Rede von Dr. Anna Christmann Fusionsforschung

Dr. Anna Christmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will ausdrücklich begrüßen, dass wir in diesem Saal in letzter Zeit häufig über wichtige Technologiefragen diskutieren.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Auf Antrag der Union!)

Wir hatten gerade erst das Handlungskonzept Quantentechnologien, das die Bundesregierung vorgelegt hat für eine Schlüsseltechnologie, die viele Potenziale mit sich bringt. Wir diskutieren über Künstliche Intelligenz und heute über Fusionsenergie. Das sind auch aus Sicht der Ampel wichtige Technologiefelder, bei denen es darauf ankommt, dass wir die Innovationskraft auch in unserem Land unterstützen und dass wir diese Technologien mitgestalten.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

Deswegen sind wir da auch überall aktiv. Das Handlungskonzept Quantentechnologien habe ich erwähnt. Beim Thema „künstliche Intelligenz, Daten, Digitalisierung“ haben wir gerade die Mittel für das Dateninstitut freigegeben; das geht los. Auch im Bereich Fusionsenergie ist die Ampel bereits aktiv: Das BMBF hat hier bereits einen Prozess aufgesetzt, und die Bundesagentur für Sprunginnovationen investiert jetzt ganz konkret auch in Unternehmen, die in diesem Bereich gerade die Entwicklung vorantreiben.

Es ist richtig: Fusionsenergie hat das Potenzial, saubere Energie zu sein, hat das Potenzial, risikoarm zu sein und keinen relevanten radioaktiven Müll hervorzubringen. Deswegen ist es gut, dass man diese Technologie jetzt auch weiterentwickelt und prüft.

Ich will sagen, dass es richtig ist, dass man das voranbringt, damit die Realisierung in nähere Zukunft rückt. Wenn man nie wirklich anfängt, bleibt der Zeitraum, bis es Realität wird, natürlich immer 20 Jahre. Irgendwann muss man eben loslegen.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: So ist es!)

Hier gibt es also gar keinen Dissens.

Es ist richtig, dass die Agentur für Sprunginnovationen in die Lage versetzt werden muss, genau diese Innovationsförderung zu betreiben. Das ist der Vorgängerregierung ja leider nicht gelungen, man war nicht mutig genug, ihr auch Instrumente wie Unternehmensbeteiligungen an die Hand zu geben. Entsprechende Änderungen bringen wir gerade auf den Weg. Wir als Ampel stehen für Innovationsförderung und für die nötige Freiheit für Innovationsentwicklung.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

Auch die Instrumente für die Finanzierung solcher Technologieentwicklungen bringen wir gerade voran. Mit dem DeepTech & Climate Fonds haben wir gerade 1 Milliarde Euro zusätzliches Geld bereitgestellt, um in Klima- und DeepTech-Unternehmen und -Start-ups zu investieren. Diese Unternehmen brauchen das Geld gerade für langfristige Technologieentwicklungen. Es ist wichtig, dass wir auch Technologien, die vielleicht noch ein paar Jahre brauchen, bis sie allgemeine Realität sind, jetzt unterstützen.

Ich will abschließend noch sagen, dass es dieser Innovationsdebatte schadet, wenn man die genannten Innovationen gegen das ausspielt, was jetzt dringend notwendig ist. Es gibt Dinge, die sind wichtig – und das betrifft viele Bereiche der Innovationsförderung –, aber es gibt auch Dinge, bei denen es sehr dringend und wichtig ist, dass wir sie heute umsetzen. Wir vermissen konstruktive Vorschläge für die Umsetzung der Wärmewende, der Verkehrswende.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Die FDP vermisst sie auch! –Thomas Jarzombek [CDU/CSU], an die FDP gewandt: Ihr vermisst die doch auch!)

Auf der einen Seite sind wir gerade dabei, den Ausbau der erneuerbaren Energien, der in den letzten Jahren nicht passiert ist, sehr zügig umzusetzen, –

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Kommen Sie zum Schluss, bitte.

Dr. Anna Christmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

– gleichzeitig investieren wir in die Innovationen von morgen. Dieser Doppelschritt ist notwendig.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP – Jens Spahn [CDU/CSU]: Die Dringlichkeit spüren wir hier ja jede Woche!)

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Für die Fraktion Die Linke hat das Wort Dr. Petra Sitte.

(Beifall bei der LINKEN)