Die Themen Kindergrundsicherung und Gleichstellung standen im Mittelpunkt des vierten Treffens unseres Grünen Gewerkschaft- und Sozialbeirats am 10. Oktober 2023. Wir freuen uns, dass Lisa Paus als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unserer Einladung gefolgt ist, um mit den Mitgliedern des Beirats zu diskutieren.
Diskussion über die mörderischen Angriffe der Hamas
Nach den mörderischen Angriffen der Hamas konnten wir nicht zur „Tagesordnung“ übergehen. Unsere Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann sprach über die aktuelle Situation in Israel. Kurz vor der Sitzung des Beirats hatte der israelische Botschafter im Rahmen der Grünen Fraktionssitzung bereits über die Entwicklungen berichtet.
Der Beirat nutzte die Gelegenheit, sich mit der Ministerin über das breite Themenspektrum ihres Hauses auszutauschen. Die Mitglieder betonten beispielsweise die Bedeutung der sozialen Infrastruktur und die Notwendigkeit einer soliden Finanzierung, etwa der Freiwilligendienste. Vor allem mit Blick auf den Rechtsruck in der Gesellschaft und in den Wahlergebnissen sind auch Projekte des BMFSFJ gegen Antisemitismus und solche wie „Demokratie leben“ dringend notwendig. Bei all diesen Themen ist es gut und wichtig, dass Gewerkschaften, Verbände und Politik weiterhin laut bleiben, sich positionieren und klare Kante zeigen.
Kindergrundsicherung als wichtige Sozialreform
In den beiden Arbeitsgruppen, wie immer moderiert von Stephanie Aeffner MdB und Beate Müller-Gemmeke MdB, haben wir die Themen Kindergrundsicherung sowie Gleichstellung vertieft debattiert. Gerade die heftigen Widerstände gegen die Kindergrundsicherung zeigen, wie wichtig es ist, mit Lisa Paus eine Ministerin zu haben, die sich mit Leidenschaft und Beharrlichkeit für diese große Sozialreform einsetzt.
Mit großem Interesse blickt der Beirat auf den gerade entstehenden vierten Gleichstellungsbericht aus dem Haus von Lisa Paus. Mit Prof. Dr. Johanna Wenckebach wirkt ein Mitglied des Beirats aktiv an seiner Erarbeitung mit. Er hat mit dem Blick auf Frauen in der ökologischen Transformation einen Fokus, der grüner kaum sein könnte.
Wir freuen uns schon jetzt auf das nächste Treffen Anfang 2024, wenn es wieder heißt: #gruenerbeirat.