Veröffentlicht am
Notwendige Maßnahmen gegen die Überlastung
- Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen, befeuert durch die neue Omikron-Variante, seit Tagen wieder steil an.
- Zu erwarten ist eine hohe Zahl an Erkrankungen und eine starke Belastung für das Gesundheitssystem sowie die kritische Infrastruktur unseres Landes.
- Wir begrüßen, dass sich Bund und Länder auf zusätzliche Schritte zum Schutz gegen die Pandemie verständigt haben.
Die Omikron-Variante des Coronavirus hat unser Land immer fester im Griff. Seit Tagen steigen die Infektionszahlen wieder steil an. Es ist zu erwarten, dass wir in Deutschland einen ähnlichen Anstieg an Neuinfektionen wie die europäischen Nachbarländer erleben werden.
Die Folgen weiter steigender Infektionszahlen
Das bedeutet, dass innerhalb der nächsten Wochen eine sehr große Anzahl an Menschen in Krankenhäusern, Notaufnahmen, Arztpraxen und vom Rettungsdienst behandelt werden muss, auch wenn die Erkrankungen oftmals weniger schwer verlaufen. Unser Gesundheitssystem wie auch kritische Infrastruktur und Versorgung werden in den kommenden Wochen erheblich unter Druck stehen. Wir müssen diesem Überlastungsrisiko mit angemessenen Maßnahmen entgegenwirken.
Maßnahmen gegen die Überlastung
Wir begrüßen deshalb, dass sich Bund und Länder auf zusätzliche Schritte zum Schutz gegen die Pandemie verständigt haben. Ein verstärkter Schutz im Bereich der Gastronomie durch 2G-Plus ist angesichts der Lage dringend geboten. Auch die Verkürzung der Quarantänezeiten gemäß der Empfehlungen des Expertenrates gehört zu den notwendigen Maßnahmen zum Schutz unserer Infrastruktur.
Um den Schulbetrieb so sicher wie möglich zu machen, sollten Schülerinnen und Schüler in den kommenden Wochen entlang der RKI-Empfehlungen nun am besten täglich getestet werden. Und brauchen werden wir auch die Maskenpflicht. Die Offenhaltung von Schulen und Kitas hat Priorität, muss sich aber an der Realität der Ausbreitung der Omikron-Variante messen lassen.
Hilfe für betroffene Unternehmen
Es ist außerdem gut und richtig, dass das Wirtschaftsministerium mit den Überbrückungshilfen IV finanzielle Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen verlängert hat und diese Hilfen nun auch für Hygienekontrollmaßnahmen zugänglich gemacht hat.
Die Lage bleibt ernst
Vorbeugung und Umsicht werden auch weiterhin zu unserem Alltag gehören. Um der weiteren Ausbreitung von Omikron wirksam zu begegnen, brauchen wir eine FFP2-Maskenpflicht und mehr Homeoffice, überall wo das möglich ist. Kontaktreduzierung und Impfungen bleiben für alle Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin die besten Mittel zur aktiven Bekämpfung der Pandemie.
Weitere Meldungen zum Thema
Zur Vorstellung des Zehn-Punkte-Plans der Bundesschülerkonferenz zur Verbesserung der mentalen Gesundheit junger Menschen erklärt Dr. Anja Reinalter, Parlamentarische Geschäftsführerin:
Die Versorgung von Long-Covid- und ME/CFS-Betroffenen bleibt unzureichend. Wir Grüne im Bundestag fordern mehr Forschung, bessere Fortbildungen für Ärzt*innen und eine zügige Freigabe der zugesagten Mittel.
Zur Änderung des Transplantationsgesetzes (Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende) erklärt Kirsten Kappert-Gonther, Obfrau im Ausschuss für Gesundheit:
Notaufnahmen überfüllt, Rettungsdienste am Limit, Patient*innen warten stundenlang. Wir Grüne im Bundestag wollen das ändern – mit einer modernen, digitalen und vernetzten Notfallversorgung, die schnelle Hilfe garantiert und Milliarden spart.
Zum Kabinettsbeschluss des Sparpakets von Gesundheitsministerin Nina Warken erklären Linda Heitmann, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, und Paula Piechotta, Mitglied im Haushaltsausschuss:
