Rede von Stefan Schmidt Wirtschaft und Klimaschutz

Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In dieser Debatte möchte ich noch über einen der größten Profiteure dieser Haushaltsverhandlungen sprechen: den Tourismus. Die Haushaltssituation ist sehr angespannt, und trotzdem haben wir es geschafft, für den Deutschlandtourismus und für die Förderung des nachhaltigen Tourismus mehr Geld als im letzten Jahr bereitzustellen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Manfred Todtenhausen [FDP])

Das ist nicht nur ein großer Erfolg für das Reiseland Deutschland; das zeigt auch, wie wichtig uns diese Branche ist.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Nach all den Krisen der letzten Jahre erwartet uns ein verheißungsvolles Tourismusjahr. Die Fußballeuropameisterschaft im eigenen Land steht vor der Tür. Die Branche erwartet mehr Umsatz und mehr Wachstum. Gerade jetzt ist es wichtig, der Deutschen Zentrale für Tourismus, unserem Aushängeschild im Ausland, ordentlich Geld in die Hand zu geben, damit sie für Deutschland als nachhaltiges, als friedvolles und vor allem als weltoffenes Reiseland werben kann. Ich freue mich sehr, dass wir die Gelder für die DZT mit knapp 41 Millionen Euro auf dem hohen Niveau des letzten Jahres halten konnten.

(Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Das ist viel zu wenig!)

Das ist eine sehr gute Nachricht für das Reiseland Deutschland.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)

Über einen Mittelzuwachs freue ich mich ganz besonders: den bei der GRW. Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ ist eines der wichtigsten Förderinstrumente für den Tourismus. Mit dieser Gemeinschaftsaufgabe sichern wir Investitionen in wichtige touristische Infrastruktur direkt vor Ort, in den Kommunen: Rad- und Wanderwege, kulturelle Einrichtungen. Auch das Gastgewerbe profitiert maßgeblich davon, dass wir es geschafft haben, in diesem Jahr die Mittel auf 680 Millionen Euro aufzustocken, obwohl die Haushaltslage angespannt ist. Das ist ein Riesenerfolg für die Entwicklung des Tourismus in strukturschwachen Regionen. Dafür herzlichen Dank!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)

Präsidentin Bärbel Bas:

Als Nächster hat das Wort der fraktionslose Abgeordnete Pascal Meiser.

(Beifall bei fraktionslosen Abgeordneten)