Rede von Stefan Schmidt Orientierungsdebatte zur Impfpflicht

26.01.2022

Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielleicht kennt die eine oder der andere das Gesellschaftsspiel „Pandemic“. Als Team bereist man die Welt, um Infektionswellen einzudämmen und Wissen und Ressourcen für die Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen zu sammeln. Ich jedenfalls habe das früher sehr gern gespielt, kann aber nur alle zu gut verstehen, die es jetzt verabscheuen – es ist zu nah an unserer Lebensrealität dran. Die „echte“ Pandemie macht uns in vielerlei Hinsicht zu schaffen und zermürbt.

Eines können wir aus dem Spiel aber mitnehmen: dass der Weg, das Spiel zu gewinnen und die Pandemie erfolgreich zu bekämpfen, nur darüber geht, dass alle zusammenarbeiten und kooperieren. Und ich möchte diese Botschaft dann doch ins echte Leben hinübertragen: Nur mit vereinter Kraft, nur gemeinsam können wir gegen die Pandemie gewinnen, und deshalb kommen wir um eine allgemeine Impfpflicht für alle Erwachsenen einfach nicht herum!

Der Kampf gegen die Pandemie ist nicht allein die Aufgabe unseres Gesundheitssystems, „der Politik“ oder „der Wissenschaft“. Dazu ist die ganze Gesellschaft gefordert und aufgerufen, solidarisch ihren Teil beizutragen.

Ich denke dabei vor allem auch an den Schutz der Menschen, die sich nicht impfen lassen können: Menschen mit chronischen Erkrankungen, Kinder, für die es noch keinen Impfstoff gibt.

Und ich denke auch an jene, die, wenn die Impfquote niedrig bleibt, wieder einmal die Leidtragenden sind. Es sind jene, die bereits die letzten zwei Jahre am stärksten belastet waren, da sie einerseits das System am Laufen halten und andererseits mit vielen Menschen und damit auch mit Nichtgeimpften unweigerlich in engen Kontakt kommen – seien es Erzieher, Lehrerinnen, Pflege- und Krankenhauspersonal. Klar ist auch, dass viele zusätzlich noch massive soziale Einschränkungen akzeptieren mussten und aktuell wieder müssen, beispielsweise Kinder in Dauerquarantäne, Eltern, die die Kinderbetreuung und das Homeschooling schultern, ältere Menschen, die gar nicht oder nur eingeschränkt besucht werden dürfen. Gerade für jene Gruppen ist es wichtig und als Politiker meine Aufgabe, Solidarität einzufordern und über eine Impfpflicht durchzusetzen.

Klar ist auch: Wir müssen eine Überlastung des Gesundheitssystems unbedingt verhindern! Die Impfung reduziert die Zahl schwerer Verläufe drastisch, entlastet damit Krankenhäuser und Intensivstationen und ermöglicht, dass aktuell endlich wichtige Operationen durchgeführt werden können, die bislang aufgeschoben werden mussten.

Ich finde es gut, dass wir die Debatte zu diesem vielschichtigen Thema nicht anhand der Linie Opposition-Regierung führen, sondern auf Grundlage unserer persönlichen Überzeugung. Ich habe mir alle Argumente gut angesehen und bin an dieser Stelle überzeugt: Wir müssen das Auf-Sicht-Fahren hinter uns lassen und endlich langfristig denken: Mit einer allgemeinen Impfpflicht jetzt, die zu einer hohen Impfquote führt, können wir eine Welle im kommenden Herbst mindestens abschwächen oder diese zermürbende Pandemie sogar besiegen bzw. kontrolliert in eine endemische Lage überführen.

Deshalb werbe ich ausdrücklich für eine allgemeine Impfpflicht für alle Erwachsenen und danke den Kolleginnen und Kollegen für die Erarbeitung eines entsprechenden Gesetzentwurfs.