Rede von Markus Tressel Tourismus

Markus Tressel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Pandemie hält uns ja seit exakt einem Jahr in Atem. Die Tatsache, dass wir hier immer noch wie am ersten Tag über grundlegende Fragen zur Erhaltung der Tourismuswirtschaft in diesem Land diskutieren müssen, besorgt und entsetzt mich auch.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich weiß, jetzt kommt der Einwand: Die Bundesregierung hat viel gemacht, etwa das Kurzarbeitergeld oder die Überbrückungshilfe etc. – Ja, das ist richtig. Das sind vielleicht die allernotwendigsten lebenserhaltenden Maßnahmen, aber ein Plan, wie der Patient wieder aus dem künstlichen Koma kommt, ist das nicht.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP und der Abg. Kerstin Kassner [DIE LINKE])

Viele – die Kollegen haben das angesprochen – sind in ihrer Existenz tatsächlich bedroht. Deswegen ist zunächst mal das Wichtigste: Die angekündigte Hilfe muss tatsächlich schnell fließen, und wir brauchen in der Folge auch einen Wiederaufbaufonds, gerade für kleinere und mittlere Unternehmen der Tourismuswirtschaft. Es geht hier doch nicht nur um Öffnungen, sondern es geht um grundlegende Weichenstellungen.

Wir brauchen endlich mehr und bessere tourismuspolitische Koordinierungen zwischen den Bundesländern und auf der europäischen Ebene. Das hat diese Krise doch deutlich gemacht. Es kann doch nicht sein, dass wir nach fast 13 Monaten immer noch nicht in der Lage sind, ein bundeseinheitliches Vorgehen für den Tourismus mit klaren Regeln zu definieren, wann was geht und mit welchem Konzept.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Und es geht auch darum, dass sich nach einer MPK alle mal länger als fünf Minuten an die Vereinbarungen halten.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Das Gleiche brauchen wir auch EU-weit. Von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hätte ich eigentlich erwartet, dass sie eine europäische Initiative dahin gehend startet, unter welchen klaren und einheitlichen Pandemiebedingungen wir in Europa Reisen ermöglichen können. Fehlanzeige!

(Michael Theurer [FDP]: Hat sie das gar nicht gemacht?)

Die aktuelle Mallorca-Debatte zeigt doch, wie wichtig eine europäische Regelung wäre. Darum müssen wir uns jetzt kümmern. Der Frust und die Wut, die da gerade allseitig entstehen, schaden doch nicht nur dem Tourismus, sondern sie schaden über den Tag hinaus allen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Wenn wir Strukturen erhalten und vor allem nicht eine ganze Generation von jungen und gut ausgebildeten Touristikern verlieren wollen, dann brauchen wir gerade jetzt kein Durcheinander, sondern ein koordiniertes Vorgehen. Wir brauchen kein Fahren auf Sicht, Kollege Donth. Ich erwarte, dass sich die Bundesregierung da endlich den Hut aufsetzt. Das hat im Übrigen – das hat der Kollege Klinge ja zu Recht angesprochen – auch etwas mit Wertschätzung für die Tourismuswirtschaft zu tun, die ihr in den vergangenen 13 Monaten verweigert wurde.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Diese Wertschätzung drückt sich eben nicht nur irgendwie und irgendwann in Geld aus, sondern das hat auch etwas mit Verständnis und Repräsentanz zu tun. Ich sage nur: „Unternehmerlohn“ – die Kollegin Kassner hat das angesprochen –, und ich sage auch: Tourismusgipfel.

Dass der Kollege Bareiß krank ist, ist das eine, aber das andere ist: Ich würde erwarten, dass dann bei diesem wichtigen Thema heute der Wirtschaftsminister auf der Regierungsbank Platz nimmt.

Ja – ich komme gleich zum Schluss –, wir befinden uns in einem Spannungsfeld. Die Infektionszahlen steigen wieder, und wir müssen damit umgehen, auch mit Mutationen.

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Schluss.

Markus Tressel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Der Schutz von Leib und Leben hat Vorrang. Es geht hier nicht darum, morgen alles wieder undifferenziert aufzusperren, aber einen verlässlichen Stufenplan hätte man hier nach einem Jahr haben müssen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Wir erwarten – –

(Das Mikrofon wird abgeschaltet)

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Herr Kollege, Sie teilen jetzt das Schicksal anderer; ich habe Ihnen gerade das Wort entzogen. Nachdem Sie 20 Sekunden überzogen haben, finde ich das jetzt auch angemessen. Es tut mir leid.