Swantje Michaelsen
12.10.2023

Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nachhaltige Mobilität ist ein großes Wort und eine riesige Aufgabe. Der Mobilitätssektor ist nach wie vor ein großes Sorgenkind beim Klimaschutz, aber auch beim Umwelt- und Gesundheitsschutz. Die Herausforderung ist auch deshalb so groß, weil Mobilität die Basis für Teilhabe ist und weil wir uns über die letzten Jahrzehnte an eine Form der Mobilität gewöhnt haben, die vermeintlich bequem, unabhängig und immer verfügbar ist. Allerdings: Bei genauem Hinsehen kommen uns Zweifel. Statt Bequemlichkeit erleben viele Menschen Ärger über Stau und Stress durch volle Straßen.

(Karsten Hilse [AfD]: Oder durch Klimakleber!)

Statt unabhängig fühlen sich viele Menschen vom Auto abhängig, fehlen ihnen doch im Alltag oft die Alternativen, weil der Bus nur zur Schule fährt und der Radweg an der Bundesstraße endet. Und „immer verfügbar“ gilt nur für einen Teil der Bevölkerung. Der Autobesitz sinkt drastisch mit geringerem Einkommen. Mehr als ein Drittel der Menschen in Deutschland hat keinen Führerschein und ist damit von Automobilität als selbstständiger Form des Unterwegsseins ausgeschlossen. Damit ist die Verkehrswende auch eine soziale Verpflichtung.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Lachen bei Abgeordneten der AfD)

Die Lösungen liegen auf der Hand. Wir müssen Bus und Bahn stärken und Rad- und Fußwege ausbauen. Viel mehr Menschen warten längst auf ein Angebot für Bus, Bahn oder Rad. Jede neue Busverbindung, jede neue Nachtzugverbindung und jeder neue Radweg werden begeistert begrüßt und sind kurz nach der Eröffnung ausgelastet.

(Lachen des Abg. Karsten Hilse [AfD])

Das zeigt uns: Viele Menschen nutzen die Alternativen, wenn wir sie ihnen anbieten.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Lassen Sie uns also investieren in bessere Bus- und Bahnverbindungen. Lassen Sie uns investieren in attraktive Radwege, und lassen Sie uns investieren in lebenswerte Städte und Gemeinden, in denen die alltäglichen Orte – Lebensmittelhandel oder Bücherei, Schule oder Sporthalle – zu Fuß und mit dem Rad erreicht werden können und begrünte Straßen auch zum Verweilen einladen. Dann gewinnt nicht nur das Klima, sondern dann erhalten viel mehr Menschen die Möglichkeit, aktiv und nachhaltig unterwegs zu sein.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Der nächste Redner ist Johannes Steiniger für die CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)