Rede von Hanna Steinmüller Stadt- und Wohnungsbau

Hanna Steinmüller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Die gute Nachricht ist: Sie müssen nur noch drei Legislaturperioden hierbleiben, dann werden Sie auch in den neuen Liegenschaften Ihre Büros beziehen können. Aber das nur am Rande.

(Heiterkeit)

Es ist Samstagnachmittag, der Nachbar grillt, der Grillgeruch wabert rüber auf das Nachbargelände. Manchem von Ihnen mag jetzt möglicherweise das Wasser im Mund zusammenlaufen, und andere werden denken: Oh, schon wieder? Gar keine Lust drauf! – Die Beispiele ließen sich beliebig fortführen: Sei es das Lastenrad, das im Weg steht oder – in meiner Familie ein beliebter Konfliktpunkt – Bohren am Wochenende. Auch da gehen die Meinungen auseinander. Wissen Sie was? Das hat überhaupt nichts mit dem deutschen Pass zu tun, sondern es gibt einfach Reibereien in Nachbarschaften. Das ist relativ häufig so, weil wir unterschiedliche Menschen sind. Wir wollen lebendige Nachbarschaften, wo es nicht zu vielen Konflikten kommt, sondern wo sich Menschen begegnen können. Diese Begegnungsräume braucht es räumlich, also im Stadtbild. Es geht aber auch um die zwischenmenschlichen Begegnungen; das fördern wir. Herr Kießling hat über die Kommunen gesprochen, die das umsetzen. Ich möchte Ihnen drei Beispiele aus Kommunen nennen.

(Zurufe von der AfD)

– Wenn Sie nicht die ganze Zeit so laut reden würden, könnte man mich auch besser hören. Reißen Sie sich doch noch drei Minuten am Riemen! Ich traue Ihnen das zu.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Mein erstes Beispiel kommt passenderweise aus der Hildesheimer Nordstadt. Kollegin Emilia Fester ist dort geboren. Dort gibt es eine Initiative von Anwohnerinnen und Anwohnern, die ihre Nachbarschaft gemeinsam umgestalten. Dort gibt es Bewegungsparkoure; viele von Ihnen werden das kennen. Dort kann man laufen, sich bewegen. Einerseits ist das gut für die Gesundheit, andererseits ist es gut für das Zusammenleben, weil man sich gegenseitig kennenlernen kann.

Das zweite Beispiel der Städtebauförderung ist aus meinem Wahlkreis am Gesundbrunnen. An der Scheringstraße/Ecke Ackerstraße wird der Kinderspielplatz renoviert. Das ist ein öffentlicher Platz der Begegnung, wo die Kinder spielen können, wo die Erwachsenen sich unterhalten können, wo möglicherweise Freundschaften für das Leben geschlossen werden. Auch das fördern wir mit der Städtebauförderung.

(Jörn König [AfD]: Das ist kein Thema für den Deutschen Bundestag!)

– Doch. Ich weiß, Sie sind nicht so versiert in Staatskunde, aber auch Kommunen gehören hierher.

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Das dritte Beispiel ist aus Eberswalde. Der Kollege Boginski war dort 15 Jahre Bürgermeister; das habe ich gerade noch einmal nachgelesen. Im Brandenburger Viertel entsteht ein Medienzentrum. Auch das wird gefördert. Dort können Kinder, Jugendliche und auch Familien digitale Medienkompetenz aufbauen und somit fit gemacht werden für die Zukunft.

Das alles sind keine Einzelfälle, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir haben Hunderte Beispiele dafür, wie wir mit der Städtebauförderung lebendige Nachbarschaften fördern. Wir wollen keine homogenen Viertel, sondern wir wissen, dass Menschen unterschiedlich sind, dass es auch unter der deutschen Bevölkerung ganz unterschiedliche Ansichten gibt; das sieht man auch hier im Parlament. Deswegen fordern wir lebendige Nachbarschaften. Das wollen Sie abschaffen. Wir finden das falsch. Deswegen ist es gut, dass wir das hier gemeinsam machen.

Vielen Dank und Ihnen einen schönen Abend.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)