Rede von Dr. Anna Christmann Sprunginnovationen

Dr. Anna Christmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ohne Frage ein guter Tag für die Innovationskraft in Deutschland und damit auch ein guter Tag für unsere Wirtschaft, für unsere Gesellschaft und für uns alle; denn mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz zeigen wir beispielhaft, wie gute Rahmenbedingungen für die klugen Köpfe unseres Landes aussehen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Der Kabinettsentwurf war bereits ein wichtiger Schritt. Ich will noch mal hervorheben, dass es da gelungen war, dass sich drei Ministerien auf dieses wichtige Vorhaben geeinigt haben – etwas, das in der letzten Wahlperiode nicht gelungen war –, und es uns jetzt gelungen ist, diesen Entwurf im Parlament noch etwas besser zu machen, und zwar vor allem auch praxistauglicher. Denn bei den Fragen des Besserstellungsverbotes und auch bei der Frage „Genehmigungen für Investitionen in Unternehmen“ geht es darum, dass man unkompliziert ist, dass man die nötigen Fristen hat und dass schnelle Entscheidungen getroffen werden. Wenn wir wollen, dass die SPRIND schnelle Innovationsförderung macht, dann müssen wir auch in der Verwaltung schnell handeln.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Wir reduzieren auch deutlich die Aufsicht auf nur noch ein Ministerium mit Fachaufsicht neben dem Aufsichtsrat. Zusätzlich haben wir verabredet, dass diese Regelung innerhalb von zwei Jahren noch mal überprüft wird; denn unser Ziel ist ganz klar: eine unabhängige, eigenständige Innovationsagentur, die wirklich eigenstände Entscheidungen treffen kann.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Auch bei den 50 Prozent, die die SPRIND zukünftig aus ihren Erlösen zurückbekommen wird, haben wir noch einmal deutlich gemacht: Wenn es sich um Gewinne handelt, gehen diese auch vollständig in Selbstbewirtschaftungsmittel über, das heißt, sie stehen dann wirklich für flexible Ausgaben innerhalb der Sprunginnovationen zur Verfügung. Auch das ist eine wichtige Klarstellung, die wir im parlamentarischen Verfahren noch erreicht haben. Das klingt jetzt alles sehr technisch, wenn wir hier über Selbstbewirtschaftungsmittel und Fragen von Haushaltsabrechnungen reden. All das hat aber nur eines zum Ziel: die Umsetzung der großartigen Ideen und neuen Technologien zu beschleunigen und abzusichern, dass diese an der SPRIND entstehen.

Ich will hier noch ein paar Beispiele nennen, was die SPRIND eigentlich tut, damit wir nicht immer so theoretisch bleiben.

Einige der aktuellen Challenges umfassen die Frage von Energiespeichern. Wir brauchen Speicher, die lange Energie vorhalten können und dann wieder einspeisen können. Da wird gerade an sogenannten Eisen-Luft-Batterien gearbeitet und auch an der Frage, wie man mit Salzkristallen Wärme speichern kann – wichtige Ideen im Bereich der Energiespeicher.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Dr. Stephan Seiter [FDP])

Auch die Frage, wie man aus CO2 Wertschöpfung betreiben kann, wird gerade an der SPRIND untersucht. So kann man zum Beispiel CO2 in Betonwänden binden und diesen dadurch klimaneutral machen. Man kann mit Algen CO2 speichern und dadurch Produkte für die Chemie produzieren. Auch das wichtige Fragen für die Bekämpfung der Klimakrise!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Man könnte unzählige weitere Beispiele anführen: Medikamente gegen Viren, neue Technologien zum Speichern von Daten, die effizienter sind, Ressourcen sparen. Ich kann nur empfehlen – weil wir hier auch oft schon über Kommunikation der SPRIND geredet haben –: Wer sich dafür interessiert: Die SPRIND hat eine ganz fantastische Homepage, auf der auch der Wissenschafts-Youtuber Jacob Beautemps diese Dinge in wirklich tollen Videos erklärt. Ich empfehle allen, da einfach mal vorbeizuschauen.

Ich möchte abschließend noch meinen Dank ausrichten für die gute Zusammenarbeit innerhalb der Koalition, um dieses Gesetz möglich zu machen, aber vor allem auch an das Team der SPRIND selbst; Rafael Laguna und alle, die mit ihm zusammenarbeiten, haben bereits viele wichtige Verdienste erworben und lange für diesen Schritt mitgekämpft. Ich wünsche ihnen weiter viel Erfolg und freue mich auf all die weiteren Innovationen, die aus der SPRIND zukünftig entstehen werden.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:

Das Wort hat die Kollegin Dr. Petra Sitte für die Fraktion Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)