Rede von Kordula Schulz-Asche Pflegebonus

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19.05.2022

Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir beschließen heute den Pflegebonus als Anerkennung für besondere Leistungen in der Covid‑19-Pandemie für alle Pflegekräfte, besonders für die Intensivpflegekräfte, aber auch für diejenigen, die in Leiharbeit arbeiten oder in Krankenhäusern in den letzten Jahren eine unglaubliche Arbeit im Interesse der Patientinnen und Patienten in den Pflegeheimen geleistet haben.

Uns ist aber auch klar, dass ein einmaliger Bonus nicht die Lösung ist. Deswegen sorgen wir dafür, dass die Bezahlung entsprechend Tarif endlich auch in der Langzeitpflege zu Gehaltssteigerungen führen wird, und wir gehen damit auch den ersten Schritt zur Erfüllung des Versprechens der Anpassung der Gehälter in der Altenpflege an die Gehälter in der Krankenpflege.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Wir kümmern uns mit diesem Gesetz auch um die pflegenden Angehörigen. Die pandemiebedingten Sonderregelungen werden bis Ende des Jahres verlängert. Besonders möchte ich hier die 20 Pflegetage, die Angehörige nehmen können, und die flexiblen Arbeitszeiten hervorheben, die gerade für berufstätige pflegende Angehörige von großer Bedeutung sind. Die Sonderregelung zu Beratungsbesuchen wird sogar ins Dauerrecht überführt. Meine Damen und Herren, damit erleichtern und entlasten wir sowohl die Fachpflege als auch die pflegenden Angehörigen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Aber all das ist noch nicht genug, meine Damen und Herren. Das ist erst der Anfang. In einer älter werdenden Gesellschaft ist die Pflege ein, wenn nicht sogar der zentrale Beruf. Deswegen freue ich mich, dass das Bundesverfassungsgericht heute mit seinem Urteil zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht die besondere Bedeutung und die Verantwortung dieser Berufsgruppe unterstrichen hat.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Wir haben es in der Pflege mit einem ganzheitlichen Beruf zu tun: von der Gesundheitsförderung über die Prävention – auch über die Prävention von Pflegebedürftigkeit –, über gute Pflege bis zur Unterstützung von Pflegebedürftigen und ihren Familien. All das ist ein großes Paket ganzheitlicher Pflege, und das wollen wir durch die Aufwertung von Aus-, Fort- und Weiterbildung in dieser Koalition vorantreiben.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Wir müssen die Menschen im Beruf halten. Wir müssen mehr junge Menschen für diesen Beruf begeistern, indem wir den Beruf aufwerten. Wir wollen, dass gute Pflege überall stattfindet, im Stadtteil und im Dorf, und zwar für die nächsten Jahrzehnte.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Vielen Dank, Frau Kollegin Schulz-Asche. – Als nächster Redner erhält das Wort der Kollege Martin Sichert, AfD-Fraktion.

(Beifall bei der AfD)