Awet Tesfaiesus: Schmerzhafte Kürzungen bei Deutsche Welle - Bundesregierung verantwortlich

In Reaktion auf die Kürzungen bei der Deutschen Welle erklärt Awet Tesfaiesus, Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien:

In Zeiten, in denen die freie Presse international unter steigendem Druck steht, sind die Kürzungen bei der Deutschen Welle ein fatales Signal für den unabhängigen Journalismus und damit auch für die Demokratie. Es wäre die Aufgabe der Bundesregierung gewesen, der Deutschen Welle den Rücken zu stärken. Stattdessen handelt sie entgegen ihrem Koalitionsvertrag und lagert die Konsequenzen ihrer Taten auf den Schultern der Mitarbeiter*innen sowie der Intendanz der Deutschen Welle aus.

Es war ein positives Signal, dass im Koalitionsvertrag von Union und SPD festgehalten wurde, dass die Deutsche Welle gestärkt werden soll. Doch anstatt diesem Versprechen nachzukommen, wurden die Mittel der Deutschen Welle im Bundeshaushalt um 10 Millionen Euro gekürzt. Diese Kürzungen zwingen die Intendanz der Deutschen Welle nun dazu, umfassend bei Personal und damit auch beim Programm zu kürzen. 

Mit ihren Angeboten erreicht die Deutsche Welle wöchentlich rund 337 Millionen Menschen weltweit. Insbesondere in Ländern mit eingeschränkter Pressefreiheit ist sie ein wichtiges Informationsangebot. Durch ihre faktenbasierte und unabhängige journalistische Arbeit stellt die Deutsche Welle ein Gegengewicht zu Desinformation und Propaganda dar.