Konsens für einen Neustart
Jürgen Trittin bekräftigte in seiner Rede zur Regierungserklärung zur nuklearen Entsorgung, dass es in der Endlagersuche keine Vorfestlegungen oder Ausschlüsse geben darf - rein wissenschaftliche Kriterien müssen angewandt werden.
Außer Spesen nix gewesen
Mit einem 10-Punkte-Plan war Peter Altmaier vor einem Jahr als Umweltmimister gestartet. Es sollte ein Fahrplan sein. Der Showman Altmaier ist aber inhaltlich bereits in der Sackgasse gelandet. Eine Bilanz.
Maßvoll und gerecht
Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat mit weniger Schulden und Luft für notwendige Investitionen. Unser Steuerkonzept belastet nur die 10 Prozent einkommensstärksten Haushalte. Geringere und mittlere Einkommen würden entlastet.
Weltweiter Aktionstag
Weltweit wird am 17. Mai der Internationale Tag gegen Homo- und Transphobie begangen. Wir sind das ganze Jahr dabei.
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- Erste Demonstration gegen Homophobie in Brasilien im Mai 2010.© dpa
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