lesen.

Und seit es einen grünen Landwirtschaftsminister gibt, erzielen die landwirtschaftlichen Betriebe so hohe Gewinne wie noch nie. Im Situationsbericht des Deutschen Bauernverbandes werden folgende Zahlen zum durchschnittlichen Ergebnis eines Haupterwerbsbetriebs genannt: 2020/21 64 000 Euro, 2021/22 80 000 Euro, 2022/23 115 000 Euro. Natürlich gibt es da kein Höfesterben. Warum soll einer dichtmachen, wenn er so gut verdient?

(Bernd Schattner [AfD]: Die Leute investieren das Geld nicht mehr, weil sie überhaupt nicht mehr die Sicherheit haben!)

Das Interessante ist ja: Das war in schweren Zeiten, in der Coronakrise, der Ukrainekrise, der Energiekrise. War das alles Zufall? Nein. Es waren auch gesteuerte Maßnahmen. Und zwar haben wir gezielt die kleineren, die schwächeren Betriebe unterstützt, und zwar mit vielen Maßnahmen. Dafür danke ich unserem Minister Cem Özdemir. 180 Millionen Euro wurden im Herbst 2022 im Rahmen der Ukraine-Anpassungsbeihilfe besonders auch für viele Betriebe mit einer Kappung bei 15 000 Euro verteilt, damit alle Betriebe etwas davon haben, damit kein Betrieb zumachen muss. 36 Millionen Euro gibt es jetzt noch einmal für die Obstbetriebe, 57 Millionen Euro gehen an das „Chancenprogramm Höfe“, und auch die 1 Milliarde Euro für das Umbauprogramm der Tierhaltung haben wir so konzipiert, dass gerade die kleineren Betriebe davon profitieren; denn die großen haben sehr viele Skalierungsvorteile.

(Dr. Oliver Vogt [CDU/CSU]: Mal gucken, wie viel davon abgerufen wird!)

Die brauchen nicht diese große Unterstützung.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Jahrzehntelang hat die CDU/CSU mit ihrer Gießkannenpolitik das Wachstum gefördert. Wir fördern den Hof. Jeder Hof zählt.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Frank Rinck [AfD]: Das glauben Sie doch selbst nicht mal, was Sie da gerade vorgelesen haben!)

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Ingo Bodtke für die FDP-Fraktion hat jetzt das Wort.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)