Abschlussveranstaltung des Wirtschaftsbeirats 2023
Abschlussveranstaltung des Wirtschaftsbeirats 2023
Am 26. September hat sich der Wirtschaftsbeirat 2023 unter der Leitung von Dr. Sandra Detzer, Sprecherin für Wirtschaftspolitik der Grünen Bundestagsfraktion, zu seiner vierten und damit letzten Sitzung in diesem Jahr getroffen. Schwerpunktthema des Jahres war die Frage der wirtschaftlichen Souveränität.
Wirtschaftliche Souveränität nach außen und innen
In den Sitzungen diskutierten die Mitglieder des Beirats mit den Wirtschaftspolitiker*innen der Grünen Bundestagsfraktion im Plenum sowie in Workshops intensiv darüber, wie Deutschland und Europa einerseits ihre wirtschaftliche Souveränität und Resilienz in einer veränderten Welt steigern können, und wie andererseits auch der eigene Wirtschaftsstandort und der europäische Binnenmarkt gestärkt werden können.
Im Hinblick auf die wirtschaftliche Souveränität nach außen herrschte Einigkeit darüber, dass handels-, industrie- und sicherheitspolitische Aspekte in Zukunft noch stärker zusammen gedacht werden müssen. Gerade in strategisch wichtigen Sektoren bedürfe es eines strategischen Risikomanagements von Politik und Wirtschaft gemeinsam, um widerstandsfähiger zu werden. Über die Klassifizierung solcher Schlüsselbranchen wurde ebenso diskutiert wie über notwendige Finanzierungsinstrumente.
Bei der Frage, welche Faktoren für einen attraktiven Wirtschaftsstandort Deutschland relevant sind, debattierten die Teilnehmer*innen etwa die Verfügbarkeit bezahlbarer, sicherer und sauberer Energie, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren, eine gute Infrastruktur, gute Arbeitsbedingungen und attraktive Lebensbedingungen zur Sicherung des Fachkräfteangebots sowie auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Allgemeinen.
Die Ampel-Koalition hat hierfür bereits einige Maßnahmen auf Weg gebracht – vom Fachkräfteeinwanderungsgesetz über die Ausbildungsgarantie bis hin zum beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien. Auch wurde deutlich, wie viel die Unternehmen in diesem Land bereits tun, um ihre Lieferketten zu stärken und resilienter zu werden.
Obwohl die Teilnehmer*innen selbstverständlich nicht bei allen Themen gleicher Meinung waren, zogen die Mitglieder des Beirats am Ende übereinstimmend das Fazit, dass ein solches Forum einen wichtigen Raum eröffne, in dem Politik und Wirtschaft sich vertrauensvoll austauschen können. Denn nur mit gegenseitigem Verständnis für die jeweils andere Position und die dahinter liegenden Argumentationsketten sei es möglich, dass Politik und Wirtschaft letztlich gemeinsam agieren und den Wirtschaftsstandort Deutschland erfolgreich durch die Transformation in einer veränderten Welt(wirtschaft) bringen.
Funktion und Zusammensetzung des Wirtschaftsbeirat im Jahr 2023
Der in dieser Wahlperiode mit geändertem Konzept eingesetzte Beirat dient als Plattform für den regelmäßigen Dialog der Bundestagsfraktion mit Unternehmensvertreter*innen unterschiedlicher Branchen und Unternehmensgrößen, um die gesamte Breite der Wirtschaft abzubilden. Der Wirtschaftsbeirat ist neben dem Gewerkschafts- und Sozialbeirat einer von zwei Beiräten der Fraktion. Die Mitglieder des Wirtschaftsbeirates 2023 kamen aus ganz Deutschland und bestanden aus DAX-Konzernen, Mittelstand und Start-ups (Liste). Zudem war der Beirat paritätisch besetzt.
Nach der feierlichen Auftaktveranstaltung am 27. Februar 2023 mit einem Impuls von Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck folgten zwei vertiefende Arbeitssitzungen am 23. Mai und 4. Juli mit Impulsen der Parlamentarischen Staatssekretär*innen im BMWK, Dr. Franziska Brantner und Michael Kellner, sowie die Abschlussveranstaltung mit einem Impuls des beamteten Staatssekretärs Udo Philipp.