Julia Verlinden zum Koa-Ausschuss

Bärendienst für die Automobilindustrie

Anlässlich der Entscheidungen zur Zukunft des Verbrenner-Motors im Koalitionsausschuss erklärt Julia Verlinden, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

„Merz und Klingbeil erweisen der Zukunftsfähigkeit der deutschen Automobilindustrie und dem Klimaschutz einen Bärendienst. Es hilft niemandem, an einer Museums-Technologie festzuhalten, die wir in wenigen Jahren nicht mehr exportieren können. Der überholte Verbrenner blockiert dringend nötige Innovationen, schwächt die Wettbewerbsfähigkeit und bedroht am Ende tausende Jobs in der deutschen Autoindustrie. Das ist wirtschaftspolitisches Führungsversagen dieser Bundesregierung.

Die Haltung der Bundesregierung passt in ihre Rolle als klimapolitischer Geisterfahrer in Europa. Der Verkauf von klimaschädlichen Verbrennungsautos, Plug-In-Hybriden und Range Extendern nach 2035 lässt das Erreichen der deutschen und europäischen Klimaziele in weite Ferne rücken. Das ist eine heftige Niederlage für Klimaschutzminister Schneider.

Dass nun mit Plug-In-Hybriden auch Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor gefördert werden sollen, ist ein Fehler. Notwendig wäre eine klare Fokussierung der Förderung auf kleine Elektrofahrzeuge für Menschen, die sich den Umstieg sonst nicht leisten können. Die Koalition setzt aber lieber auf das Prinzip Gießkanne.“