Mehr Kompetenzen für Pflegefachkräfte

5,7 Millionen pflegebedürftige Menschen gab es in Deutschland zum Jahresende 2023, verkündete jüngst das Statistische Bundesamt. Dabei ist die Tendenz stark steigend. Anfang 2024 hatte die Behörde berechnet, dass bis 2049 zwischen bis zu 690 000 Pflegekräfte fehlen könnten. In anderen Gesundheitsberufen stehen die Vorzeichen ebenfalls auf Mangel. 

Diese Zahlen verdeutlichen, welche Herausforderungen vor uns als Gesellschaft liegen, um auch in Zukunft eine gute gesundheitliche und pflegerische Versorgung sicherzustellen. Das wird nicht gelingen, wenn die Potenziale des Pflegeberufs sich nicht entfalten können. Pflegefachpersonen verfügen über spezifische Kenntnisse und Erfahrungen, um die Selbstständigkeit der ihnen anvertrauten Menschen zu erhalten, um kranke und pflegebedürftige Menschen zu versorgen und um Angehörige zu unterstützen und zu begleiten. Da ist es nicht nur für die Pflegekräfte frustrierend, wenn sie im Vergleich zu vielen anderen Ländern in Deutschland wenig Befugnisse und Aufstiegsmöglichkeiten haben. Auch für uns als Gesellschaft ist es eine vertane Chance, wenn die verschiedenen Gesundheitsberufe nicht auf Augenhöhe zusammenarbeiten und sich gut ergänzen.

Ziel: Ärztliche Behandlungen eigenverantwortlich durchführen

Deswegen hat das rot-grüne Bundeskabinett im Dezember 2024 den Entwurf für ein Pflegekompetenzgesetz beschlossen. Es hatte zum Ziel, dass entsprechend qualifizierte Pflegefachpersonen bestimmte, bisher Ärztinnen und Ärzten vorbehaltene Leistungen in der Versorgung eigenverantwortlich erbringen dürfen. 

Leider war die Union nicht bereit, das Gesetz mit uns vor den Neuwahlen im Frühjahr 2025 abzuschließen und die notwendigen parlamentarischen Mehrheiten dafür zu bilden. Dadurch sind wertvolle Monate verloren gegangen, in denen die Verbesserungen für den Pflegeberuf nicht angegangen werden konnten. Nun hat die schwarz-rote Regierung selbst einen Entwurf für das Gesetz unter dem neuen Namen „Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ beschlossen und zur Beratung in den Bundestag eingebracht.  

Entwurf der schwarz-roten Koalition enttäuscht

Das Schlagwort „Entbürokratisierung“ wurde zwar im Titel ergänzt, neue Inhalte dazu sind aber nicht erkennbar. Außerdem fallen einige Streichungen ins Auge. Eine gesetzliche Verankerung des Amtes des oder der Pflegebeauftragten, wie es ursprünglich geplant war, wurde gestrichen. Das ist bedauerlich für den Pflegeberuf, der in anderen Ländern wie den USA, England oder Neuseeland mit dem Amt des „Chief Nursing Officer“ über starke Fürsprecher*innen verfügt. Außerdem wurden Vereinheitlichungen und Vereinfachungen bei den Angeboten zur Unterstützung im Alltag für pflegebedürftige Menschen ausgesetzt, ebenso wie eine ursprünglich vorgesehene Erhöhung der Förderung des Ehrenamts in der Pflege von 25 auf 60 Millionen Euro jährlich. 

Diese Verschlechterungen werden wir im parlamentarischen Verfahren kritisieren und uns dafür einsetzen, dass die Heilkundeausübung durch Pflegefachkräfte mit ehrgeizigeren Regelungen schneller vorangetrieben wird.