Demokratisch, vereint, vielfältig – Bündnisse gegen Rassismus und Rechtsextremismus schmieden

Zum „Internationalen Tag gegen Rassismus“ am 21. März erklärt Schahina Gambir, stellvertretendes. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:

Rassismus und Rechtsextremismus sind die größte Gefahr – für unsere Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt, wenn Mitmenschen konkret bedroht und angegriffen werden. Die Verbreitung von rassistischem Gedankengut in unseren Parlamenten, Institutionen und im Alltag hat unmittelbare Konsequenzen für Betroffene. Denn Ressentiments bereiten den Boden für Taten, wie beispielsweise vor wenigen Tagen in Hamburg, wo eine junge Mutter angegriffen und ihr das Kopftuch weggerissen wurde.
Hetze und rassistische Diskriminierung sind keine Randphänomene, sondern drängende Themen der gesamten deutschen Gesellschaft. Umso mehr muss es uns besorgen, dass die immer wieder beschworene Brandmauer nach rechts nicht nur bröckelt, sondern bereits erste Löcher hat. Hier brauchen wir breite Bündnisse aller Demokratinnen und Demokraten und eine klare inhaltliche Abgrenzung zu Rechtsextremen - im Bund, in den Länder und in den Kommunen. Der Internationale Tag zur Beseitigung von Rassismus mahnt uns die Werte der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen und sicherzustellen, dass jeder Mensch in Deutschland frei von Diskriminierung und Angst leben kann. Demokratieförderung, antirassistische und politische Bildung sind hierbei zentral und gilt es entschieden zu stärken.