Datenschutz
Verantwortliche im Sinne des Datenschutzrechts ist:
Bündnis 90/Die Grünen
Bundestagsfraktion
vertreten durch Katharina Dröge und Britta Haßelmann
Platz der Republik 1
11011 Berlin
T: +49 (0) 30 - 227 567 89
F: +49 (0) 30 - 227 565 52
E-Mail: info (at) gruene-bundestag.de
Datenschutzbeauftragter
Datenschutz (at) gruene-bundestag.de
Der Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Daten der BesucherInnen unseres Internetangebots sind uns wichtig. Wir behandeln Ihre Daten sorgfältig und vertraulich entsprechend der Vorschriften des Bundesdatenschutz- und des Telemediengesetzes sowie der Datenschutzgrundverordnung und werden Ihre personenbezogenen Daten nur in dem in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Umfang verarbeiten.
Die Nutzung unserer Webseite ist ohne Angabe personenbezogener Daten möglich, mit Ausnahme der anonymisierten IP-Adresse, die automatisch übermittelt wird. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies zum erläuterten Zweck. Diese Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben.
Datensicherheit
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein absoluter Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist technisch nicht möglich. Wir schützen Ihre Daten so gut wie es uns möglich ist. Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Daten die Sie über Formulare an uns senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, sind die Daten, die Sie an uns übermitteln, besonders gesichert.
Hosting
Für den Betrieb unseres Internetangebots betreiben wir keinen eigenen Server, sondern wickeln das über einen von uns beauftragten Dienstleister ab (sogenanntes Managed Hosting):
Wegewerk GmbH, Saarbrücker Straße 24, 10405 Berlin
Wegewerk, betreut die Gestaltung unserer Webseite und beauftragt die First Colo GmbH, Freseniusstr 31h, 81247 München mit dem Hosting unseres Internetangebots. Mit Wegewerk haben wir einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Anforderungen des Art. 28 DSGVO entspricht und auch diesen Unterauftragnehmer mit einschließt.
Welche personenbezogenen Daten erfassen wir?
Personenbezogene Daten sind solche Daten, die Rückschlüsse auf Ihre Identität zulassen. Wir erfassen personenbezogene Daten ausschließlich dann, wenn Sie diese freiwillig an uns preisgeben. Ausnahme hiervon sind die IP-Adresse, Zugriffszeit, Referrer-URL und Browser-Typ die automatisch übermittelt werden. Diese werden ohne Ihre Einwilligung aber nicht verarbeitet. Ohne Übermittlung einer IP-Adresse ist der Aufruf von Webseiten technisch nicht möglich, da mit Hilfe der IP-Adresse die Datenübermittlung zwischen dem, die Website aufrufenden Endgerät und dem Server auf dem die Website betrieben wird, ermöglicht wird.
Werden personenbezogene Daten von Ihnen direkt bei uns erfasst und weitergehender verarbeitet, ohne dass diese anonymisiert werden, bewerten wir diese als besondere Kategorien personenbezogener Daten und bitten dafür um explizite Einwilligung in die Verarbeitung dieser Daten. Diese Einstufung erfolgt auf Grund der Möglichkeit, im Zweifel Rückschlüsse auf Ihre politische Meinung vornehmen zu können. Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten könnten Sie jederzeit per E-Mail an adressen@gruene-bundestag.de widerrufen.
Je nach Ihrer Nutzung unseres Internetangebote, werden die nachfolgenden Daten erfasst:
IP-Adressen
Beim Besuch unserer Internetangebote wird Ihre IP-Adresse nicht gespeichert, außer sie haben der anonymisierten Verarbeitung Ihrer IP-Adresse zu Zwecken der Webanalyse Matomo zugestimmt.
Newsletterabonnement
Wenn Sie einen unserer Newsletter abonnieren, willigen Sie darin ein, dass wir dafür Ihre E-Mail-Adresse, sowie Datum und Uhrzeit der An- bzw. Abmeldung speichern. Diese Daten werden als besondere Kategorien personenbezogener Daten für den Zeitraum Ihres Newsletter-Abonnements gespeichert und gelöscht, sobald Sie den Newsletter abbestellen. Dies können Sie jederzeit tun, entweder direkt über die Homepage unter https://www.gruene-bundestag.de/newsletter oder indem Sie uns eine E-Mail an: adressen(at)gruene-bundestag(dot)de schreiben.
Anmeldung zu Veranstaltungen
Wenn Sie sich über das Anmeldeformular zu einer unserer Veranstaltungen anmelden, werden die dort von Ihnen angegebenen Daten wie Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse, eventuell ihr Geburtsdatum sowie weitere freiwillige Daten wie die Organisation, für die Sie tätig sind oder etwa Teilnahmewünsche an bestimmten Workshops, an uns übermittelt und zur Durchführung und Abwicklung der Veranstaltung gespeichert. Haben Sie im Anmeldeformular die Option gewählt, in Zukunft über unsere parlamentarische Arbeit und unsere Veranstaltungen informiert zu werden, werden darüber hinaus Ihre Daten als besondere Kategorien personenbezogener Daten in unserer Adressdatenbank aufgenommen und zu entsprechenden Verteilern hinzugefügt und bis zu Ihrem Widerruf (E-Mail an adressen@gruene-bundestag.de) gespeichert.
Das Geburtsdatum ist für Veranstaltungen in den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erforderlich, sofern Sie nicht im Besitz eines Hausausweises sind, da die Polizei beim Deutschen Bundestag für Besucher und Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, auf Grundlage des § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Informationssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und in das Informationssystem der Polizei (INPOL) durchführt. Die bei der Anmeldung übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches gelöscht beziehungsweise vernichtet.
Kontaktaufnahme
Findet eine Kontaktaufnahme über das Kontaktformular statt, werden die eingegebenen Daten für den Zweck der Beantwortung und der Dokumentation der Antwort Ihrer Anfrage intern verarbeitet und bis zu sechs Monate gespeichert. Können wir der Anfrage entnehmen, dass sie eigentlich – dem Inhalt, Ansprache oder der Zuständigkeit nach – an eine Gliederung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN oder eine andere Fraktion, Landtags- oder Europafraktion, gerichtet ist, so leiten wir sie an diese weiter. Sie werden über die Weiterleitung an Dritte informiert.
Webshop
Wenn Sie in unserem Webshop Publikationen bestellen, werden die eingegebenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und ggf. abweichende Lieferanschrift) für den Zweck der Lieferung und Abrechnung intern verarbeitet und gespeichert. Die Lieferscheine unterliegen einer kaufmännischen Aufbewahrungsfrist nach dem Handelsgesetzbuch und werden nach Ablauf dieser Frist von uns ordnungsgemäß vernichtet.
Bewerbungen
Erhebung und Verarbeitung persönlicher Daten
Die im Zuge Ihrer Bewerbung erhobenen personenbezogenen Daten und auch besondere Kategorien personenbezogener Daten werden gemäß der Datenschutzgrundverordnung und dem Bundesdatenschutzgesetz verarbeitet. Die Daten werden mit größter Sorgfalt erfasst, gespeichert und ausschließlich zweckbestimmt für das Bewerbungsverfahren genutzt.
Wir verarbeiten die Daten, die Sie uns im Zusammenhang mit Ihrer Bewerbung zugesendet haben, um Ihre Eignung für die Stelle oder gegebenenfalls andere offene Positionen in der Bundestagsfraktion zu prüfen und das Bewerbungsverfahren durchzuführen. Mit der Verarbeitung und Übermittlung Ihrer Daten ausschließlich für den Bewerbungsprozess erklären Sie sich einverstanden. Sie versichern, dass Ihre Angaben der Wahrheit entsprechen.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten in diesem Bewerbungsverfahren ist primär § 26 BDSG in der ab dem 25.05.2018 geltenden Fassung. Danach ist die Verarbeitung der Daten zulässig, die im Zusammenhang mit der Entscheidung über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses erforderlich sind.
Sollten die Daten nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens ggf. zur Rechtsverfolgung erforderlich sein, kann eine Datenverarbeitung auf Basis der Voraussetzungen von Art. 6 DSGVO, insbesondere zur Wahrnehmung von berechtigten Interessen nach Art.6 Abs. 1 lit. f) DSGVO erfolgen. Unser Interesse besteht dann in der Geltendmachung oder Abwehr von Ansprüchen.
Wenn Ihre Bewerbung erfolgreich ist, werden die von Ihnen übermittelten Daten und Dateien im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses mit Ihnen weiter verwendet und in den Abteilungen Entgeltabrechnung und Personalbüro genutzt. Sollte Ihre Bewerbung auf ein Stellenangebot nicht erfolgreich sein oder wenn Sie sich im Wege einer Initiativbewerbung oder für ein Praktikum beworben haben, halten wir die von Ihnen übermittelten Daten und Dateien sechs Monate in unserer Bewerberdatenbank vor. Sollten Sie eine kürzere Speicherung oder frühere Löschung Ihrer Bewerbungsunterlagen wünschen, bitten wir um eine Mitteilung an: bewerbermanagement(at)gruene-bundestag(dot)de.
Ihre Online-Bewerbung
Nach Eingabe und Übermittlung Ihrer Daten gelangen diese direkt über eine verschlüsselte Verbindung auf unseren Server. Alle Daten werden auf Basis des SSL-Verfahrens verschlüsselt und nicht an Dritte außerhalb der Bundestagsfraktion weitergeleitet. Wir nutzen für den Bewerbungsprozess einen spezialisierten Software-Anbieter (REXX). Dieser wird als Dienstleister für uns tätig und kann im Zusammenhang mit der Wartung und Pflege der Systeme ggf. auch Kenntnis von Ihren personenbezogenen Daten erhalten. Wir haben mit diesem Anbieter einen sog. Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen, der sicherstellt, dass die Datenverarbeitung in zulässiger Weise erfolgt.
Ihre Bewerberdaten werden nach Eingang Ihrer Bewerbung vom Personalbüro gesichtet. Geeignete Bewerbungen werden dann intern an die jeweils Zuständigen für die entsprechende offene Position weitergeleitet. In der Bundestagsfraktion haben grundsätzlich nur die Personen Zugriff auf Ihre Daten, die dies für den ordnungsgemäßen Ablauf unseres Bewerbungsverfahrens benötigen, dies betrifft aber auch die Mitglieder der Bundestagsfraktion, also Bundestagsabgeordnete, die bei der Besetzung von Fraktionsstellen einbezogen werden.
Datensicherheit
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre erhobenen Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust, Zerstörung oder gegen Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Die Daten werden auf Servern der Bundestagsfraktion verarbeitet.
Warum und auf welcher Rechtsgrundlage erheben wir Ihre personenbezogenen Daten?
Die von Ihnen ins Kontakt-, Webshop-, Newsletter-, oder Anmeldeformular eingegebenen Daten verwenden wir ausschließlich, um den von Ihnen damit jeweils angeforderten Dienst zu erbringen. Dies tun wir auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Zweck der Verarbeitung von Daten ist das Betreiben einer Website mit Informationen zur parlamentarischen Arbeit von Bündnis 90/Die Grünen und dem Angebot von Veranstaltungen, Versand von Publikationen und Newslettern, Aktionen und weiteren Dienstleistungen zu diesen Themen.
Ihre Rechte
Sie können sich jederzeit bei uns melden und Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung der über Sie gespeicherten Daten verlangen. Außerdem stehen Ihnen ein Recht auf Datenübertragbarkeit, Recht auf Widerspruch und Widerruf und das Recht zur Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde zu. Bitte wenden Sie sich zur Ausübung Ihrer uns gegenüber zustehenden Rechte an auskunftsrecht(at)gruene-bundestag(dot)de. Auf Anforderung teilen wir Ihnen gerne entsprechend des geltenden Rechts mit, ob und welche personenbezogenen Daten über Sie bei uns gespeichert sind. Möchten Sie eine bereits erteilte Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten widerrufen, schreiben Sie bitte an adressen(at)gruene-bundestag(dot)de.
Zuständige Aufsichtsbehörde:
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ulrich Kelber
Husarenstr. 30 - 53117 Bonn
poststelle@bfdi.bund.de
Weitergabe von Daten an Dritte
Wir geben keine personenbezogenen Daten, außer für den Einlass in Liegenschaften des Deutschen Bundestages und gegebenenfalls, je nach Zuständigkeit, bei der Kontaktaufnahme per E-Mail, an Dritte weiter, es sei denn, wir sind aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen dazu verpflichtet. Hierbei kann es sich insbesondere um die Auskunftserteilung für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.
Links und Aktivitätsbuttons zu anderen Websites
Unsere Website enthält Links zu Websites von anderen, mit uns nicht verbundenen Anbietern. Nach Anklicken des Links haben wir keinen Einfluss mehr auf die Verarbeitung der übertragenen Daten (wie zum Beispiel der IP-Adresse oder der URL, auf der sich der Link befindet), da das Verhalten Dritter unserer Kontrolle entzogen ist. Für die Verarbeitung solcher Daten durch Dritte können wir daher keine Verantwortung übernehmen.
Sicherheit
Alle Informationen, die Sie an uns übermitteln, werden auf Servern im Anwendungsbereich der Datenschutzgrundverordnung verarbeitet. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um zu gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten unserer NutzerInnen vor Verlust, Zerstörung, unrichtigen Veränderungen oder unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt sind. Insbesondere werden Ihre persönlichen Daten bei uns verschlüsselt übertragen.
In jedem Fall haben von unserer Seite nur berechtigte Personen Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, soweit es um Inhalte geht, die auf gruene-bundestag.de gespeichert sind – und dies auch nur insoweit, als es im Rahmen der oben genannten Zwecke erforderlich ist. Dies wird durch entsprechende Verteilung von Aufgaben und Zugriffsrechten geregelt. Bei eingebetteten Inhalten von Drittunternehmen können wir das nicht gewährleisten.
Welche Art Cookies verwenden wir?
Unsere Internetseiten verwenden so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Dateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.
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Social Media
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Stand Januar 2019