Mit dem Anklicken bauen Sie eine Verbindung zu den Servern des Dienstes YouTube auf, und das Video wird abgespielt. Datenschutzhinweise dazu in unserer Datenschutzerklärung.

12.05.2022

Dr. Anja Reinalter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin! – Jetzt sehe ich sie nicht mehr. – Liebe Studierende! Liebe Schülerinnen und Schüler! Liebe Auszubildende! Ja, wir reden hier heute viel über Bildungsgerechtigkeit, über Chancengerechtigkeit, über Studium, Universität und Hochschule, und das ist gut so. Wenn wir es aber wirklich ernst meinen mit der Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung, dann müssen wir der beruflichen Bildung wie eben auch wirklich einen gleichwertigen Stellenwert in der Debatte einräumen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)

Denn im Jahr 2020 waren ein Drittel der BAföG-Empfänger/-innen Schülerinnen und Schüler, die meisten davon aus der Berufsschule.

Dabei denke ich jetzt an das Berufsschulzentrum in meinem Wahlkreis Biberach. Ich kenne sehr viele junge Frauen und Männer, die dort eine Ausbildung machen. Ich freue mich wirklich sehr darüber, dass sie Pflegekräfte, dass sie Erzieher/-innen werden wollen und zum Glück auch Handwerkerinnen und Handwerker. Einige von ihnen wohnen aus Entfernungsgründen im Wohnheim. Weil sie entweder zu wenig oder keine Ausbildungsvergütung bekommen wie bei den Erzieherinnen und Erziehern, brauchen natürlich auch sie finanzielle Unterstützung. Aber leider sind die Zahlen der BAföG-antragsberechtigten Schülerinnen und Schüler in den letzten Jahren gesunken. Wir sorgen mit dieser Reform dafür, dass mehr Schülerinnen und Schüler förderberechtigt sind, dass sie mehr BAföG, mehr Wohngeld und höhere Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge erhalten.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, wir machen unsere Hausaufgaben Schritt für Schritt. Ein sehr wichtiger Schritt ist, dass wir zukünftig Menschen bis zu ihrem 45. Lebensjahr die Chance geben, BAföG für eine Ausbildung zu beantragen. Alter, Herkunft, Familien- und Lebenssituation dürfen kein Hindernis sein, sich aus- oder weiterzubilden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Damit stärken wir Bildungsgerechtigkeit.

Wir machen das nicht nur, weil jeder Mensch ein Recht auf Bildung und Ausbildung hat, sondern wir machen das natürlich auch, weil wir dringend – dringend! – mehr gut ausgebildete Menschen brauchen. Das Institut der deutschen Wirtschaft rechnet damit, dass 2030 5 Millionen Fachkräfte fehlen werden. Wir wissen alle, dass der Fachkräftemangel nicht von heute auf morgen behoben werden kann. Aber diese BAföG-Reform ist ein wichtiges Instrument zur Bewältigung des Fachkräftemangels.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Dafür braucht es nicht nur mehr Geld, sondern auch eine strukturelle Modernisierung. Deshalb ist es wichtig, dass das BAföG zukünftig digital wird und dass es unbürokratischer wird.

Unser Ziel ist ein umfassendes, zielgerichtetes Update des BAföG, und ich freue mich heute schon auf die nächsten Reformschritte. Ja, es sind erste Schritte. Wir können schließlich 16 Jahre nicht in einem halben Jahr nachholen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Insbesondere mit dem Aufstiegs-BAföG werden wir die berufliche Weiterbildung stärken. Jeder Mensch muss die Möglichkeit haben, sich weiterzuentwickeln. Berufe ändern sich. Für diese großen Aufgaben und die Herausforderungen unserer Zeit brauchen wir alle Menschen in unserem Land.

Vielen Dank und Happy Birthday, Frau Ministerin!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Sie waren so erstaunt, dass ich jetzt hier sitze, nicht?

(Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja!)

– So schnell kann der Geschlechterwandel funktionieren.

(Heiterkeit)

Nächster Redner ist der Kollege Thomas Jarzombek, CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)