Rede von Laura Kraft Bildung und Forschung
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Laura Kraft (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach 16 Jahren verpasster Chancen kommen von der CDU null Selbstkritik und viel unverdientes Selbstlob.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)
Das ist beachtlich; denn im Schnitt studieren drei von vier Akademikerkindern, während es unter den Arbeiterkindern nur eines von vieren ist. Dabei ist Bildung eine der besten Investitionen, die ein Staat tätigen kann. Wurde in der Vergangenheit nur allzu oft gespart, ist es nun an der Zeit, endlich die richtigen Weichen zu stellen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Zuruf des Abg. Peter Beyer [CDU/CSU])
Zu echter Chancengleichheit gehört ein BAföG, das auch leistet, was es soll: ein Studium unabhängig von der sozialen Herkunft ermöglichen. Damit BAföG gerechter wird, sorgen wir dafür, dass Studierende unabhängiger von ihrem Elternhaus gefördert werden.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Wir erhöhen die BAföG-Sätze, verlängern die Förderhöchstdauer und erleichtern und digitalisieren das Antragsverfahren.
Die Situation von Studierenden hat sich in der Pandemie dramatisch verschärft. Viele mussten ihr Studium verlängern, einige brachen es ganz ab oder haben das geplante Studium erst gar nicht begonnen. Studierende sind angesichts der anhaltenden Pandemie von Zukunftsangst, von psychischer Belastung und von finanzieller Not besonders betroffen. Und hier sind wir als Politik gefragt, soziale Härten abzufedern.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Die Hochschulen sind das Herzstück des Wissenschaftssystems. Gute Forschung und Lehre gelingen nur mit auskömmlicher finanzieller Rückendeckung. Deswegen werden wir in den kommenden Jahren die staatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung erheblich erhöhen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Indem wir die Digitalisierung voranbringen, begleiten wir den Hochschulstandort Deutschland in Richtung Zukunft.
Wissenschaft und Forschung sind elementar für die Lösung heutiger und künftiger Herausforderungen, aber gute Forschung braucht Zeit. Deshalb ermöglichen wir faire Arbeitsbedingungen und planbare Karrierewege für Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Wir schaffen Dauerstellen für Daueraufgaben. Und dazu gehört auch eine längst überfällige Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)
Von emissionsfreier Energieerzeugung über künstliche Intelligenz bis zum Impfstoff: Die Erkenntnisse aus Wissenschaft und Forschung prägen unsere Gesellschaft, sie können unser Leben verändern, sie retten es manchmal sogar. Für einen echten Innovationsbooster wollen wir Ausgründungen aus Hochschulen vorantreiben, um das Potenzial des heimischen Innovations- und Forschungsstandortes voll auszuschöpfen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Auf politischer Ebene schaffen wir auch mit Ihnen, Frau Ministerin, dafür die Rahmenbedingungen, und wir gestalten von hier an Zukunft.
Vielen Dank.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)