Rede von Dr. Jan-Niclas Gesenhues Rohstoffversorgung sicherer machen (zu Protokoll)

Dr. Jan-Niclas Gesenhues (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir diskutieren in diesen Tagen im Zeichen des russischen Angriffs auf die Ukraine sehr intensiv über Energiesouveränität, und das ist auch völlig richtig. Aber eigentlich müssten wir diese Debatte noch viel breiter führen und auch über Rohstoffsouveränität insgesamt diskutieren, weil wir eben nicht nur bei fossilen Energieträgern, sondern auch bei Metallen und mineralischen Rohstoffen massiv abhängig sind.

Übrigens auch hier zeigt sich noch mal das Versäumnis der Vorgängerregierung. Also, wenn Sie Ihren Antrag in diese Richtung stellen, dann schauen Sie auch noch mal, was unter Ihrer Regierungsführung eigentlich passiert ist – nämlich viel zu wenig. So fehlt in Ihrem Antrag ein klares Bekenntnis zu absoluten Minderungszielen. Fast 230 Kilogramm Verpackungsmüll fallen in Deutschland pro Kopf jedes Jahr an. Und noch schlimmer sieht es beim absoluten Ressourcenverbrauch aus: Der deutsche Pro-Kopf-Rohstoffverbrauch beträgt knapp 16 Tonnen pro Jahr (). Und diese Menge steigt. Im europäischen Vergleich stehen wir damit schlecht da. Das alles zeigt: In den letzten Jahren ist eben nicht genug passiert.

Und deswegen ist es gut, dass diese Bundesregierung angekündigt hat, eine umfassende Kreislaufwirtschaftsstrategie auf den Weg zu bringen. Wenn wir Rohstoffe in Kreisläufen führen, müssen wir sie nicht mehr mit Gewalt der Natur abpressen, einmal benutzen und dann wieder in der Natur deponieren, sondern wir können Abfälle als Rohstofflager nutzen.

Eine echte Kreislaufwirtschaftsstrategie hat drei entscheidende Säulen: erstens ein wirksamer rechtlicher Rahmen, damit Produkte von Anfang an langlebig, recyclebar und reparierbar produziert werden und dass wir insgesamt die Abfallmenge runterfahren; indem wir zweitens ökonomische Anreize setzen für Recyclingfähigkeit und für ein an der Kreislaufwirtschaft orientiertes Produktdesign und indem wir drittens eine Forschungsoffensive auf den Weg bringen.

Damit heben wir die Kreislaufwirtschaft auf eine neue Stufe, schützen das Klima, schützen die Biodiversität und machen uns unabhängiger von Rohstoffimporten.