Rede von Johannes Wagner Arzneimittelversorgung

Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, das ist wieder so ein Antrag von der Union, bei dem man sich fragt: Was geht Ihnen dabei durch den Kopf? Vage, unkonkret und in wesentlichen Teilen schon von uns umgesetzt.

(Dr. Georg Kippels [CDU/CSU]: Oh!)

Wenn das Ihr Verständnis von konstruktiver Oppositionsarbeit ist, dann gute Nacht, liebe Union!

Sehr verehrte Damen und Herren, vor meiner Zeit im Bundestag habe ich als Kinderarzt in Weiterbildung im Krankenhaus Coburg gearbeitet. Die Gesundheit von Kindern liegt mir besonders am Herzen, und deswegen ist es mir besonders wichtig, dass wir Lehren aus dem letzten Winter, aus den letzten Jahren gezogen haben.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Die Bilder von damals waren dramatisch und sicher sind sie vielen von uns noch im Kopf: Eltern, die auf der Suche nach Fiebersaft von Apotheke zu Apotheke laufen; das Kind, das nur ein Breitbandantibiotikum bekommen kann, und die Apothekerin, die Stunden mit Lieferanten telefoniert und am Ende trotzdem den Frust der Kundinnen und Kunden aushalten muss. Es ist klar: Das wollen wir diesen Winter nicht wiedersehen, und das werden wir auch nicht wiedersehen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Als Ampel haben wir schon vor dem Sommer gesetzlich gegengesteuert:

Erstens. Um für eine erhöhte Nachfrage vorbereitet zu sein, haben wir Pharmagroßhändler verpflichtet, Kinderarzneimittel in Zukunft für mindestens vier Wochen zu bevorraten.

Zweitens. Um Engpässe zu vermeiden, motivieren wir die Hersteller, mehr Kinderarzneimittel zu produzieren. Dafür haben wir diese aus den Rabattverträgen herausgenommen.

Drittens. Wir ersparen den Apotheken viel Zeit und Arbeit. Wenn ein verschreibbares Medikament nicht verfügbar ist, aber ein ähnliches Mittel mit dem gleichen Wirkstoff vorhanden ist, dürfen sie es herausgeben, und zwar ohne Rücksprache mit dem verschreibenden Arzt oder der verschreibenden Ärztin.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf der Abg. Emmi Zeulner [CDU/CSU])

Das spart Zeit und Energie und ist konkreter Bürokratieabbau, meine Damen und Herren.

Mit all diesen Maßnahmen sind wir auf einem guten Weg. Die aktuelle Lage sieht deutlich besser aus als im vergangenen Jahr. Die Produktionsmengen der kritischen Kinderarzneimittel und -antibiotika sind gegenüber dem letzten Winter deutlich gestiegen, teilweise um bis zu 100 Prozent.

(Nezahat Baradari [SPD]: Hört! Hört!)

Das BfArM hat die Versorgungslage bei Kinderantibiotika gerade als stabil bewertet. Die Szenen vom letzten Jahr werden sich nicht wiederholen. Darüber bin ich sehr froh.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Klar ist aber auch: Nicht alle Probleme, die Lieferengpässe verursachen, können auf nationaler Ebene gelöst werden. Deswegen setzen wir auf ein gemeinsames Vorgehen innerhalb der EU und bringen dort das EU-Pharmapaket voran.

Lassen Sie mich zum Schluss aber noch eine Sache sagen. Dass wir heute über Lieferengpässe sprechen müssen, liegt auch daran, dass wir jahrelang nur auf das Billigste gesetzt haben. Dafür zahlen wir heute einen hohen Preis.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Nezahat Baradari [SPD])

Das sollte uns auch für andere Bereiche eine große Lehre sein.

Vielen herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Das Wort hat nun die Kollegin Emmi Zeulner für die Unionsfraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU – Tino Sorge [CDU/CSU]: Jetzt kommt noch was Inhaltliches!)