Rede von Linda Heitmann Tabakerzeugnisse

Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der unterschiedlichen Fraktionen! Was nachweislich tötet, muss nicht auch noch nach Vanille schmecken. – Ich finde, dieses Zitat von unserem Landwirtschaftsminister Cem Özdemir bringt den Inhalt der Novellierung des Tabakerzeugnisgesetzes ziemlich gut auf den Punkt.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Wir wollen mit diesem Gesetz Aromen in erhitzten Tabakerzeugnissen vom Markt verbannen, und wir wollen Text- und Bildwarnhinweise auf den Verpackungen schaffen. Das ist ein wirklich wichtiger weiterer Baustein in der Verhältnisprävention in unserem Land in Bezug auf das Rauchen.

Was ist Verhältnisprävention eigentlich, und was kann man mit ihr erreichen? Verhältnisprävention – ich habe es noch mal nachgeguckt – beschreibt Maßnahmen, die für die Gesundheit riskante Verhaltensweisen zu vermeiden versuchen, die, speziell auf Suchtmittel bezogen, auch den Konsum von Suchtmitteln unattraktiver machen und die Verfügbarkeit begrenzen. Renate Künast ist leider schon darauf eingegangen, dass in den letzten drei Jahren die Quote der Jugendlichen, die wieder rauchen, erneut zugenommen hat.

(Dr. Gero Clemens Hocker [FDP]: Wieso „leider“? War das falsch?)

Aber um auch mal ein paar schöne Zahlen zu nennen: Hier in Deutschland hatten wir im Jahr 2001 eine Quote von 27,5 Prozent unter den jugendlichen Rauchanfängern. Die ist bis 2018 gesunken auf dann 6,6 Prozent unter den 12- bis 17-Jährigen. Das sind klare Erfolge gewesen – Erfolge der Verhältnisprävention.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Was hat dazu beigetragen, dass die Quote in diesen Jahren so gesunken ist? Unter anderem das weitreichende Rauchverbot in Innenräumen, das wir inzwischen haben, die durchaus bestehenden, aber auch mir noch nicht weit genug gehenden Werbeeinschränkungen für Tabak- und Nikotinprodukte. Und: In Supermärkten und an Automaten bekommt man Zigaretten heute tatsächlich nur noch mit Altersnachweis. Außerdem gibt es inzwischen flächendeckend Warnhinweise auf den regulären Zigarettenschachteln. All das hat nachweislich dazu beigetragen, dass der Coolness-Faktor beim Rauchen unter jungen Menschen stark gesunken ist und deutlich weniger junge Menschen geraucht haben. Was tun wir jetzt mit dieser Novellierung des Gesetzes? Wir gehen diesen Weg konsequent weiter, und das ist gut so.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Aromen sind gerade für junge Menschen ein Anreiz, mit dem Rauchen anfangen zu wollen. Jedes neue tabak- oder nikotinhaltige Produkt, das bei uns auf den Markt kommt, kann genauso ein Anreiz für junge Menschen sein, in die Sucht hineinzugehen. Das möchten wir nicht. Wir möchten weiter daran arbeiten, dass die Verhältnisprävention in diesem Land gestärkt wird.

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Deshalb freue ich mich auch auf die weitere Arbeit an diesem Thema, und zwar im Sinne des Jugendschutzes.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Die letzte Rednerin in der Debatte ist für die Unionsfraktion Simone Borchardt.

(Beifall bei der CDU/CSU)