Rede von Katrin Uhlig Solarenergie

Katrin Uhlig
30.03.2023

Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir müssen den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter beschleunigen.

(Karsten Hilse [AfD]: Ja!)

Nicht nur unser Stromsystem muss klimaneutral werden, sondern auch der Wirtschafts- und Industriestandort, damit er zukunftsfähig aufgestellt ist.

(Zuruf des Abg. Fabian Jacobi [AfD])

Über den vorliegenden Antrag der Union zur Solarenergie und die darin enthaltenen Vorschläge habe ich mich daher ehrlich gefreut, nicht weil er neue Erkenntnisse in der Sache bringt – der Kollege Gremmels hat das eben schon ausgeführt; die meisten Punkte sind ja bereits Teil der Solarstrategie des BMWK, im Ministerium in Arbeit oder sogar schon im parlamentarischen Verfahren –, sondern weil viele richtige und wichtige Herausforderungen für Photovoltaik in Ihrem Antrag beschrieben sind. Der Antrag zeigt, dass sich auch die Union endlich grundlegend Gedanken darüber macht, wie wir den Ausbau der Erneuerbaren insgesamt beschleunigen und die Hürden abbauen können.

(Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hört! Hört!)

Und – Herr Spahn, das kann ich Ihnen jetzt nicht ersparen – wir wissen nach 16 Jahren unionsgeführter Bundesregierung:

(Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Bingo! – Jens Spahn [CDU/CSU]: Ach! Ich stelle hier irgendwann mal so ein Phrasenschwein hin!)

Das ist alles andere als selbstverständlich.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Stephan Thomae [FDP])

Klimaschutz und eine souveräne Energieversorgung gehen uns alle an: jeden und jede hier im Parlament, in den Ländern, in den Kommunen. Der Klimakrise Einhalt zu gebieten und so schnell wie möglich alle relevanten Sektoren klimaneutral zu gestalten, müssen wir gemeinsam schaffen. Es kann deshalb nicht darum gehen, ob wir Lösungen für die bestehenden Herausforderungen finden. Es kann auch nicht darum gehen, dass nur Einzelne dafür verantwortlich sind, den Ausbau der Erneuerbaren zu beschleunigen oder den Wirtschaftsstandort klimaneutral zu gestalten. Es muss jetzt darum gehen, gemeinsam die besten Lösungen zu finden, um möglichst schnell ein Stromsystem mit 100 Prozent erneuerbaren Energien und einen klimaneutralen Wirtschafts- und Industriestandort zu gestalten.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Gerne diskutiere ich deshalb mit Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, darüber, welcher der beste Weg ist, um den Photovoltaikausbau in Deutschland weiter zu beschleunigen, wie wir am schnellsten auf jedes Dach, ob gewerblich oder nicht gewerblich genutzt, eine Solaranlage bekommen, wie wir auch eine Solarindustrie in Deutschland und in Europa endlich wiederaufbauen können,

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Timon Gremmels [SPD])

um damit nicht nur den Wirtschaftsstandort zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen, sondern uns wieder unabhängig von Importen zu machen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Eins ist jedoch klar, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union: Wer unsere Lebensgrundlagen schützen will, wer den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland stärken und zukunftsfähig weiterentwickeln möchte,

(Zuruf des Abg. Marc Bernhard [AfD])

wer eine souveräne und bezahlbare Energieversorgung als Ziel hat, der betrachtet ambitionierten Klimaschutz und die Energiewende nicht nur als Thema für Bierzeltreden oder als guten Wahlkampfslogan, sondern als konkrete Aufgabe, für die jeder Einzelne und jede Einzelne von uns Verantwortung trägt.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Jens Spahn [CDU/CSU]: Dann schafft doch nicht die Sektorziele ab! – Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Dann schafft nicht die Sektorziele ab!)

Ich freue mich darauf, mit Ihnen im Ausschuss über den besten Weg zu mehr Klimaschutz, mehr erneuerbaren Energien, –

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Frau Kollegin, kommen Sie zum Schluss, bitte.

Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

– mehr Photovoltaikanlagen zu diskutieren.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Konrad Stockmeier [FDP])

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Vielen Dank, Frau Kollegin Uhlig. – Nächster Redner ist der Kollege Ralph Lenkert, Fraktion Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)