Rede von Maria Klein-Schmeink Pflege

Maria Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Danke schön. – Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Ich werde die Einbringung unseren Antrags „Professionelle Pflegekräfte wertschätzen und entlasten – Nicht nur in der Corona-Krise“ eröffnen mit einem Einstieg von meiner Kollegin Kordula Schulz-Asche, die erkrankt ist, aber diesen Antrag maßgeblich für uns erarbeitet hat. Sie sagt: Es reicht nicht, der Pflege für ihre großartige Arbeit zu danken – wie das gestern ja vielfach geschehen ist –, sondern Politik ist gefordert, zu handeln. – Wir wollen mit unserem Antrag erreichen, dass die professionelle Pflege in Deutschland endlich in ihrer Bedeutung für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung in Wert gesetzt wird.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Genau darum geht es.

Wir wissen alle: Der Pflegebereich ist ein großer Bereich. 1,6 Millionen Menschen arbeiten im Bereich der Pflege: im Krankenhaus, in der Kranken- und Gesundheitspflege, in der Altenpflege. Wir wissen auch, dass 57 Prozent des gesamten Gesundheitspersonals in Europa in der Pflege tätig ist. Es gibt keine Krankenbehandlung, die ohne Pflege auskommt. Es gibt kein Leben im Alter – zumindest für die allermeisten –, das gänzlich ohne Pflege auskommt. Und es gibt sehr, sehr viele Menschen in Einrichtungen der Behindertenhilfe, die Pflege brauchen.

Wenn wir uns diese Bedeutung vor Augen führen – oft wird ja davon gesprochen, dass es systemrelevant sei, in der Pflege zu arbeiten –, dann müssen wir leider feststellen, dass die Bedingungen für die Arbeit in der Pflege diesen Stellenwert in keinster Weise widerspiegeln. Genau daran müssen wir arbeiten, nicht zuletzt deshalb, weil wir es mit einem veritablen Pflegenotstand zu tun haben.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir sehen natürlich jetzt, in der Coronakrise, dass wir über solche Selbstverständlichkeiten reden müssen wie den Zugang zu Schutzmaterial und zu Testungen oder die Schaffung von Arbeitsbedingungen, die die Bewältigung der Coronakrise überhaupt erst möglich machen. Da müssen wir leider sagen: Auch in der Coronakrise kam die Pflege wieder als Letztes dran, und das muss sich ändern.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Dr. Andrew Ullmann [FDP])

Deshalb haben wir in unseren Antrag einen ganzen Block an Forderungen aufgenommen, die sich genau darauf beziehen. Auch da muss man wieder sagen: Es ging nicht nur um den Zugang zu Schutzmaterialien, sondern es ging überhaupt darum, ob Pflege einbezogen worden ist in die Konzepte der Betreuung von zum Beispiel Pflegebedürftigen in Krankenhäusern oder Altenpflegeeinrichtungen, ob Pflege gefragt worden ist, welchen Beitrag sie an dieser Stelle leisten kann. Es ist wenig darüber geredet worden. Das muss sich ändern.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Nicole Westig [FDP])

Dann reden wir seit Langem über überfällige Reformen, was die Arbeitsbedingungen angeht, was die Bezahlung angeht, was insgesamt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf angeht. Es ist beschämend, dass wir das zu dieser Zeit immer wieder einfordern müssen und noch keine konkreten Pläne existieren, wie sich das ändern soll.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Als Letztes geht es um die Mitspracherechte der Pflege. Wo wird Pflege systematisch in die Entscheidungsstrukturen im Gesundheitswesen einbezogen? Da haben wir Reformbedarf ohne Ende. Die Einrichtung einer Pflegekammer kann nur ein großer und wichtiger Schritt sein. Wir müssen die Pflege vielmehr auf allen Ebenen der Gesundheitsversorgung, in allen relevanten Gremien systematisch einbeziehen.

Das sind die Aufgaben, die sich stellen, und ich wünsche mir, dass Sie vonseiten der Koalition mit unserem Antrag konstruktiv umgehen und tatsächlich mit uns gemeinsam nach Wegen suchen, wie wir der Pflege zu wirklicher Wertschätzung verhelfen können.

Danke schön.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Vielen Dank, Frau Kollegin Klein-Schmeink. – Als nächster Redner hat für die CDU/CSU-Fraktion der Kollege Lothar Riebsamen das Wort.

(Beifall bei der CDU/CSU)