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Kein Vergessen

Vor 70 Jahren, am 27. Januar 1945, wurde das Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Wir gedenken voller Trauer der Millionen Menschen, die von den Nazis ermordet wurden.

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27. Januar

Bundesregierung verwaltet Datenschutzlücken

Guter Datenschutz ist im digitalen Zeitalter die Grundvoraussetzung unseres demokratischen Rechtsstaats. In Europa stehen große Aufgaben an, aber die Bundesregierung blockiert weiterhin und verwaltet Schutzlücken statt sie zu schließen.

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Europäischer Datenschutztag

Subventionen abbauen, investieren und Wirtschaft ankurbeln

Im Kampf gegen die zu niedrige Inflation kauft die EZB Staatsanleihen für mehr als eine Billion Euro. Um Europas Wirtschaft anzukurbeln, braucht es aber auch Investitionen: in Bildung und Klimaschutz.

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Geld- und Wirtschaftspolitik

Eskalation der Gewalt

Die Aktivitäten der Terrorgruppe Boko Haram sind längst nicht mehr nur ein Problem Nigerias. Die Bundesregierung bringt dem Konflikt bislang zu wenig Aufmerksamkeit entgegen wie ihre Antworten auf eine Kleine Anfrage zeigen.

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Boko Haram
Schienen im Museum Auschwitz-Birkenau
Gläserner Mensch im Internetzeitalter
Vor den Attacken der Boko Haram geflüchtete Nigerianianer warten am 20. Januar 2015 auf Hilfe
Vor den Attacken der Boko Haram geflüchtete Nigerianianer am 20. Januar 2015

Themen der Sitzungswoche vom 26. bis 30.1.

Bankenskyline von Frankfurt

Aktuelle Stunde "EZB-Anleihekaufprogramm"

Mittwoch 15.35-16.45

Aktuelle Stunde auf Forderung der grünen Bundestagsfraktion

Arbeiter vor Offshore-Windrad

Jahreswirtschaftsbericht

Donnerstag 9.00-11.10

Regierungserklärung

 

 

Polizisten der Afghanischen Nationalpolizei (ANP) bei der Ausbildung in Masar-i-Scharif an der Regionalen ANP-Polizeischule
Polizisten der Afghanischen Nationalpolizei (ANP) bei der Ausbildung in Masar-i-Scharif an der Regionalen ANP-Polizeischule. Deutsche Polizisten unterstützen die Afghanische Polizei bei der Ausbildung.

Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak

Donnerstag 15.30-16.15

Abstimmung eines Antrags des Bundesregierung 

Protest gegen inhaftierten, saudi-arabischen Blogger
Protest gegen inhaftierten, saudi-arabischen Blogger

Menschenrechte in Saudi-Arabien

Donnerstag 15.15-16.00

Grüner Antrag

Ein fertig verpacktes Paket liegt in der Versandabteilung des Amazon Logistikzentrums in Pforzheim auf einem Fließband.
Eine ARD-Reportage über die Arbeitsbedingungen bei Amazon hat gezeigt, was passiert, wenn die Verantwortung für die Beschäftigten an Leiharbeitsfirmen und Subunternehmen ausgelagert wird.

Betriebsräte

Donnerstag 19.35-20.05

Grüner Antrag "Mehr Betriebsrätinnen und Betriebsräte braucht das Land"

Rettungsinsel der Bundesmarine an einem Werbestand Bundeswehr 2014
Die Attraktivität der Bundeswehr ist kein Luxusthema. Wer keine motivierten Soldatinnen und Soldaten mehr hat, der braucht sich auch keine strategischen Gedanken mehr über mögliche Bundeswehr-Einsätze zu machen.

Attraktivität der Bundeswehr

Freitag 9.00-10.50

Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung

Ein Gefangener steht an einem Zaun in Guantanamo Bay, Kuba.
Um eine weitere Aufarbeitung der deutschen Beteiligung zu ermöglichen, haben wir die Übermittlung des CIA-Folterreports an den Bundestag in der ungeschwärzten und ungekürzten Fassung beantragt.

CIA-Folterbericht

Freitag 12.40-13.25

Grüner Antrag

Reden

Jürgen Trittin | 28. Januar 2015

Aktuelle Stunde „EZB-Anleihekaufprogramm“

Dr. Gerhard Schick | 28. Januar 2015

Aktuelle Stunde „EZB-Anleihekaufprogramm“

Ulle Schauws | 16. Januar 2015

Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen

Irene Mihalic | 16. Januar 2015

Zusammenarbeit mit Polen bei Polizei und Zoll

Marieluise Beck | 16. Januar 2015

EU-Assoziierungsabkommen

Katharina Dröge | 16. Januar 2015

Schiedsgerichte in TTIP und CETA

Kai Gehring | 16. Januar 2015

Nationaler Bildungsbericht 2014

Motiv der Neujahrsklausur in Weimar 2015

9. Januar 2015

Weimarer Erklärung 2015

Monokultur auf einem Feld

9. Januar 2015

Maßnahmenkatalog für eine grüne Landwirtschaft und gutes Essen

Eine Flaggen aus Ländern der Europäischen Union

24. November 2014
Gemeinsame Grundwerte stärken!

Mann füllt Einkommensteuererklärung aus

14. Oktober 2014
Gleiche Grundsätze von Flensburg bis zum Bodensee

Fassade mit roten Fenstern vom Bordell Laufhaus in Köln.
Das Laufhaus ist ein Bordell, in dem Prostituierte ein Zimmer angemietet haben und bei geöffneter Tür auf Freier warten. Die Prostituierten entrichten in der Regel Tagesmieten und können ihre Arbeitszeiten und Preise unabhängig gestalten.

23. September 2014
Prostituierte schützen und stärken

Fahrgäste steigen am Bahnhof Zoologischer Garten in Berlin in einen Bus Richtung Flughafen Tegel.

23. September 2014

Grundlage für eine ÖPNV-Offensive

Hydraulischer Bohrturm für Fracking im Abendlicht
Ein hydraulischer Bohrturm für Fracking in den USA, wo das Fracking-Verfahren in den vergangenen Jahren bereits flächendeckend und in wesentlich größerem Ausmaß als in Deutschland bei der Erdgasförderung angewendet wurde.

1. Juli 2014

Bundesregierung muss Bundesbergrecht ändern

Sandsäcke schützen eine Haustür in einer überschwemmten Straße.

1. Juli 2014

Mit ökologischem Hochwasserschutz Menschen und Natur effektiv schützen

Termine

Elektromobilität

Fachgespräch
02.02.2015 | 10557 Berlin

TTIP - So nicht.

Die Fairhandlungstour
09.02.2015 | 48143 Münster

freiheit#vernetzt#sichern – Digitale Bürgerrechte in Zeiten von NSA & Edward Snowden

Infotour Digitale Bürgerrechte
20.02.2015 | 06108 in Halle

Marktmacht, Wettbewerb & Vielfalt in der digitalen Wirtschaft

Fachgespräch
23.02.2015 | 10557 Berlin

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